Oranienburg — Dem stellvertretenden Landrat von Oberhavel, Michael Ney, soll
am Freitag — dem Antirassismustag — vom Flüchtlingsrat Brandenburg der
“Denkzettel für Rassismus” verliehen werden. Damit werde die “inhumane
Abschiebepolitik der Ausländerbehörde gegenüber Flüchtlingen” kritisiert, die Ney zu
verantworten habe, so der Flüchtlingsrat. Der “Denkzettel” bezieht sich auf den
spektakulären Fall des Vietnamesen Ha, der nach Anweisung von Neys Behörde
ohne seinen fünfjährigen Sohn abgeschoben werden sollte.,Anfang des Jahres aber
Kirchenasyl in Schwante erhalten hatte. Inzwischen liegt eine Duldung bis
Mai vor. Ney nimmt die “Auszeichnung” nicht entgegen: “Das Asylrecht ist ein
hohes Gut, und ich habe nur die Entscheidung der Gerichte umgesetzt.”
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