7. Dezember 2006 · Quelle: Internetwache

Oranienburg: Erfolgreicher Schlag gegen „rechte Szene“

Am Mittwoch, den 06.12.2006, führte die Polizei des Schutzbere­ich­es Ober­hav­el in enger Zusam­me­nar­beit mit der Staat­san­waltschaft Neu­rup­pin in Oranien­burg, Vel­ten und Krem­men Durch­suchungs­maß­nah­men gegen mehrere Mit­glieder der örtlichen „recht­en Szene” durch. Dieser Per­so­n­enkreis, es han­delt sich um sieben Her­anwach­sende im Alter von 18 bis 19 Jahren, darunter eine junge Frau, hat­te sich in jüng­ster Ver­gan­gen­heit als so genan­nter „Sturm Oranien­burg” zusam­menge­fun­den. Einige der Tatverdächti­gen sind bere­its in der Ver­gan­gen­heit polizeilich wegen Staatss­chutzde­lik­ten sowie ander­er Straftat­en (darunter auch Gewalt­de­lik­te) in Erschei­n­ung getreten.

In der Öffentlichkeit trat­en sie u.a. in ein­heitlich­er Bek­lei­dung auf. Auf T‑Shirts, Jack­en und Base­caps waren in alt­deutsch­er Schrift „Sturm Oranien­burg” und ein Adler abge­bildet.
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Dies lässt einen ein­deuti­gen Rückschluss auf eine recht­sex­trem­istis­che Gesin­nung zu, so dass hier­mit ein Ver­stoß gegen das Ver­samm­lungs­ge­setz (Uni­for­mver­bot) begrün­det wer­den kon­nte. Dem fol­gte das Amts­gericht Oranien­burg mit der Ausstel­lung der Durch­suchungs­beschlüsse.

Die Ein­satzkräfte fan­den an den ins­ge­samt sieben Durch­suchung­sorten umfan­gre­ich­es Beweis­ma­te­r­i­al. So wur­den neben ein­er Vielzahl von entsprechen­den Bek­lei­dungsstück­en u.a Teleskop­schlagstöcke, Base­ballschläger, Wurfmess­er, eine Arm­brust sowie mehrere Fah­nen gefun­den und sichergestellt.

Die Staat­san­waltschaft Neu­rup­pin und die Polizei in Ober­hav­el wer­den auch in Zukun­ft mit allen zur Ver­fü­gung ste­hen­den rechtlichen Mit­teln gegen Recht­sex­treme ein­schre­it­en und weit­er­hin ein wach­es Auge auf dieses Klien­tel haben.

Schutzbere­ich­sleit­er Polizeiober­rat Michael Scharf: “Die hohe Bedeu­tung, die der Bekämp­fung des Recht­sex­trem­is­mus im Land Bran­den­burg beigemessen wird, set­zt der Schutzbere­ich Ober­hav­el kon­se­quent und mit ober­ster Pri­or­ität um. Wir wer­den es auch zukün­ftig nicht zulassen, dass Recht­sex­treme Räume für sich erobern und der Ver­bre­itung von recht­sex­trem­istis­chem Gedankengut entschlossen ent­ge­gen treten.”

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