26. September 2016 · Quelle: Inforiot

Demonstration gegen Abschiebeabkommen in Frankfurt (Oder)

INFORIOT Am vergangenen Samstag fand in Frankfurt (Oder) eine Demonstration gegen das geplante Abschiebeabkommen zwischen Deutschland und Afghanistan statt. Die Demonstration wurde organisiert von Teilen der afghanischen Community. Etwa 100 Menschen, Geflüchtete sowie deren Unterstützer_innen, beteiligten sich an der Versammlung, die im Rahmen eines bundesweiten Aktionstags stattfand. Am Rande provozierten Neonazis die Teilnehmenden.

INFORIOT Am ver­gan­genen Sam­stag fand in Frank­furt (Oder) eine Demon­stra­tion gegen das geplante Abschiebe­abkom­men zwis­chen Deutsch­land und Afghanistan statt. Die Demon­stra­tion wurde organ­isiert von Teilen der afghanis­chen Com­mu­ni­ty. Etwa 100 Men­schen, Geflüchtete sowie deren Unterstützer_innen, beteiligten sich an der Ver­samm­lung, die im Rah­men eines bun­desweit­en Aktion­stags stat­tfand. Am Rande provozierten Neon­azis die Teilnehmenden.
Die Demon­stra­tion startete auf dem Bahn­hofsvor­platz und zog von dort in Rich­tung Innen­stadt bis zum Rathaus. Zu Demon­stra­tions­be­ginn ver­sam­melten sich über 100 Men­schen, größ­ten­teils Geflüchtete aus Afghanistan sowie deren Ange­hörige und Unterstützer_innen. Unter dem Mot­to „Wir sind immer noch nicht sich­er in Afghanistan“ protestierten die Teilnehmer_innen gegen ein geplantes Abkom­men zwis­chen deutsch­er und afghanis­ch­er Regierung, die die Abschiebung in ver­meintlich “sichere Gebi­ete” des seit Jahrzehn­ten von Krieg betrof­fe­nen Lan­des in Zen­tralasien regeln sollte. Auf selb­st­gestal­teten Schildern und Trans­par­enten forderten sie einen Abschiebestopp. Bei ein­er Zwis­chenkundge­bung am Oder­turm wiesen sie die Frank­furter Bevölkerung in deutschen und englis­chen Rede­beiträ­gen darauf hin, welche Fol­gen den von Abschiebung bedro­hen­den Geflüchteten in ihrem Herkun­ft­s­land sie erwarten.

Bun­desweit­er Aktion­stag mit mehreren tausend Teilnehmer_innen

Viele aus Afghanistan geflüchteten Asyl­suchen­den flo­hen nicht nur vor Armut, son­dern vor allem vor der Gewalt und Unter­drück­ung durch die Tal­iban und ander­er islamistis­ch­er Grup­pen, die trotz der mil­itärischen Inter­ven­tion des NATO-Bünd­nis­es vor 15 Jahren, an denen auch Deutsch­land beteiligt war, weit­er­hin starken Ein­fluss haben. Gebi­ete, wie etwa der Nor­den des Lan­des, die von der Bun­deswehr ver­lassen wur­den weil sie als ange­blich sich­er gal­ten, ste­hen teil­weise wieder unter der Kon­trolle der Tal­iban. Genau in diese Gebi­ete will Deutsch­land Geflüchtete abschieben. Ins­ge­samt sind von dem geplanten Abschiebe­abkom­men bis zu 40.000 Asyl­suchende in Deutsch­land betroffen.
Angemeldet wurde die Demon­stra­tion von der „Afghan Youth Asso­ci­a­tion“. Sie fol­gte damit dem Aufruf bun­desweit gegen diese Abschieberegelung auf die Strassen zu gehen. In ganz Deutsch­land demon­stri­erten mehrere tausend Menschen.


Neon­azis ver­sucht­en Demon­stra­tion anzugreifen

Wie bere­its in der Ver­gan­gen­heit ver­sucht­en Neon­azis die anti­ras­sis­tis­che Demon­stra­tion zu provozieren. Etwa sechs Neon­azis, darunter regelmäßige Teilnehmer_innen der neon­azis­tis­chen Aufmärsche von „Frankfurt/Oder wehrt sich“, ver­sam­melten sich in unmit­tel­bar­er Nähe. Bere­its im Bahn­hof­s­ge­bäude ver­fol­gte die selbe Gruppe zwei Antifaschist_innen. Die Polizei ver­wies sie zunächst des Platzes und hielt die Neon­azis unter Beobach­tung. Als sich die Demon­stra­tion in Bewe­gung set­zte, ver­sucht­en die Rassist_innen der Demon­stra­tion zu fol­gen. Doch als diese von der Polizei dran gehin­dert wur­den, mis­sachtete ein­er der Neon­azis die Anweisung und ver­suchte Teilnehmer_innen direkt anzu­greifen. Der Angriff kon­nte ver­hin­dert wer­den. Zudem wurde aus der verbliebe­nen Gruppe her­aus eine Bier­flasche in Rich­tung der Demon­stra­tion gewor­fen. Der Angreifer sowie der Flaschen­wer­fer wur­den von der Polizei anschließend festgenom­men. Möglicher­weise erwartet bei­de nun eine Strafverfahren.

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