Der Zoll fahndet künftig im Hinterland

(Tagesspiegel, Claus-Dieter Stey­er) Frank­furt (Oder). Mit dem Beitritt Polens zur EU am 1. Mai begin­nt an der
Gren­ze keineswegs die große Frei­heit für deutsche Zigaretten‑, Alko­hol- und
Ben­zinkäufer. Zwar zieht sich der Zoll von den Übergän­gen an den Straßen,
Auto­bah­nen und Bahn­höfen zurück, aber die Ein­fuhrbeschränkun­gen für die
genan­nten Waren bleiben im Großen und Ganzen bestehen. 

“Wir kon­trol­lieren die Men­schen und Kraft­fahrzeuge nicht mehr unmittelbar
bei der Ein­reise”, sagte der Chef des Haupt­zol­lamtes in Frank­furt (Oder),
Jörg Birke­mey­er, gestern. “Aber wir bilden mobile Ermit­tlungstrup­ps, die im
Hin­ter­land die Ein­hal­tung der Geset­ze garantieren sollen”. Jed­er müsse damit
rech­nen, auch einige Zeit nach dem Gren­züber­tritt noch seine Taschen oder
den Kof­fer­raum öff­nen zu müssen. 

Bis zum 31. Dezem­ber 2008 darf jed­er Erwach­sene wie bish­er nur 200
Zigaret­ten aus Polen oder Tschechien nach Deutsch­land ein­führen. Wer mit
ein­er größeren Menge erwis­cht wird, zahlt 13 Cent pro Zigarette Strafe und
muss die Glimm­sten­gel dem Zoll abgeben. Bis zum 30.April liegt die
Strafzahlung bei 26 Cent pro Zigarette. Dafür darf er die Pack­un­gen derzeit
aber noch behalten. 

Bei Spir­i­tu­osen und Kaf­fee steigen die zoll­freien Men­gen an. Der Autofahrer
darf ab 1.Mai neben dem eigentlichen Tank noch einen
20-Liter-Reservekanis­ter füllen, das sind 10 Liter mehr als derzeit. Ein
Liter Ben­zin “Super bleifrei” kostete an Tankstellen in Polen gestern
zwis­chen 76 und 78 Cent, in Deutsch­land wur­den rund 1,07 Euro ver­langt. Der
Direk­tor des Haupt­zol­lamts rech­net mit einem starken Anstieg der
Zigaret­tenkäufer ab dem 1. Mai: Mit der Preis­er­höhung in Deutschland
ver­schärft sich ab März noch der Unter­schied zwis­chen Polen und Deutschland.
Eine Schachtel der gängig­sten Tabak­marken kostet in Polen weniger als einen
Euro. 

Im Vor­jahr stell­ten die Zöll­ner an der deutsch-pol­nis­chen Gren­ze rund 30
Mil­lio­nen unver­zoll­ter Zigaret­ten sich­er. Die meis­ten waren auf Last­wa­gen in
speziellen Hohlräu­men oder in Com­put­erge­häusen und Kaffeemaschinen
ver­steckt. Der größte der Teil der bei Stich­proben ent­deck­ten Lieferungen
aus Ost€pa sollte in Großbri­tan­nien verkauft wer­den, da hier der größte
Gewinn zu machen ist. 

Da sich die Zoll mehr und mehr auf Ver­dacht­skon­trollen beschränkt, sinkt
auch die Zahl der Beschäftigten. Von ehe­mals 1600 Bedi­en­steten bleiben im
Bere­ich des Haupt­zol­lamtes Frank­furt (Oder) nur knapp 1000 übrig. Etwa 370
Per­so­n­en kam bei anderen Bun­des­be­hör­den unter, 230 Angestell­ten wurden
Arbeit­splätze in anderen Bun­deslän­dern ange­boten. 190 Zöll­ner wid­men sich
kün­ftig der Bekämp­fung von Schwarzarbeit in Ost­bran­den­burg. Zu ihnen gehören
auch ehe­ma­lige Ermit­tler der Arbeit­sämter. Derzeit erler­nen sie den Umgang
mit Waf­fen. “Wir müssen uns schließlich auf Erschei­n­un­gen der organisierten
Krim­i­nal­ität ein­stellen”, begrün­dete der Chef der “Finanzkon­trolle
Schwarzarbeit”, Diet­mar Siepert, die Aufrüstung.