7. Dezember 2006 · Quelle: Internetwache

Erfolgreiche Polizeiaktion gegen rechtsextreme Szene

Schön­bohm: Recht­sex­trem­is­ten erhal­ten in Bran­den­burg keinen Raum für Organ­i­sa­tion Ermit­tlungsver­fahren mit Durch­suchun­gen stoppt “Sturm Oranien­burg”

Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm hat das Vorge­hen von Jus­tiz und Polizei gegen den Ver­such von Ange­höri­gen der rech­tex­tremen Szene im Raum Oranien­burg, sich zu organ­isieren, als ein „erneutes wichtiges Sig­nal Bran­den­burgs gegen den Recht­sex­trem­is­mus” begrüßt. Mit dem schnellen Ermit­tlungsver-fahren und den richter­lich ange­ord­neten polizeilichen Woh­nungs­durch­suchun­gen am heuti­gen Mor­gen wäre frühzeit­ig die Absicht junger Recht­sex­trem­is­ten durchkreuzt wor­den, sich als „Sturm Oranien­burg” zu formieren. Schön­bohm: „Sowohl unsere kon­se­quente Ver­bot­sprax­is als auch das frühzeit­ige Ein­schre­it­en gegen organ­isierte recht­sex­trem­istis­che Aktiv­itäten zeigen in der Szene Wirkung. Recht­sex­trem­is­ten wer­den auch in Zukun­ft in Bran­den­burg keinen Raum zur Organ­i­sa­tion erhal­ten. Aber auch in unser­er Gesellschaft dür­fen die Anstren­gun­gen bei der Bekämp­fung des Recht­sex­trem­is­mus nicht nach­lassen. Das jugendliche Alter zeigt erneut, dass es hier noch zahlre­iche Defizite gibt.”

Bei den ins­ge­samt sieben Woh­nungs­durch­suchun­gen in Oranien­burg, Vel­ten und Krem­men waren u.a. Bek­lei­dung mit der Auf­schrift „Sturm Oranien­burg” und anderen szenebe­zo­ge­nen Auf­druck­en, Base­ballschläger, Schlagstöcke, Wurfmess­er und Reiz­gas sichergestellt wor­den. Von den sechs jun­gen Män­nern und ein­er jun­gen Frau im Alter von 18 bzw. 19 Jahren sind einige bere­its aus Ermit­tlun­gen zu Staatss­chutzde­lik­ten und anderen Straftat­en, darunter auch Gewalt­de­lik­ten, bekan­nt. Sie waren in der jüng­sten Ver­gan­gen­heit in Oranien­burg in ein­heitlich­er Bek­lei­dung mit einem Logo „Sturm Oranien­burg” aufge­treten und hat­ten offen­sichtlich ver­sucht, sich als feste Gruppe zu formieren. Dafür spricht auch die Ein­rich­tung ein­er eige­nen Inter­net­seite, auf der entsprechende Ziele verkün­det wur­den.

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