Müncheberg/Jahnsfelde (ir) “Da muss Herr Prochnow wohl was falsch verstanden haben — natürlich sind Einwände gegen die Versuche mit gentechnisch veränderten Kartoffeln bei Müncheberg möglich.” Mit dieser Mitteilung zum Beitrag “Contra Genkartoffel-Versuche” meldete sich der Müncheberger Vize-Bürgermeister Reinhard Eichler am MOZ-Telefon. Der Jahnsfelder Öko-Landwirt Walter Prochnow hatte in dem Beitrag erklärt, man habe ihm im Müncheberger Bürgerbüro gesagt, dass keine Einwände möglich seien. “Wir sind als Stadtverwaltung nur nicht der Träger des Verfahrens, an den die Einwände gehen”, machte Reinhard Eichler dazu deutlich. Abgegeben werden könnten die schriftlichen Stellungnahmen aber durchaus im Bürgerbüro. Das stehe auch in dem Informationspapier, das Interessenten zu den Versuchen in die Hand bekommen, so der Vize-Bürgermeister.
Möglich ist die Abgabe der Stellungnahmen bis zum 15. Februar 2008, also genau einen Monat länger, als die Unterlagen zu den Versuchen im Müncheberger Rathaus ausliegen. “Danach schicken wir alle Stellungnahmen ans Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit. Denn das ist die Entscheidungsbehörde für das von der BASF beantragte Verfahren”, so Reinhard Eichler. Die Bürgerbeteiligung ist laut Gentechnik-Gesetz Bestandteil des Prüfverfahrens, weiß der Vize-Bürgermeister.
Auf die Frage nach der Beteiligung der Kommune erklärte Reinhard Eichler: “Die Stadt ist nicht als Träger öffentlicher Belange aufgefordert worden, Stellung zu nehmen.” Auf die Ankündigung des Marienfelder Schäfermeisters Frank Hahnel im Beitrag eingehend, der als Stadtverordneter das Thema Genkartoffel-Versuchsanbau auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 6. Februar bringen will, erklärte Eichler: “Es wäre wünschenswert, wenn ein entsprechender Antrag spätestens eine Woche vor der Sitzung schriftlich bei uns eingereicht würde.” Andernfalls, so macht der Vertreter der Müncheberger Stadtverwaltung deutlich, sei es kaum möglich, bis zum 15. Februar eine Stellungnahme der Stadtverordnetenversammlung fertig zu bekommen.
