12. September 2008 · Quelle: [´solid]

Der Demonstrationsaufruf:

Am 28. Sep­tem­ber 2008 find­en im Land Bran­den­burg Kom­mu­nal­wahlen statt. NPD & Co
wollen in möglichst alle Kreistage und Stadtverord­neten­ver­samm­lun­gen einziehen.
Ein Erfolg bei den Kom­mu­nal­wahlen soll das Fun­da­ment für die Land­tagswahlen 2009
schaf­fen. Deshalb baut die NPD neue Parteistruk­turen auf und ver­sucht in
Bürg­erini­tia­tiv­en und Vere­inen mitzuar­beit­en. Gle­ichzeit­ig ist ein sprung­hafter
Anstieg ihrer Aktiv­itäten zu verze­ich­nen. Tatkräftige Unter­stützung gibt es von
gewalt­täti­gen Neon­azis aus dem Spek­trum der „Freien Kam­er­ad­schaften“.

Mit bil­li­gen Klis­chees über Migran­tInnen knüpfen NPD & Co an beste­hende
Ras­sis­men in der Bevölkerung an und stellt sich als Alter­na­tive zum Sozial­ab­bau
der Regierung dar. Ein Blick in ihr Pro­gramm oder die Parteizeitung zeigt
jedoch, wofür sie wirk­lich ste­hen: nation­al­is­tis­ch­er Wahn nach ein­er
Volks­ge­mein­schaft, Anti­semitismus, eine ver­quere Kap­i­tal­is­muskri­tik,
Führerkult, Homo­pho­bie, ras­sis­tis­che Aus­gren­zungspoli­tik und Ver­her­rlichung des
Nation­al­sozial­is­mus.

Die Ver­bre­itung solch­er Inhalte hat mit zur Folge, dass Bran­den­burg eines der
Bun­deslän­der mit den meis­ten recht­en Über­grif­f­en ist. Das ist jedoch nur der
Gipfel des alltäglich zu erleben­den Ras­sis­mus. Anklang find­et recht­es
Gedankengut ins­beson­dere bei Jugendlichen. Dies belegt eine emnid-Umfrage von
Okto­ber 2007: Zwölf Prozent der 18- bis 29-jähri­gen Bran­den­burg­erIn­nen kön­nen
sich vorstellen, die NPD zu wählen.

Trotz ver­schieden­er zivilge­sellschaftlich­er Ini­tia­tiv­en gibt es in Bran­den­burg
eine sta­bile rechte Szene, ins­beson­dere in ländlichen Regio­nen. Dort, wo
Neon­azis die Straße dominieren oder sich in Gast­stät­ten, Clubs und
Jugen­dein­rich­tun­gen bre­it machen, entste­hen „No Go — Areas“ für Men­schen, die
dem plat­ten Feind­bild der Recht­en entsprechen.

Aber es gibt Viele, die dies ändern wollen, die sich nicht von den Recht­en
ein­schüchtern lassen. Mit ihnen zusam­men­stellen wir uns gegen NPD & Co. Wir
lassen die Betrof­fe­nen rechter und ras­sis­tis­ch­er Gewalt nicht alleine und
ste­hen für ein sol­i­darisches Zusam­men­leben aller Men­schen.

Wir treten den Recht­en mit vielfälti­gen Aktio­nen ent­ge­gen und machen der
extremen Recht­en einen Strich durch die Rech­nung!

Keine Stimme den Nazis!

Wed­er im Par­la­ment, noch auf der Straße oder im Vere­in!

Sam­stag, 13. Sep­tem­ber 2008, 14:00 Pots­dam Bahn­hof Medi­en­stadt

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