5. Januar 2008 · Quelle: MOZ

Einwände gegen Gen-Kartoffel-Tests sind bis 15. Februar möglich

Müncheberg/Jahnsfelde (ir) “Da muss Herr Prochnow wohl was falsch ver­standen haben — natür­lich sind Ein­wände gegen die Ver­suche mit gen­tech­nisch verän­derten Kartof­feln bei Müncheberg möglich.” Mit dieser Mit­teilung zum Beitrag “Con­tra Genkartof­fel-Ver­suche” meldete sich der Müncheberg­er Vize-Bürg­er­meis­ter Rein­hard Eich­ler am MOZ-Tele­fon. Der Jahns­felder Öko-Land­wirt Wal­ter Prochnow hat­te in dem Beitrag erk­lärt, man habe ihm im Müncheberg­er Bürg­er­büro gesagt, dass keine Ein­wände möglich seien. “Wir sind als Stadtver­wal­tung nur nicht der Träger des Ver­fahrens, an den die Ein­wände gehen”, machte Rein­hard Eich­ler dazu deut­lich. Abgegeben wer­den kön­nten die schriftlichen Stel­lung­nah­men aber dur­chaus im Bürg­er­büro. Das ste­he auch in dem Infor­ma­tion­spa­pi­er, das Inter­essen­ten zu den Ver­suchen in die Hand bekom­men, so der Vize-Bürg­er­meis­ter.

Möglich ist die Abgabe der Stel­lung­nah­men bis zum 15. Feb­ru­ar 2008, also genau einen Monat länger, als die Unter­la­gen zu den Ver­suchen im Müncheberg­er Rathaus aus­liegen. “Danach schick­en wir alle Stel­lung­nah­men ans Bun­de­samt für Ver­brauch­er­schutz und Lebens­mit­tel­sicher­heit. Denn das ist die Entschei­dungs­be­hörde für das von der BASF beantragte Ver­fahren”, so Rein­hard Eich­ler. Die Bürg­er­beteili­gung ist laut Gen­tech­nik-Gesetz Bestandteil des Prüfver­fahrens, weiß der Vize-Bürg­er­meis­ter.

Auf die Frage nach der Beteili­gung der Kom­mune erk­lärte Rein­hard Eich­ler: “Die Stadt ist nicht als Träger öffentlich­er Belange aufge­fordert wor­den, Stel­lung zu nehmen.” Auf die Ankündi­gung des Marien­felder Schäfer­meis­ters Frank Hah­nel im Beitrag einge­hend, der als Stadtverord­neter das The­ma Genkartof­fel-Ver­such­san­bau auf die Tage­sor­d­nung der näch­sten Stadtverord­neten­ver­samm­lung am 6. Feb­ru­ar brin­gen will, erk­lärte Eich­ler: “Es wäre wün­schenswert, wenn ein entsprechen­der Antrag spätestens eine Woche vor der Sitzung schriftlich bei uns ein­gere­icht würde.” Andern­falls, so macht der Vertreter der Müncheberg­er Stadtver­wal­tung deut­lich, sei es kaum möglich, bis zum 15. Feb­ru­ar eine Stel­lung­nahme der Stadtverord­neten­ver­samm­lung fer­tig zu bekom­men.

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