10. November 2012 · Quelle: Inforiot

Erneut erfolgreiche Blockade

NPD scheiterte mit einem Demoversuch in Frankfurt/Oder / Massive Polizeigewalt während und nach der Blockade

INFORIOT Mehrere hun­dert Men­schen haben am Sam­stag in Frankfurt/Oder einen erneuten Auf­marschver­such der NPD zunichte gemacht. Etwa 120 Neon­azis kon­nten zwar vom Haupt­bahn­hof aus eine halbe Stunde durch das Neubauge­bi­et Neu­beresinchen laufen. Dann jedoch wur­den sie von ein­er etwa 300 Per­so­n­en starken Block­ade gestoppt. Viere­in­halb Stun­den steck­ten die NPD-Anhän­gerIn­nen an der Kreuzung Leipziger Straße Ecke Cot­tbuser Straße fest, dann hieß es: Kehrt Marsch, zurück zum Bahn­hof, Heim­reise antreten. Die Proteste waren vom antifaschis­tis­chen Bünd­nis „Kein Ort für Nazis“ organ­isiert wor­den. Bere­its im März war in Frankfurt/Oder ein NPD-Auf­marschver­such nach weni­gen hun­dert Metern durch Men­schen­block­aden gestoppt wor­den.

Auf­tak­t­block­ade von Polizei rabi­at geräumt: Mehrere Ver­let­zte

Am Sam­stag wurde eine erste, kleinere Block­ade an der Fer­di­nand­straße von der Polizei rabi­at geräumt. Mehrere Per­so­n­en wur­den dabei ver­let­zt. Die Recht­en hinge­gen ver­ließen eilig, schon wenige Minuten nach ihrer verabre­de­ten Startzeit um 12 Uhr durch eine von einem mas­siv­en Polizeiaufge­bot abgesicherte Schneise den Bahn­hofsvor­platz. In kurzen Rede­beiträ­gen ver­suchte sich die Partei als „Anti-Euro-Partei“ darzustellen. Vor Ort waren Neon­azis aus der Region Berlin und Bran­den­burg sowie eine kleinere Abor­d­nung aus Ham­burg und Waren/Müritz. Auf Grund der großen Polizeibegleitung wirk­te die Demon­stra­tion dop­pelt so groß. Auf­fäl­lig war ein Block der “Kam­er­ad­schaft Märkisch Oder Barn­im” (KMOB) mit eigen­em Trans­par­ent — die KMOB hat­te sich 2010 selb­st aufgelöst, nach­dem ihre Demon­stra­tionsrei­he durch antifaschis­tis­che Block­aden ver­hin­dert wurde und sie ein staatlich­es Ver­bot befürchteten. Am Tag der Auflö­sung verkün­dete die Kam­er­ad­schaft, dass jemand, der das Logo oder den Namen weit­er­ver­wen­det, “von uns als Spal­ter oder VS ange­se­hen wer­den, der unsere Bewe­gung weit­er schädi­gen will.” Hin­ter dem Trans­par­ent waren neben Robert Geb­hardt auch weit­ere ehe­ma­lige KMOB-AktivistIn­nen.

Aus­bruchver­such der Neon­azis von Polizei gestoppt/Blockade versper­rt Nazis Weg in die Innen­stadt

Bald formierte sich eine Block­ade an der Leipziger Straße, die schnell auf 300 Per­so­n­en anwuchs. Ab 12:40 Uhr steck­ten die Neon­azis darum an ein und dem­sel­ben Punkt fest. Die Warterei sorgte dafür, dass etliche Rechte auf­gaben, die Demo ver­ließen und vorzeit­ig abreis­ten. Gegen 16 Uhr ver­sucht­en die verbliebe­nen Recht­en einen Aus­bruch durch die Polizeiket­ten – weg von der eigentlich vorge­se­henen, durch die Block­ade ver­stellte Route Rich­tung Innen­stadt. Es blieb beim Ver­such, die Neon­azis wur­den aufge­hal­ten. Um 17 Uhr erfol­gte dann die zerknirschte Durch­sage: Es habe keinen Sinn mehr, man werde sicher­lich aber wiederkom­men, verkün­dete NPD-Lan­deschef Klaus Beier. Die Neon­azis liefen zurück zum Bahn­hof, der Spuk war vor­bei.

Pol­nis­che AntifaschistIn­nen fest­ge­hal­ten

Auch AntifaschistIn­nen aus Polen hat­ten ver­sucht, an den Protesten in Frankfurt/Oder teilzunehmen. Dies wurde von der Polizei ver­hin­dert. Die 6‑köpfige Gruppe wurde am Oder­turm festgenom­men und am Abend der pol­nis­chen Polizei übergeben.

Polizei ver­hin­dert Protest am Dres­d­ner Platz und greift Gegen­demon­stran­tInnen an

Ins­ge­samt trat­en die aus fünf Bun­deslän­dern zusam­menge­zo­ge­nen 600 PolizeibeamtIn­nen in Frankfurt/Oder äußerst aggres­siv auf. Eine 80-köp­fige Gruppe wollte an der Kundge­bung in der Tunnelstraße/nähe Dres­d­ner Platz teil­nehmen und wurde auf dem Weg dahin von ein­er BFE-Ein­heit ange­grif­f­en. Ein Demon­strant wurde dabei am Kopf ver­let­zt und musste sich zur Behand­lung ins Klinikum begeben. Mehrere andere wur­den mit Pfef­fer­spray attakiert. Eine weit­ere Per­son wurde schw­er am Fuß ver­let­zt, als Beamte ein­er Bran­den­burg­er BFE-Ein­heit ver­sucht­en, einen Kol­le­gen der Bun­de­spolizei an Block­aden in der Briesen­er Straße vor­beizuleit­en. Die Bere­itschaft­spolizistIn­nen leit­eten den Pri­vat-PKW des Bun­des­beamten über einen Gehweg, wo er über den Fuß des Demon­stran­ten rollte. Zu mehren Über­grif­f­en durch die Polizei kam es auch auf dem Abreiseweg in Rich­tung Berlin. Mehrere Men­schen wur­den u.a. am Bahn­hof Erkn­er und im Zug bru­tal geschla­gen.

Aktion Klee­blatt” weit­er­hin glück­los

Die im März in Frank­furt (Oder) großspurig angekündigte Demon­stra­tionsof­fen­sive der Bran­den­burg­er NPD kann nach dem heuti­gen Sam­stag als gescheit­ert erk­lärt wer­den. In kein­er einzi­gen Stadt kon­nten die Neon­azis ihre geplante Route laufen. Der Fakt, dass Neon­azis vorzeit­ig und ent­nervt die heutige Demon­stra­tion ver­ließen, ist ein klares Sig­nal: Antifaschis­tis­ch­er Wider­stand lohnt sich!

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