15. September 2008 · Quelle: Indymedia

Demo gegen Abschiebung

Das anti­ras­sis­tis­che Aktions­bünd­nis Eisen­hüt­ten­stadt rief am 13.09. dazu auf, gegen den Abschiebek­nast in Ehst. zu demon­stri­eren. Gekom­men waren ca. 70 Men­schen. Unter­stützt wurde die Demo durch die Anti­ras­sis­tis­che Ini­ta­tive Berlin/Brandenburg, der Flüchtlingsini­ta­tive Bran­den­burg, den Jungdemokrat_Innen/Junge Linke, der linksjugend[´solid] sowie der autonomen Antifa FF/O und der Gruppe Progress aus Frankfurt/Oder.

Wird ein Flüchtling im 30 Kilo­me­ter bre­it­en Gren­zstreifen südlich der Insel Use­dom und nördlich von Zit­tau durch die Bun­de­spolizei ohne gültige Papiere aufge­grif­f­en, lan­det er im Abschiebek­nast in Eisen­hüt­ten­stadt. Die Abschiebe­haft wird von vie­len Men­schen als die unmen­schlich­ste Maß­nahme in der deutschen Asylpoli­tik wahrgenom­men. Men­schen, die in Deutsch­land Zufl ucht und Schutz gesucht haben oder in der Hoff­nung auf ein besseres Leben hier­her kamen, kön­nen bis zu 18 Monat­en einges­per­rt wer­den – und das, ohne dass sie ein Ver­brechen began­gen haben! Die Abschiebe­haft ist einzig und allein ein Mit­tel dazu, Migrant_innen zu zer­mür­ben, zu demüti­gen und ent­mündi­gen. Die meis­ten Men­schen in der Abschiebe­haft ste­hen zu Beginn unter Schock, denn kaum jemand der Inhaftierten war zuvor schon ein­mal im Gefäng­nis. Die Mis­chung aus Angst vor der Abschiebung in die Herkun­ft­slän­der und das hilfl ose Warten ohne zu wis­sen, was kommt, hat fast immer schw­er­wiegende Fol­gen: Kopf­schmerzen, Alp­träume, Schlaflosigkeit, Angstzustände und Verzweifl ung. Suizidgedanken, Selb­st­mord­ver­suche, Selb­stver­let­zun­gen und Hunger­streiks sind keine Sel­tenheit in den Abschiebe­haf­tanstal­ten. Auch im Abschiebege­fäng­nis in Eisen­hüt­ten­stadt gibt es solche Zustände. Bei einem All­t­ag aus Angst, Ungewis­sheit, Unver­ständ­nis, Bewe­gungs­man­gel, Langeweile und Trüb­sal, fordert es eine Menge Selb­st­diszi­plin und Durch­hal­tev­er­mö­gen, nicht auszuras­ten oder zusam­men­zubrechen. Gelingt es ein­er inhaftierten Per­son ein­mal nicht, ruhig und fügsam zu sein, oder entschei­det sie sich auch bewusst dage­gen, wird sie im eisen­hüt­ten­städter Abschiebek­nast in ein­er „Beruhi­gungszelle“ auf ein­er Liege gefes­selt. Eine geset­zliche Vor­gabe wie lange dies geschehen darf, gibt es nicht. Bei der soge­nan­nten „Fünf-Punkt-Fix­ierung“ wird mit einem Bauchgurt und Fes­seln an Armen und Beinen „fixiert“. Die bish­er läng­ste bekan­nte „Fix­ierung“ im eisen­hüt­ten­städter Gefäng­nis dauerte 23 Stun­den an.

Die Demon­stra­tion startete mit leichter Ver­spä­tung gegen halb 4 am Bahn­hof in Eisen­hüt­ten­stadt, von da aus ging es erstein­mal Rich­tung Rathaus. Dort gab es Rede­beiträge von der ARI und dem Anti­ra Bünd­nis aus Eisen­hüt­ten­stadt. Es wurde nochmals drauf aufmerk­sam gemacht, dass die Stadt nicht dazu bere­it war, dem Anti­ra-Bünd­nis Räum­lichkeit­en zur Ver­fü­gung zu stellen, um ihre derzeit laufend­en Aktionswochen gegen Abschiebung und ras­sis­tis­che Aus­gren­zung unter dem Mot­to “Anto­her Break in the Walls” durchzuführen. Es wur­den aber kurzfristig Ersatzräume organ­isiert. Weit­er ging es dann zum Ein­gang der zen­tralen Auf­nahmestelle der Asyl­be­wer­ber, wo die Demo an Stim­mung gewann und schon ein Großteil der Demonstrant_Innen den Kon­takt zu Bewohn­er des Heimes sucht­en und mit Ihnen srachen, sowie mit Sprechchören ihre Sol­i­dar­ität bekun­de­ten. Die Demo endete hin­ter dem Abschiebek­nast, von wo aus die Teilnehmer_Innen und auch die Häftlinge sich am besten sehen kon­nten. Es gab Gruß­worte und Rede­beiträge in ser­bo-kroat­isch, rus­sisch, ara­bisch, franzö­sisch und englisch. Die Abschlusskundge­bung war sehr emo­tion­al und wurde von jubel­nden und wink­enden Häftlin­gen und Demo-Teil­nehmer_In­nen begeleit­et. Gle­ich direkt daneben kamen Bewohner_Innen der ZAST an den Zaun um direkt mit Demonstrant_Innen zu sprechen und es wurde bei gemütlich­er Musik alles in allem eine erfol­gre­iche Demo, trotz der gerin­gen Teil­nehmerzahl. Es gab eine Fes­t­nahme, einen Ellen­bo­gen­schlag von einem Polizis­ten an einen far­bigen Demo-Teil­nehmer und anson­sten keine weit­eren Vorkom­nisse.

Das anti­ras­sis­tis­che Aktions­bünd­nis Eisen­hüt­ten­stadt bedankt sich bei allen für ihre Ünter­sützung zur Durch­führung der Demon­stra­tion!

An dieser Stelle möcht­en wir auf die restlichen Ver­anstal­tun­gen unser­er Aktionswochen ver­weisen: www.antira-eh.de.vu

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