DVU auf Distanz zu Neonazi-Verein

(KLAUS D. GROTE, MAZ) POTSDAM Die recht­sex­treme DVU wehrt sich gegen den Vor­wurf von Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU), sie habe Kon­tak­te zur am Don­ner­stag ver­bote­nen Neon­azi-Kam­er­ad­schaft “ANSDAPO” unter­hal­ten. Schön­bohm hat­te als Grund für das Ver­bot die Wesensver­wandtschaft der Grup­pierung zum Nation­al­sozial­is­mus angeführt. 

Zu möglichen Kon­tak­ten zwis­chen sein­er Partei und der Neon­azi-Kam­er­ad­schaft sagte DVU-Lan­deschef Sig­mar-Peter Schuldt gestern: “Ich ver­bitte mir der­ar­tige unsin­nige Unter­stel­lun­gen. Über die so genan­nte ANSDAPO weiß ich nichts.” DVU-Sprech­er Bern­hard Dröse betonte, “kein einziges Parteim­it­glied” habe sich im Umkreis der jet­zt ver­bote­nen Kam­er­ad­schaft aufge­hal­ten. “Es gibt keine Über­schnei­dun­gen. Die sind Licht­jahre von uns ent­fer­nt”, so Dröse. 

Nach Infor­ma­tio­nen der MAZ besucht­en Mit­glieder der “ANSDAPO” im Juni 2004 das Som­mer­fest der märkischen DVU in Seefeld (Barn­im). Ver­fas­sungss­chutzchefin Win­friede Schreiber sagte am Don­ner­stag, dem Ver­fas­sungss­chutz lägen Ken­nt­nisse über Kon­tak­te vor. Zu den 24 bei der Razz­ia durch­sucht­en Woh­nun­gen, darunter Zweit­wohn­sitze, von 19 “ANSDAPO”-Mitgliedern gehörten auch die Wohn­räume des 21-jähri­gen Sohnes der bran­den­bur­gis­chen DVU-Frak­tionsvor­sitzen­den Liane Hes­sel­barth in deren Haus in Straus­berg (Märkisch-Oder­land).

Die Auswer­tung der bei der Razz­ia beschlagnahmten Gegen­stände, darunter Waf­fen und PCs, wird einige Zeit in Anspruch nehmen, so das Innen­min­is­teri­um. Dabei sei zu klären, welche Rechtsver­stöße im Einzel­nen vorlägen. 

Das Ver­bot des Vere­ins ist das vierte gegen eine recht­sex­trem­istis­che Organ­i­sa­tion durch das Innen­min­is­teri­um. Bere­its im April dieses Jahres hat­te Min­is­ter Schön­bohm die “Kam­er­ad­schaft Hauptvolk” und ihre Unter­gliederung “Sturm 27” in Rathenow (Havel­land) ver­boten. Außer­dem wur­den im Jahr 1995 die “Direk­te Aktion/Mitteldeutschland” und zwei Jahre später die “Kam­er­ad­schaft Ober­hav­el” verboten. 

Der innen­poli­tis­che Sprech­er der PDS-Land­tags­frak­tion, Hans-Jür­gen Schar­fen­berg, begrüßte gestern das Ver­bot der “ANSDAPO”. DVU-Frak­tion­schefin Hes­sel­barth sei nun unter “Erk­lärungszwang”, so Schar­fen­berg. Es sei nicht vorstell­bar, dass sie nichts von den neon­azis­tis­chen Aktiv­itäten ihres Sohnes gewusst habe.