24. Februar 2005 · Quelle: MOZ

DVU in Rehfelde nicht willkommen

Rehfelde (ufo/MOZ) Mit Protesten haben Bürg­er aus Rehfelde und Umge­bung am Sonnabend­vor­mit­tag zum Aus­druck gebracht, dass sie den Ort nicht für Recht­sex­treme freigeben wollen. Anlass war der Lan­desparteitag der DVU, der am Sonnabend in der Rehfelder Gast­stätte zur alten Linde stat­tfand.

Bere­its lange vor dem Ein­tr­e­f­fen der Busse mit den Delegierten hat­ten sich rund 30 Demon­stran­ten mit Plakat­en und Fah­nen in der Nähe des Lokals postiert. Von der Polizei, die mit etwa 60 Beamten vor Ort war, wur­den sie auf Dis­tanz gehal­ten. “Wir sind nach dem Ver­samm­lungs- und dem Parteienge­setz verpflichtet, den Schutz zu garantieren und wollen das Kon­flik­t­po­ten­tial möglichst ger­ing hal­ten”, erk­lärte Polizeis­prech­er Thomas Wilde.
Nicht gehin­dert wur­den die Demon­stran­ten daran, vor dem nahen Super­markt Infor­ma­tion­s­ma­te­r­i­al zu verteilen. Wie sich her­ausstellte, wussten viele Rehfelder nicht, was sich im Ort abspie­len sollte.

Informiert war hinge­gen Bürg­er­meis­ter Lutz Schwarz, der namens aller Frak­tio­nen der Gemein­de­v­ertre­tung erk­lärte, dass die Mit­glieder der DVU in Rehfelde nicht willkom­men seien. “Wir wollen nicht zum Wall­fahrt­sort für die Recht­en wer­den”, sagte Schwarz nach einem Tre­ff mit den Protestieren­den. Gespräche mit dem Gast­wirt seien erfol­g­los geblieben, berichtete er.
Im Gegen­satz zur PDS hat­ten die anderen Parteien der Gemein­de­v­ertre­tung nicht zu ein­er Bekun­dung im Vor­feld und zu einem Protest am Ver­anstal­tungstag aufgerufen. Man wolle zusät­zliche Öffentlichkeitswirkung ver­mei­den und radikale Gegen­demon­stran­ten fern­hal­ten, hieß es.
Die PDS fol­gert indes aus der Geschichte, bere­its den Anfän­gen und jeglichen Aktiv­itäten von nazis­tis­chen, recht­sex­tremen und frem­den­feindlichen Organ­i­sa­tio­nen Wider­stand ent­ge­gen­zuset­zen. “Demokratie ist nicht gesichert durch ihre Ein­führung. Sie braucht neben klaren Geset­zen ständi­ge Aufk­lärung”, forderte die PDS-Land­tagsab­ge­ord­nete und Kreisvor­sitzende Ker­stin Kaiser-Nicht inhaltliche Auseinan­der­set­zung mit ras­sis­tis­chem und nation­al­is­tis­chem Gedankengut.

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