Große Mehrheit für Ausschluss der Landesverbände Berlin und Brandenburg. Damit Weg frei für Neugründungen
FRANKFURT/M taz Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hat gestern auf einer
außerordentlichen Bundesversammlung in Frankfurt die beiden Landesverbände
Brandenburg und Berlin mit großer Mehrheit ausgeschlossen. Von den 285
Delegierten stimmten jeweils mehr als 240 für den Ausschluss. Diese Frage
war der einzige Tagesordnungspunkt der Bundesversammlung der mit über 40.000
Mitgliedern größten deutschen Einzelgewerkschaft der Presse. Der
Entscheidung ging eine kontroverse Diskussion voraus.
Der Bundesvorstand hatte den Funktionären der beiden Organisationen
vorgeworfen, Vorstandswahlen manipuliert zu haben. Sie sollen durch
Masseneintritte und Verschiebung von Mitgliedern der Unterwanderung durch
Rechtsradikale Vorschub geleistet haben. Der Berliner Vorsitzende Alexander
Kulpok habe mit den dubiosen Neumitgliedern aus dem Verband Junger
Journalisten (VJJ) seinen Machterhalt sichern wollen. Der Bundesvorstand
hatte die beiden Verbände deshalb auf einer internen Sitzung im Juni in
Schwerin schon “vorsorglich” ausgeschlossen. Das Berliner Landgericht hatte
diese Entscheidung als nicht satzungsgemäß wieder aufgehoben.
Bundesvorsitzender Michael Konken verteidigte den Schritt gestern. Er
bezweifelte, dass viele der neu Eingetretenen hauptberufliche Journalisten
seien. Dies schade dem Verband und entwerte dessen “Gütesiegel”, die
Presseausweise. Der DJV will jetzt neue Landesverbände gründen.