11. September 2008 · Quelle: AK Antifa Potsdam

Der DVU die Show stehlen!

Am 20. Sep­tem­ber wird die DVU ver­suchen, ihre “Kom­mu­nal­wahlkamp­fab­schlusskundge­bung” durchzuführen.

Bis dahin gab es seit 3 Jahren in Pots­dam keine angemelde­ten Nazi­aufmärsche mehr. Lediglich zwei wenig öffentlichkeitswirk­same Spon­tanaufmärsche, die bei­de mit­ten in der Nacht stat­tfan­den. Der let­zte fand am 21.3.08 statt, begann an der Kneipe “Moon­light” am Stern, führte ein­mal um den Block und endete auch dort. Allein hier­an ist zu sehen, dass die Pots­damer Neon­aziszene aus kaum mehr beste­ht als aus jugendlichem Aktion­is­mus, poli­tis­che Inhalte sind nur periph­er wahrzunehmen. So diese denn auftreten, sind sie eine krude Melange aus Hass auf Ander­s­denk­ende, pseudorev­o­lu­tionärem Gebaren und plat­tem Geschicht­sre­vi­sion­is­mus. Dies alles spiegelt sich wider in der Teil­nahme an Aufmärschen in Ost­deutsch­land, sowie das Verkleben von Aufk­le­bern und Plakat­en. Auf­grund ihres Selb­st­bildes beste­hen kaum Verbindun­gen zu faschis­tis­chen Parteien.

Gemein mit der DVU ist ihnen allerd­ings, dass sie es nicht schaf­fen, kon­tinuier­lich poli­tis­che Arbeit zu leis­ten. Die DVU Pots­dam, namentlich Gün­ther Schwem­mer, glänzt vor allem durch das nicht Erscheinen auf Sitzun­gen und das Stellen von Anträ­gen, die kein Gehör find­en.

Was viele nicht wis­sen: Schwem­mer ist auch Mit­glied der NPD und beze­ich­nete sich schon 1980 als “aufrecht­en Nation­aldemokrat­en”. Dadurch zeigt sich, dass die DVU ihre Abgren­zung zur NPD lediglich erk­lärte, um Wäh­ler zu hal­ten, die zwar erzkon­ser­v­a­tive und nation­al­is­tisch geprägte Anschau­un­gen haben, aber mit den “Nazis­chlägern von der NPD”(so die DVU) nichts zu tun haben möcht­en. So ver­suchen sie, sich als nicht-recht­sex­treme, demokratis­che Partei darzustellen. Besucht men­sch jedoch die Home­page der DVU Pots­dam, fällt der “demokratis­che” Vorhang. Zitate wie 2Wir wehren uns gegen die Über­frem­dung unser­er Stadtvier­tel durch Afrikan­er, Türken, Araber und son­stige kul­turfremde Aus­län­der” oder die Forderung nach dem “zügi­gen Wieder­auf­bau der Gar­nison­skirche, mehr Sicher­heit durch Polizeipräsenz im Straßen­bild, weniger Geld für Asy­lanten — mehr Geld für junge deutsche Fam­i­lien” (Rechtschreibfehler im Orig­i­nal) sprechen für sich. Sie zeigen, dass die DVU viel tiefer in dem Sumpf aus Ras­sis­mus, nation­al­is­tis­chem Habi­tus und Geschicht­sre­vi­sion­is­mus tätig ist, als sie öffentlich zugeben will.

Trotz fehlen­dem poli­tis­chen Konzept aller recht­sradikalen Parteien und Organ­i­sa­tio­nen ist Pots­dam weit­er­hin ein Hort rechter Gewalt. Der Vere­in Opfer­per­spek­tive e.V. reg­istri­erte allein 2008 elf rechte Über­griffe in Pots­dam. Davon waren fünf ras­sis­tisch motiviert. Betrof­fene bericht­en immer wieder von alltäglichen ras­sis­tis­chen Belei­di­gun­gen. Dabei sind die Täter_Innen nur sel­ten poli­tisch gefes­tigte Neon­azis, son­dern viel mehr ganz “nor­male” Potsdamer_Innen.

Konzepte wie “Pots­dam beken­nt Farbe” oder das “Pots­damer Tol­er­anzedikt” greifen an dieser Stelle nicht. Außer­halb ein­er bil­dungs­bürg­er­lichen Öffentlichkeit disku­tiert nie­mand darüber. Zivil­courage wird gepredigt, aber Ansätze zur Umset­zung fehlen. Was daran funk­tion­iert, ist eine mehr oder weniger interne Diskus­sion, die das Bild Pots­dams in der bürg­er­lichen Öffentlichkeit rein­wäscht.
All­t­agsras­sis­mus und rechte Über­griffe wer­den hier­bei aus­geklam­mert oder deren Exis­tenz gar geleugnet. Wie zum Beispiel der Über­fall auf den Dön­er-Imbiss in der Bran­den­burg­er Straße. Einen Tag später sagte der Pots­damer Ober­bürg­er­meis­ter Jann Jakobs gegenüber der Presse, es sei kein ras­sis­tis­ches Tat­mo­tiv erkennbar. Jedoch zeigt allein schon die Äußerung der Täter “Scheiß Türken” das ras­sis­tis­che Motiv.

Wir wollen keinen falschen Frieden à la Tol­er­anzedikt, um einen Imageschaden zu ver­hin­dern, son­dern auf das rechte Gedankengut auch in der viel­ge­priese­nen Zivilge­sellschaft hin­weisen.

Uns geht es darum All­t­agsras­simus, Anti­semitismus, Geschicht­sre­vi­sion­is­mus bedin­gungs­los zu kri­tisieren und aktiv zu bekämpfen. Dabei bringt die DVU-Kundge­bung am 20. Sep­tem­ber lediglich zusam­men was zusam­men gehört. Sie ist nur das Abbild all dessen woge­gen wir uns in unserem All­t­ag immer und immer wieder wen­den müssen. Wenn also die DVU nur der Gipfel der Schlechtigkeit ist, dann wird unser Wider­stand gegen diese Kundge­bung auch nur ein erster Schritt sein in unserem Bemühen ums Ganze zu kämpfen.

Der DVU die Show stehlen!
Für den glob­alen Pony­hof!

20.09 — 11 Uhr Antifa-Demon­stra­tion Pots­dam — Mehr Infos gibt es hier.

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