8. Februar 2005 · Quelle: MOZ / MAZ

Demos gegen Hartz IV

Eber­swalde (MOZ) Trotz klir­ren­der Kälte haben sich am Mon­tagabend Abend 80 Demon­stran­ten auf dem Eber­swalder Mark­t­platz ver­sam­melt, um ihren Protest gegen Hartz IV in Anlehnung an die fün­fte Jahreszeit “när­risch” auszu­drück­en. Die Kundge­bun­gen wur­den durch Büt­tenre­den erset­zt. In Vor­bere­itung auf die Fas­ten­zeit gab es Erb­sen­suppe. “Hartz IV ist Nar­ren­werk” stand auf einem Trans­par­ent.

Dass die Proteste in Eber­swalde so lange anhal­ten, damit hat die PDS Land­tags- und Kreistagsab­ge­ord­nete Mar­git­ta Mächtig anfangs nicht gerech­net. Immer­hin schon zum 25. Mal wurde auf dem Mark­t­platz demon­stri­ert. “Ich hoffe, sie hal­ten so lange durch, bis es mehr Leute sind als jet­zt”, so Mar­git­ta Mächtig, die immer wieder mit dabei ist. Und sie fügte hinzu: “Wenn der Lan­drat jet­zt hier wäre, würde er ein­se­hen, wie wichtig ein Beirat wäre.”

So ganz humoris­tisch ging es dann doch nicht zu. Mon­tags­demon­stran­tin Eri­ka Klat­te durfte bei der Schlüs­selüber­gabe im Rathaus keine “Anti-Hartz IV-Büt­tenrede” hal­ten.

Es fehlt an offe­nen Stellen

Der Land­tagsab­ge­ord­nete Torsten Krause spricht bei der Mon­tags­de­mo

(ANDREAS RÖHL; MAZ) ZEHDENICK Nicht nur die Luft­tem­per­atur befinde sich derzeit sehr weit in der Käl­tere­gion des Ther­mome­ters, auch die zwis­chen­men­schliche Wärme sei längst gewichen, sagte gestern der Land­tagsab­ge­ord­nete Torsten Krause. Er sprach anlässlich der Zehdenick­er Mon­tags­de­mo und präsen­tierte das Ergeb­nis eines Gutacht­ens zur Arbeits­mark­tre­form. Die PDS hat­te es in Auf­trag gegeben, um zu prüfen, ob “Hartz IV” ver­fas­sungskon­form ist. Ergeb­nis: Das Sozial­staat­sprinzip werde ver­let­zt, eben­so die Men­schen­würde, das Eigen­tumss­chutzrecht und die Frei­heit der Per­son nach dem Grun­drecht. Daneben werde auch mit dem Daten­schutz nicht ein­wand­frei umge­gan­gen. Allerd­ings gebe es einen Wer­mut­stropfen: Eine Partei oder ein Abge­ord­neter kann keine Ver­fas­sungsklage ein­re­ichen. Nur ein Betrof­fen­er habe dazu die Möglichkeit. Doch der könne sich das gar nicht leis­ten.

Etwa 120 Demon­stran­ten waren gestern wieder zum Rathaus gekom­men, um gegen die Arbeits­mark­tre­fom zu demon­stri­eren. Warmer Tee half nur zeitweilig, um gegen die klir­rende Kälte anzukämpfen. Mitor­gan­isator Bernd Reinicke (Bürg­er für Zehdenick) forderte die Gekomme­nen auf, so lange gegen “Hartz IV” das Wort zu erheben, bis die poli­tisch Ver­ant­wortlichen begrif­f­en hät­ten, vor allem die in der Region und in der Stadt, dass sich etwas ändern müsse. Schmer­zlich habe er in den ver­gan­genen Wochen zur Ken­nt­nis nehmen müssen, dass auch Ver­ant­wortliche in der sozialen Branche Mitar­beit­er nicht als Men­schen, son­dern nur als Arbeits­fak­tor anse­hen. Er mache sich momen­tan Gedanken darüber, wie die soziale Kälte über­wun­den und wie vor allem die gesellschaftlichen Struk­turen verän­dert wer­den kön­nen. Zu einem Ergeb­nis sei er jedoch noch nicht gekom­men.

Torsten Krause schätzt indes ein, dass die Stim­men der Demon­stran­ten nicht nut­z­los ver­hall­ten. Aus den Rei­hen der SPD-Land­tags­frak­tion gebe es bere­its Sig­nale, gemein­sam eine Bun­desratsini­tia­tive zu starten, damit wenig­sten die Regel­sätze im Osten Deutsch­lands an die im West­en angepasst wer­den.

Krause präsen­tierte zudem Gew­erkschaft­szahlen, die deut­lich macht­en, dass die Arbeits­mark­tre­fom nicht wie angekündigt viele Langzeitar­beit­slose bess­er stelle. Nur 14 Prozent bekä­men höhere Leis­tun­gen. Sechs Prozent hät­ten genau­so viel Geld zur Ver­fü­gung wie zuvor. Dage­gen liegt die Zahl der­er, die seit Jan­u­ar weniger bekom­men bei 44 Prozent. Erschreck­end, dass 36 Prozent der Langzeitar­beit­slosen keine Unter­stützung mehr erhal­ten. Am meis­ten betrof­fen von “Hartz IV” seien Fam­i­lien mit Kindern, so Krause. Und das könne nicht im Inter­esse der Gesellschaft sein. “Kinder sind die Zukun­ft und brauchen jet­zt Geld”, so Krause. Es gebe in Bran­den­burg 276 343 Arbeit­slose und 6314 offene Stellen. Das bedeute, dass 43 Arbeit­slose auf eine offene Stelle kom­men. Die Zahlen verdeut­licht­en, dass die Men­schen nicht zu faul zum Arbeit­en sind. Vielmehr gäbe es keine freien Stellen. Deshalb könne mit “Hartz IV” nicht nur gefordert, son­dern müsse auch gefördert wer­den.

Im Gänse­marsch zum Mark­t­platz

Mon­tags­demon­stran­ten ver­größerten Abstände für mehr Aufmerk­samkeit

(mw; MAZ) WITTSTOCK Gestern gab es ein Zwis­chen­hoch im Kampf gegen den Sozial­ab­bau. Rund 160 Men­schen — inklu­sive ein­er großen Unter­stützer­gruppe von Kyritzer Mon­tags­demon­stran­ten — nah­men am Fuß­marsch vom ehe­ma­li­gen OTB bis auf den Markt teil. An der Ecke Kettenstraße/Gröperstraße ließ Wolf­gang Gehrcke den Zug stop­pen, um ihn weit­er in die Länge zu ziehen. Je länger der Zug unter­wegs sei, je mehr Aufmerk­samkeit bekä­men die Demon­stran­ten, erk­lärte der PDS-Land­tagsab­ge­ord­nete. Im “Gänse­marsch” ging es über die Burg- und Post­straße bis zum Markt, wo Zettel für die Aktion “Mei­n­ung sagen” verteilt wur­den.

Kri­tisiert wurde wieder Hartz IV. Der Unter­halt der Arbeit­slose sei teur­er für die Gesellschaft, als wenn Betrof­fene in öffentliche Beschäf­ti­gung gebracht wer­den wür­den. “Wir brauchen einen Arbeits­markt und kein Amt, das den Not­stand ver­wal­tet”, so Gehr-cke. Er meinte, dass noch viel mehr Men­schen zu den Demos kom­men wür­den, aber die Bewohn­er von außer­halb kön­nten es sich kaum noch leis­ten, in die Stadt zu fahren. Am 12. März soll ein Autoko­r­so durch Berlin führen, so auch über den Ku′damm.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Beiträge aus der Region

Bernau – Das Net­zw­erk für Weltof­fen­heit lädt zum Erzählcafé am 01.11.2019 um 19.00 Uhr in der Galerie Bernau. Der Abend dient zum Aus­tausch von erlebten Geschichte(n) zu 1989 aus unter­schiedlichen per­sön­lichen Per­spek­tiv­en.
Biesen­thal – Am 20.10.2019 find­et um 16:00 Uhr im Kul­tur­bahn­hof Biesen­thal eine Lesung von Man­ja Präkels Debütro­man “Als ich mit Hitler Schnap­skirschen aß” mit anschließen­der Diskus­sion statt.
Der Flüchtlingsrat Bran­den­burg, Jugendliche ohne Gren­zen und die Flüchtlings­ber­atung des Ev. Kirchenkreis­es Oberes Havel­land kri­tisieren die Unter­bringungspoli­tik im Land­kreis Ober­hav­el.

Opferperspektive

Termine für Potsdam

NSUwatch Brandenburg

Termine für Berlin

Netzwerk Selbsthilfe

Suche

  • Kategorien


  • Regionen



Inforiot