7. Mai 2014 · Quelle: Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“

Erfolgreicher antifaschistischer Protest — und die NPD zeigt ihr wahres Gesicht!

Vorgesehene NPD-Kundgebung an der Grenzbrücke durch das zivilgesellschaftliche Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ verhindert / Massiver Übergriff von Neonazis auf Gegendemonstrant*innen / Polizei unterschätzt Gewaltbereitschaft

Die NPD ver­suchte am 1. Mai 2014, dem 10. Jahrestag der EU-Oster­weiterung, ihre men­schen­ver­ach­t­ende und faschis­tis­che Pro­pa­gan­da auf die Straße zu tra­gen. Doch viele Frank­furter Bürger*innen stell­ten sich ihnen laut­stark in den Weg. Bere­its zum drit­ten Mal ver­hin­derte das antifaschis­tis­che zivilge­sellschaftliche Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ eine Ver­samm­lung der NPD in Frank­furt (Oder). Geplant war die NPD-Kundge­bung gegen 12.30 Uhr, direkt an der Gren­ze, doch bere­its um 11 Uhr block­ierten viele Gegendemonstrant*innen gemein­sam die Gren­zkreuzung. In kürzester Zeit hat­te das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ etwa 300 Gegendemonstrant*innen mobil­isiert, die der NPD keinen Raum ließen und die Kundge­bung somit erfol­gre­ich störten. „Wir sind begeis­tert von dem Engage­ment der vie­len Teilnehmer*innen an unserem Protest. Es war uns ein beson­deres Anliegen, dass die NPD nicht direkt an der Grenzbrücke demon­stri­eren kon­nte. Wir sind froh, das geschafft zu haben.“, so Janek Las­sau, Press­esprech­er des Bünd­niss­es. Die Polizei ermöglichte der NPD einen Auswe­i­chort auf der Karl-Marx-Straße, dort wurde sie jedoch von Antifaschist*innen umkreist, so dass ihre Pro­pa­gan­da nicht zu den Passant*innen durch­drang. Die Het­zre­den von Klaus Beier, Lan­desvor­sitzen­dem der NPD, sowie Ron­ny Zasowk, dem stel­lvertre­tenden NPD-Lan­desvor­sitzen­den, und Udo Voigt, dem ehe­ma­li­gen Parteivor­sitzen­den und Europawahl-Spitzenkan­di­dat­en der NPD, wur­den erfol­gre­ich übertönt. Der 1. Mai hin­ter­lässt jedoch auch einen bit­teren Beigeschmack. Bere­its während der NPD-Kundge­bung kam es seit­ens der Neon­azis zu Dro­hun­gen und Angriffsver­suchen auf Gegendemonstrant*innen. Beim Abzug der Neofaschist*innen kam es zu einem mas­siv­en Angriff. Etwa 15 Teilnehmer*innen der NPD-Kundge­bung grif­f­en, mit Stöck­en und Fah­nen­stan­gen bewaffnet, Gegendemonstrant*innen an. Bei dem Angriff wur­den mehrere Per­so­n­en ver­let­zt, eine musste ambu­lant im Kranken­haus behan­delt wer­den. Als die Neon­azis angrif­f­en, waren zunächst keine Polizeikräfte zuge­gen, da die Polizei ver­säumt hat­te, die abziehen­den Neon­azis zu begleit­en. „Spätestens nach dem ersten ver­sucht­en Angriff hätte die Polizei die Gewalt­bere­itschaft der Nazis entsprechend ein­schätzen müssen und diese niemals ohne Polizeibegleitung abziehen lassen dür­fen. Die Ein­satz­pla­nung und Durch­führung der Polizei war zu diesem Zeit­punkt unterirdisch. Mit dem bru­tal­en Angriff hat die NPD ein­mal mehr ihr wahres Gesicht gezeigt, das sich hin­ter ver­meintlich­er Bürg­ernähe zu ver­steck­en ver­sucht.“, so Janek Las­sau, Sprech­er des Bünd­niss­es. Ein bekan­nter Gewalt­täter, der bere­its im let­zten Jahr bei einem Angriff auf Antifaschist*innen während ein­er Kundge­bung der NPD beteiligt war, wurde später in Eisen­hüt­ten­stadt in Gewahrsam genom­men. Frank­furt (Oder), den 06.05.2014

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