22. März 2003 · Quelle: BM

Denkzettel” vom Flüchtlingsrat für Vizelandrat Michael Ney

Oranien­burg — Dem stel­lvertre­tenden Lan­drat von Ober­hav­el, Michael Ney, soll
am Fre­itag — dem Anti­ras­sis­mustag — vom Flüchtlingsrat Bran­den­burg der
“Denkzettel für Ras­sis­mus” ver­liehen wer­den. Damit werde die “inhu­mane
Abschiebe­poli­tik der Aus­län­der­be­hörde gegenüber Flüchtlin­gen” kri­tisiert, die Ney zu
ver­ant­worten habe, so der Flüchtlingsrat. Der “Denkzettel” bezieht sich auf den
spek­takulären Fall des Viet­name­sen Ha, der nach Anweisung von Neys Behörde
ohne seinen fün­fjähri­gen Sohn abgeschoben wer­den sollte.,Anfang des Jahres aber
Kirchenasyl in Schwante erhal­ten hat­te. Inzwis­chen liegt eine Dul­dung bis
Mai vor. Ney nimmt die “Ausze­ich­nung” nicht ent­ge­gen: “Das Asyl­recht ist ein
hohes Gut, und ich habe nur die Entschei­dung der Gerichte umgesetzt.”

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