26. September 2016 · Quelle: Inforiot

Demonstration gegen Abschiebeabkommen in Frankfurt (Oder)

INFORIOT Am ver­gan­genen Sam­stag fand in Frank­furt (Oder) eine Demon­stra­tion gegen das geplante Abschiebe­abkom­men zwis­chen Deutsch­land und Afghanistan statt. Die Demon­stra­tion wurde organ­isiert von Teilen der afghanis­chen Com­mu­ni­ty. Etwa 100 Men­schen, Geflüchtete sowie deren Unterstützer_innen, beteiligten sich an der Ver­samm­lung, die im Rah­men eines bun­desweit­en Aktion­stags stat­tfand. Am Rande provozierten Neon­azis die Teil­nehmenden.
Die Demon­stra­tion startete auf dem Bahn­hofsvor­platz und zog von dort in Rich­tung Innen­stadt bis zum Rathaus. Zu Demon­stra­tions­be­ginn ver­sam­melten sich über 100 Men­schen, größ­ten­teils Geflüchtete aus Afghanistan sowie deren Ange­hörige und Unterstützer_innen. Unter dem Mot­to „Wir sind immer noch nicht sich­er in Afghanistan“ protestierten die Teilnehmer_innen gegen ein geplantes Abkom­men zwis­chen deutsch­er und afghanis­ch­er Regierung, die die Abschiebung in ver­meintlich “sichere Gebi­ete” des seit Jahrzehn­ten von Krieg betrof­fe­nen Lan­des in Zen­tralasien regeln sollte. Auf selb­st­gestal­teten Schildern und Trans­par­enten forderten sie einen Abschiebestopp. Bei ein­er Zwis­chenkundge­bung am Oder­turm wiesen sie die Frank­furter Bevölkerung in deutschen und englis­chen Rede­beiträ­gen darauf hin, welche Fol­gen den von Abschiebung bedro­hen­den Geflüchteten in ihrem Herkun­ft­s­land sie erwarten.

Bun­desweit­er Aktion­stag mit mehreren tausend Teilnehmer_innen

Viele aus Afghanistan geflüchteten Asyl­suchen­den flo­hen nicht nur vor Armut, son­dern vor allem vor der Gewalt und Unter­drück­ung durch die Tal­iban und ander­er islamistis­ch­er Grup­pen, die trotz der mil­itärischen Inter­ven­tion des NATO-Bünd­nis­es vor 15 Jahren, an denen auch Deutsch­land beteiligt war, weit­er­hin starken Ein­fluss haben. Gebi­ete, wie etwa der Nor­den des Lan­des, die von der Bun­deswehr ver­lassen wur­den weil sie als ange­blich sich­er gal­ten, ste­hen teil­weise wieder unter der Kon­trolle der Tal­iban. Genau in diese Gebi­ete will Deutsch­land Geflüchtete abschieben. Ins­ge­samt sind von dem geplanten Abschiebe­abkom­men bis zu 40.000 Asyl­suchende in Deutsch­land betrof­fen.
Angemeldet wurde die Demon­stra­tion von der „Afghan Youth Asso­ci­a­tion“. Sie fol­gte damit dem Aufruf bun­desweit gegen diese Abschieberegelung auf die Strassen zu gehen. In ganz Deutsch­land demon­stri­erten mehrere tausend Men­schen.


Neon­azis ver­sucht­en Demon­stra­tion anzu­greifen

Wie bere­its in der Ver­gan­gen­heit ver­sucht­en Neon­azis die anti­ras­sis­tis­che Demon­stra­tion zu provozieren. Etwa sechs Neon­azis, darunter regelmäßige Teilnehmer_innen der neon­azis­tis­chen Aufmärsche von „Frankfurt/Oder wehrt sich“, ver­sam­melten sich in unmit­tel­bar­er Nähe. Bere­its im Bahn­hof­s­ge­bäude ver­fol­gte die selbe Gruppe zwei Antifaschist_innen. Die Polizei ver­wies sie zunächst des Platzes und hielt die Neon­azis unter Beobach­tung. Als sich die Demon­stra­tion in Bewe­gung set­zte, ver­sucht­en die Rassist_innen der Demon­stra­tion zu fol­gen. Doch als diese von der Polizei dran gehin­dert wur­den, mis­sachtete ein­er der Neon­azis die Anweisung und ver­suchte Teilnehmer_innen direkt anzu­greifen. Der Angriff kon­nte ver­hin­dert wer­den. Zudem wurde aus der verbliebe­nen Gruppe her­aus eine Bier­flasche in Rich­tung der Demon­stra­tion gewor­fen. Der Angreifer sowie der Flaschen­wer­fer wur­den von der Polizei anschließend festgenom­men. Möglicher­weise erwartet bei­de nun eine Strafver­fahren.

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Im Rah­men der Kam­pagne „See­brücke“ ver­anstal­tete das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis Frank­furt (Oder)“ am heuti­gen Son­ntag eine Kundge­bung unter dem Mot­to „Wir sind die See­brücke“ – für sichere Fluchtwege und ein offenes Europa.
Im Rah­men der Kam­pagne „See­brücke“ ver­anstal­tete das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis Frank­furt (Oder)“ am heuti­gen Son­ntag eine Kundge­bung unter dem Mot­to „Wir sind die See­brücke“ – für sichere Fluchtwege und ein offenes Europa.

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