7. September 2005 · Quelle: BM

Enkelmann zieht Anzeige gegen Jörg Schönbohm nicht zurück

Pots­dam — Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) hat sich
verpflichtet, Äußerun­gen über eine ange­bliche Stasi-Ver­gan­gen­heit der
Frak­tion­schefin der Linkspartei.PDS, Dag­mar Enkel­mann, nicht zu wiederholen.
Dazu gab er eine Unter­las­sungserk­lärung ab, wie Enkel­manns Rechtsanwalt
Peter-Michael Dies­tel gestern mit­teilte. Die stel­lvertre­tende Bundeschefin
der Linkspartei zieht ihre Anzeige wegen Ver­leum­dung jedoch nicht zurück:
“Davor erwarte ich eine Entschuldigung des Innen­min­is­ters”, sagte Enkelmann.

Schön­bohm hat­te Enkel­mann bei ein­er Wahlkampfkundge­bung eige­nen Angaben
zufolge aus Verse­hen als frühere inof­fizielle Mitar­bei­t­erin der Stasi
beze­ich­net. Auf den Irrtum ange­sprochen, stellte er klar, daß er “den
PDS-Innen­ex­perten Hans-Jür­gen Schar­fen­berg gemeint” habe. Eine
Entschuldigung lehnte er mit der Begrün­dung ab, es gelte in der PDS nicht
als ehren­rührig, für die Stasi gear­beit­et zu haben.

Aufmerk­samkeit erregte gestern, daß der Ex-Gen­er­al immer offen­er sein
Inter­esse am Amt des Vertei­di­gungsmin­is­ters in ein­er möglichen CDU-geführten
Bun­desregierung bekun­det. Gestern erk­lärte Schön­bohm, er sehe in einer
mil­itärischen Lauf­bahn kein Hin­der­nis für die Beru­fung zum
Vertei­di­gungsmin­is­ter. “Wenn jemand etwas von der Sache ver­ste­ht, sollte das
nicht von Schaden sein.”

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