16. Juli 2005 · Quelle: RBB online

Schönbohm: Stärkere Beobachtung von Moscheen

Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) hat sich dafür aus­ge­sprochen, im Kampf gegen den Ter­ror­is­mus islamis­che Vere­ine und Moscheen stärk­er zu beobacht­en. Er sagte der Tageszeitung “Die Welt” (Sam­stag), man müsse “ver­stärkt die Struk­turen und Orte unter die Lupe nehmen, in denen junge Mus­lime radikalisiert werden.” 

Dazu gehörten bes­timmte islamis­che Vere­ine und Moscheen. “Wir müssen über­all dort präsent sein, wo extrem­istis­ches Gedankengut unter die Leute gebracht wird”, sagte Schön­bohm. Die Anschläge von Lon­don hät­ten gezeigt, dass Täter nicht mehr unbe­d­ingt aus dem Aus­land einreisten. 

Schön­bohm forderte alle mus­lim­is­chen Vere­ine und Gemein­den auf, sich ohne jeden Vor­be­halt hin­ter die frei­heitlich-demokratis­che Grun­dord­nung zu stellen. “Das dür­fen nicht nur Lip­pen­beken­nt­nisse sein.” 

Der Berlin­er Ver­fas­sungss­chutz lehnt dage­gen eine schär­fere Überwachung von Moscheen in der Stadt ab. 

Die Lei­t­erin der Behörde, Clau­dia Schmid, sagte am Fre­itag im RBB-Radio Mul­ti­kul­ti: “In Berlin ist nur ein klein­er Teil der Moscheen Tre­ff­punkt von Islamis­ten.” Der Ver­fas­sungss­chutz sei zudem geset­zlich darauf beschränkt, nur dann tätig zu wer­den, wenn es Anhalt­spunk­te für aktive islamistis­che Grup­pierun­gen in ein­er Moschee gebe. 

Schmid reagierte auf Äußerun­gen des bay­erischen Innen­min­is­ters Beck­stein (CSU). Dieser hat­te angekündigt, ver­stärkt V‑Leute des Ver­fas­sungss­chutzes zur Überwachung der islamis­chen Gotteshäuser ein­set­zen zu wollen. 

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