7. Juli 2005 · Quelle: ND

Der Mann der WASG für den Bundestag

Recht­san­walt geht ins Ren­nen um Platz 3 auf offen­er PDS-Liste / Weit­ere Bewer­ber denkbar

(ND, 6.7.) Die Bran­den­burg­er Wahlal­ter­na­tive Arbeit & soziale Gerechtigkeit (WASG) hat sich auf ihren Mann für den Bun­destag ver­ständigt. Der Pots­damer Recht­san­walt Stef­fen Hultsch soll auf PDS-Tick­et ins Par­la­ment einziehen. Hultsch werde sich um den ersten Platz auf der offe­nen Liste bewer­ben, den die Sozial­is­ten für jeman­den von außen zur Ver­fü­gung stellen, sagte der WASG-Lan­desvor­sitzende Her­bert Driebe dem ND. Darüber herrsche in allen Region­al­grup­pen und Kreisver­bän­den Einigkeit.

Nach bish­erigem Ken­nt­nis­stand geht es um Lis­ten­platz 3 – hin­ter dem PDS-Vor­sitzen­den Lothar Bisky und sein­er Stel­lvertreterin Dag­mar Enkel­mann. Allerd­ings dür­fen unter Umstän­den auch Lis­ten­plätze weit­er hin­ten dur­chaus als sich­er gel­ten. Bei 30 bis 34 Prozent, auf die die märkische PDS derzeit in Umfra­gen kommt, wären sechs bis sieben Bun­destags­man­date drin. Nicht aus­geschlossen ist, dass sich noch jemand anders von der WASG – vielle­icht aus einem anderen Bun­des­land – oder ein Parteilos­er oder ein PDS-Mit­glied um Platz 3 bewer­ben.

Die Frage ist, wen der PDS-Lan­desvor­stand unter­stützt. Entschei­den wer­den die Delegierten bei ein­er Ver­samm­lung am 30. Juli im Frank­furter Kleist­fo­rum. Nach Aus­sage von PDS-Lan­deschef Thomas Nord ist noch keine Entschei­dung gefall­en. Am Sonnabend trifft sich der Lan­desvor­stand. Nord hofft, dass man danach einen Lis­ten­vorschlag unter­bre­it­en kann.
Poli­tisch ste­ht Hultsch unter anderem für neue Vorschriften, die den Arbeit­nehmern mehr Rechte ein­räu­men. Dazu startete er gemein­sam mit dem WASG-Lan­desvor­stand eine »Neuhard­en­berg­er Ini­tia­tive« (ND berichtete). Der 61-jährige Hultsch wurde in Aue geboren und ist in Bischof­swer­da zur Schule gegan­gen. Jura studierte er an der Uni­ver­sität in Jena, wo er 1969 sein Exa­m­en machte. Die Dok­torar­beit – 1974 an der Pots­damer Akademie für Staats- und Rechtswis­senschaften – befasste sich mit dem Arbeit­srecht.

In der Habil­i­ta­tion­ss­chrift 1984 wid­mete sich Hultsch dem afrikanis­chen Gewohn­heit­srecht. Das Mate­r­i­al dazu stammte von einem Aufen­thalt in Guinea-Bis­sau 1979 bis 1982. In der früheren por­tugiesis­chen Kolonie baute Hultsch eine rechtswis­senschaftliche Hochschule auf und beri­et den Jus­tizmin­is­ter. Neben­her bereiste Hultsch das Land und sam­melte die seit min­destens 300 Jahren nur mündlich weit­ergegebe­nen Rechtsvorschriften der einzel­nen Stämme. Zwar erließ Guinea-Bis­sau Geset­ze, nach­dem es 1974 die Unab­hänigkeit erlangte, doch in den Dör­fern sprechen bis heute die Ältesten­räte nach alter Tra­di­tion Recht. Die Geset­zbüch­er aus der Haupt­stadt Bis­sau kön­nen sie zumeist auch gar nicht lesen. Hultsch lernte zwar »mit Ach und Krach« Por­tugiesisch, bevor er sich auf den Weg nach Guinea-Bis­sau machte. Die Dör­fler beherrscht­en diese Sprache jedoch oft nicht, weil sie sich in ihrem Stammes­di­alekt ver­ständi­gen. Dol­metsch­er mussten helfen.

Erstaunlich sei, wie wenig sich das Gewohn­heit­srecht afrikanis­ch­er Stämme im Kern von dem ange­blich so zivil­isierten und weit entwick­el­ten €päis­chen Recht unter­schei­de, berichtet der Anwalt. Inzwis­chen begann er, seine afrikanis­chen Erleb­nisse aufzuschreiben. Ihm fehlt aber die Zeit, das Buch zu vol­len­den, nicht zulet­zt, seit er im Lan­desvor­stand der WASG sitzt.

Von 1984 bis 1993 wirk­te Stef­fen Hultsch als Hochschul­dozent für Arbeit­srecht erst an der Akademie und dann an der Uni­ver­sität in Pots­dam. Anfang der 90er Jahre begann er, par­al­lel als Recht­san­walt mit Schw­er­punkt Arbeits- und Sozial­recht zu arbeit­en. Einst gehörte Hultsch der SED an, aber »nicht ganz bis zum Schluss«, wie er sagt. Im Jahr 1989 ist er aus­ge­treten.

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