Am 28. September 2008 finden im Land Brandenburg Kommunalwahlen statt. NPD & Co
wollen in möglichst alle Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen einziehen.
Ein Erfolg bei den Kommunalwahlen soll das Fundament für die Landtagswahlen 2009
schaffen. Deshalb baut die NPD neue Parteistrukturen auf und versucht in
Bürgerinitiativen und Vereinen mitzuarbeiten. Gleichzeitig ist ein sprunghafter
Anstieg ihrer Aktivitäten zu verzeichnen. Tatkräftige Unterstützung gibt es von
gewalttätigen Neonazis aus dem Spektrum der „Freien Kameradschaften“.
Mit billigen Klischees über MigrantInnen knüpfen NPD & Co an bestehende
Rassismen in der Bevölkerung an und stellt sich als Alternative zum Sozialabbau
der Regierung dar. Ein Blick in ihr Programm oder die Parteizeitung zeigt
jedoch, wofür sie wirklich stehen: nationalistischer Wahn nach einer
Volksgemeinschaft, Antisemitismus, eine verquere Kapitalismuskritik,
Führerkult, Homophobie, rassistische Ausgrenzungspolitik und Verherrlichung des
Nationalsozialismus.
Die Verbreitung solcher Inhalte hat mit zur Folge, dass Brandenburg eines der
Bundesländer mit den meisten rechten Übergriffen ist. Das ist jedoch nur der
Gipfel des alltäglich zu erlebenden Rassismus. Anklang findet rechtes
Gedankengut insbesondere bei Jugendlichen. Dies belegt eine emnid-Umfrage von
Oktober 2007: Zwölf Prozent der 18- bis 29-jährigen BrandenburgerInnen können
sich vorstellen, die NPD zu wählen.
Trotz verschiedener zivilgesellschaftlicher Initiativen gibt es in Brandenburg
eine stabile rechte Szene, insbesondere in ländlichen Regionen. Dort, wo
Neonazis die Straße dominieren oder sich in Gaststätten, Clubs und
Jugendeinrichtungen breit machen, entstehen „No Go — Areas“ für Menschen, die
dem platten Feindbild der Rechten entsprechen.
Aber es gibt Viele, die dies ändern wollen, die sich nicht von den Rechten
einschüchtern lassen. Mit ihnen zusammenstellen wir uns gegen NPD & Co. Wir
lassen die Betroffenen rechter und rassistischer Gewalt nicht alleine und
stehen für ein solidarisches Zusammenleben aller Menschen.
Wir treten den Rechten mit vielfältigen Aktionen entgegen und machen der
extremen Rechten einen Strich durch die Rechnung!
Keine Stimme den Nazis!
Weder im Parlament, noch auf der Straße oder im Verein!
Samstag, 13. September 2008, 14:00 Potsdam Bahnhof Medienstadt