Rehfelde (ufo/MOZ) Mit Protesten haben Bürger aus Rehfelde und Umgebung am Sonnabendvormittag zum Ausdruck gebracht, dass sie den Ort nicht für Rechtsextreme freigeben wollen. Anlass war der Landesparteitag der DVU, der am Sonnabend in der Rehfelder Gaststätte zur alten Linde stattfand.
Bereits lange vor dem Eintreffen der Busse mit den Delegierten hatten sich rund 30 Demonstranten mit Plakaten und Fahnen in der Nähe des Lokals postiert. Von der Polizei, die mit etwa 60 Beamten vor Ort war, wurden sie auf Distanz gehalten. “Wir sind nach dem Versammlungs- und dem Parteiengesetz verpflichtet, den Schutz zu garantieren und wollen das Konfliktpotential möglichst gering halten”, erklärte Polizeisprecher Thomas Wilde.
Nicht gehindert wurden die Demonstranten daran, vor dem nahen Supermarkt Informationsmaterial zu verteilen. Wie sich herausstellte, wussten viele Rehfelder nicht, was sich im Ort abspielen sollte.
Informiert war hingegen Bürgermeister Lutz Schwarz, der namens aller Fraktionen der Gemeindevertretung erklärte, dass die Mitglieder der DVU in Rehfelde nicht willkommen seien. “Wir wollen nicht zum Wallfahrtsort für die Rechten werden”, sagte Schwarz nach einem Treff mit den Protestierenden. Gespräche mit dem Gastwirt seien erfolglos geblieben, berichtete er.
Im Gegensatz zur PDS hatten die anderen Parteien der Gemeindevertretung nicht zu einer Bekundung im Vorfeld und zu einem Protest am Veranstaltungstag aufgerufen. Man wolle zusätzliche Öffentlichkeitswirkung vermeiden und radikale Gegendemonstranten fernhalten, hieß es.
Die PDS folgert indes aus der Geschichte, bereits den Anfängen und jeglichen Aktivitäten von nazistischen, rechtsextremen und fremdenfeindlichen Organisationen Widerstand entgegenzusetzen. “Demokratie ist nicht gesichert durch ihre Einführung. Sie braucht neben klaren Gesetzen ständige Aufklärung”, forderte die PDS-Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Kerstin Kaiser-Nicht inhaltliche Auseinandersetzung mit rassistischem und nationalistischem Gedankengut.
