In Hennigsdorf leben etwa 300 Asylbewerber. Sie haben eine oftmals lebensgefährliche
Flucht hinter sich aus Ländern, in denen ihnen politische Verfolgen, Folter oder
Mord drohen. Wenn sie endlich in Deutschland angekommen sind, heißt das aber nicht,
dass sie sich hier nun ein freies Leben ohne Angst aufbauen können. Die ständige
Angst vor der Abschiebung, die teilweise menschenunwürdigen Verhältnisse in den
Asylbewerberheimen, die Pflicht, den Landkreis nicht zu verlassen (Residenzpflicht)
und das sogenannte „Gutscheinsystem“ stellen starke Einschränkungen durch den Staat
im Leben der Flüchtlinge dar, die darauf abzielen, dass die Flüchtlinge Deutschland
freiwillig wieder verlassen, weil sie auch hier keine Zukunft sehen.
Wir wollen uns diesen Schikanen entgegenstellen und solidarisch mit den Flüchtlingen
sein, weil wir der Meinung sind, dass jeder ein Recht auf ein freies,
selbstbestimmtes Leben hat, egal wo!
Deswegen laden wir Sie dazu ein, sich am 08.09.2006 am „antirassistischen Einkaufen“
zu beteiligen. Hierbei wird das schon genannte Gutscheinsystem thematisiert. Da
Flüchtlinge in Deutschland per Gesetz (außer in seltenen Ausnahmefällen) nicht
arbeiten dürfen, sind sie auf Geld vom Staat angewiesen. Das Gutscheinsystem besagt,
dass Flüchtlinge, die weniger als drei Jahre in Deutschland leben, nur 40,90 ?
Bargeld im Monat erhalten. Dazu bekommen Sie Gutscheine im Wert von 184,07 ?,
insgesamt also weniger, als in Deutschland als absolutes Existenzminimum gilt. Von
den Gutscheinen können die Flüchtlinge in bestimmten Läden Lebensmittel und Kleidung
kaufen, teilweise wird ihnen das Wechselgeld verweigert, wodurch das eh zu geringe
Guthaben noch weiter reduziert wird. Von dem bisschen Bargeld müssen sie Fahrkarten,
Telefonkosten, Briefmarken, Sprachkurs, kulturelle Veranstaltungen und den für
Flüchtlinge so wichtigen Anwalt finanzieren, was natürlich nicht möglich ist.
Außerdem unterstützt das Gutscheinsystem die Verbreitung von Rassismus in der
Gesellschaft, da der Eindruck erweckt wird, Flüchtlinge könnten nicht mit Geld
umgehen oder bekämen zur Sicherheit kein Bargeld, da sie damit sonst kriminelle
Machenschaften etc. finanzieren würden.
In vielen Landkreisen von Brandenburg und in fast ganz Berlin wurde das
Gutscheinsystem bereits problemlos abgeschafft. Außerdem sparen diese Regionen eine
Menge Geld, da der Staat sich somit die Druck- und Verwaltungskosten (jährlich etwa
16000 ?) der Gutscheine spart.
Es gibt keinen vernünftigen Grund, an den Gutscheinen festzuhalten!
Solidarisieren Sie sich mit den Flüchtlingen und kommen Sie zum antirassistischen
Einkaufen. Dort können Sie gemeinsam mit Flüchtlingen einkaufen gehen, bezahlen mit
deren Gutscheinen und geben ihnen dafür das Bargeld in der gleichen Höhe. Es wird
voraussichtlich eine Trommelgruppe spielen und danach wird ein Film gezeigt und von
den Gutscheinen gekauftes Essen angeboten.
Die Isolation der Flüchtlinge durchbrechen!
Das Gutscheinsystem abschaffen!
Also: Einkaufszettel geschrieben, Beutel und Geld mitgenommen und los gehts am 8.9.2006 um 17 Uhr am Havelplatz
