INFORIOT Am vergangenen Samstag fand in Frankfurt (Oder) eine Demonstration gegen das geplante Abschiebeabkommen zwischen Deutschland und Afghanistan statt. Die Demonstration wurde organisiert von Teilen der afghanischen Community. Etwa 100 Menschen, Geflüchtete sowie deren Unterstützer_innen, beteiligten sich an der Versammlung, die im Rahmen eines bundesweiten Aktionstags stattfand. Am Rande provozierten Neonazis die Teilnehmenden.
Die Demonstration startete auf dem Bahnhofsvorplatz und zog von dort in Richtung Innenstadt bis zum Rathaus. Zu Demonstrationsbeginn versammelten sich über 100 Menschen, größtenteils Geflüchtete aus Afghanistan sowie deren Angehörige und Unterstützer_innen. Unter dem Motto „Wir sind immer noch nicht sicher in Afghanistan“ protestierten die Teilnehmer_innen gegen ein geplantes Abkommen zwischen deutscher und afghanischer Regierung, die die Abschiebung in vermeintlich “sichere Gebiete” des seit Jahrzehnten von Krieg betroffenen Landes in Zentralasien regeln sollte. Auf selbstgestalteten Schildern und Transparenten forderten sie einen Abschiebestopp. Bei einer Zwischenkundgebung am Oderturm wiesen sie die Frankfurter Bevölkerung in deutschen und englischen Redebeiträgen darauf hin, welche Folgen den von Abschiebung bedrohenden Geflüchteten in ihrem Herkunftsland sie erwarten.
Bundesweiter Aktionstag mit mehreren tausend Teilnehmer_innen
Viele aus Afghanistan geflüchteten Asylsuchenden flohen nicht nur vor Armut, sondern vor allem vor der Gewalt und Unterdrückung durch die Taliban und anderer islamistischer Gruppen, die trotz der militärischen Intervention des NATO-Bündnises vor 15 Jahren, an denen auch Deutschland beteiligt war, weiterhin starken Einfluss haben. Gebiete, wie etwa der Norden des Landes, die von der Bundeswehr verlassen wurden weil sie als angeblich sicher galten, stehen teilweise wieder unter der Kontrolle der Taliban. Genau in diese Gebiete will Deutschland Geflüchtete abschieben. Insgesamt sind von dem geplanten Abschiebeabkommen bis zu 40.000 Asylsuchende in Deutschland betroffen.
Angemeldet wurde die Demonstration von der „Afghan Youth Association“. Sie folgte damit dem Aufruf bundesweit gegen diese Abschieberegelung auf die Strassen zu gehen. In ganz Deutschland demonstrierten mehrere tausend Menschen.
Neonazis versuchten Demonstration anzugreifen
Wie bereits in der Vergangenheit versuchten Neonazis die antirassistische Demonstration zu provozieren. Etwa sechs Neonazis, darunter regelmäßige Teilnehmer_innen der neonazistischen Aufmärsche von „Frankfurt/Oder wehrt sich“, versammelten sich in unmittelbarer Nähe. Bereits im Bahnhofsgebäude verfolgte die selbe Gruppe zwei Antifaschist_innen. Die Polizei verwies sie zunächst des Platzes und hielt die Neonazis unter Beobachtung. Als sich die Demonstration in Bewegung setzte, versuchten die Rassist_innen der Demonstration zu folgen. Doch als diese von der Polizei dran gehindert wurden, missachtete einer der Neonazis die Anweisung und versuchte Teilnehmer_innen direkt anzugreifen. Der Angriff konnte verhindert werden. Zudem wurde aus der verbliebenen Gruppe heraus eine Bierflasche in Richtung der Demonstration geworfen. Der Angreifer sowie der Flaschenwerfer wurden von der Polizei anschließend festgenommen. Möglicherweise erwartet beide nun eine Strafverfahren.
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