31. August 2007 · Quelle: Jungle World

Deutsches Haus

In der Nacht zum 23. August schmierten Unbekan­nte 70 bis 80 Zen­time­ter große Hak­enkreuze an das Asyl­be­wer­ber­heim in Cot­tbus (Bran­den­burg). Allein an dem Heim und einem weit­eren Wohn­block wur­den 23 Hak­enkreuze ent­deckt, weit­ere an ein­er Bushal­testelle. Außer­dem schrieben die Unbekan­nten Parolen wie »Aus­län­der raus« und »No go area« an die Häuser­wände. Am 21. August belei­digten und bedro­ht­en drei Män­ner in Frank­furt an der Oder (Bran­den­burg) den 34jährigen türkischen Besitzer ein­er Imbiss­bude und grif­f­en ihn an. Er hat­te die angetrun­kenen Män­ner ermah­nt, weil sie Pas­san­ten belästigt hat­ten. Ein­er der Män­ner schlug ihm daraufhin unver­mit­telt ins Ge­sicht. Als der Türke sich mit einem Faust­schlag wehrte, beschimpften ihn die Män­ner nach Angaben der Polizei »in volksver­het­zen­der Weise«. Sie dro­ht­en, mit Ver­stärkung wiederzukom­men und seine Imbiss­bude anzuzün­den. Später kamen sie tat­säch­lich zu siebt zurück. Als der Budenbe­sitzer und ein Gast die Stan­gen von Son­nen­schirm­stän­dern in die Hand nah­men, um einen möglichen Angriff abzuwehren, ver­schwand die Gruppe. Die Polizei nahm später einen 22­-jähri­gen fest, der unter anderem wegen »Staatss­chutzde­lik­ten« vorbe­straft ist. Mehrere Jugendliche ver­let­zten in der Nacht zum 20. August einen 21 Jahre alten Türken in Bernau (Bran­den­burg) schw­er. Sie prügel­ten vor ein­er Dis­cothek auf ihn ein. Mit Trit­ten brachen sie ihm Nasen- und Jochbein. Vor dem Angriff hat­te es nach Angaben der Polizei eine Auseinan­der­set­zung gegeben, »bei der sich ein Tatverdächtiger frem­den­feindlich geäußert haben soll«. Ihn nahm die Polizei vor­läu­fig fest. Der 21jährige musste im Kranken­haus behan­delt wer­den. Wie die taz am 19. August berichtete, soll der 38jährige Ako­da Komi nach Togo abgeschoben wer­den, obwohl er mit einem 28jährigen Deutschen ver­heiratet ist. In Togo ist Homo­sex­u­al­ität ver­boten, Ako­da Komi dro­hen dort drei Jahre Haft. Außer­dem kön­nten die togole­sis­chen Behör­den den Jour­nal­is­ten an der Rück­reise nach Deutsch­land hin­dern. Eine neue Ein­reise wäre anson­sten möglich, weil die Aus­län­der­be­hörde Komi zur »frei­willigen Aus­reise« zwin­gen und nicht offiziell abschieben will. Wer ein­mal als abgeschoben gilt, darf Deutsch­land nicht mehr betreten. Die Umstände des Ver­fahrens sind laut taz fraglich. Das Standesamt habe 14 Monate statt der üblichen vier für die Bear­beitung des Heirat­santrags gebraucht. Während dieser Zeit sei Komis Dul­dung abge­laufen. Seit Anfang Juni sitzt er im Abschiebege­fäng­nis in Berlin-Grü­nau. Die Zahl »rechts motiviert­er Gewalt­de­lik­te« in Berlin hat sich im Jahr 2006 im Ver­gle­ich zum Vor­jahr mehr als ver­dop­pelt. Das geht aus dem »gemein­samen Krim­i­nal­ität­slage­bild Berlin-Bran­den­burg« her­vor. Die Polizei reg­istri­erte im ver­gan­genen Jahr 110 Tat­en, 2005 waren es 52. Nach Angaben des Tagesspiegels meldete die Opfer­ber­atungsstelle »Rea­chOut« 161 ras­sis­tis­che Gewalt­tat­en im Jahr 2006 im Ver­gle­ich zu 116 im Jahr 2005.

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