INFORIOT Mehrere hundert Menschen haben am Samstag in Frankfurt/Oder einen erneuten Aufmarschversuch der NPD zunichte gemacht. Etwa 120 Neonazis konnten zwar vom Hauptbahnhof aus eine halbe Stunde durch das Neubaugebiet Neuberesinchen laufen. Dann jedoch wurden sie von einer etwa 300 Personen starken Blockade gestoppt. Viereinhalb Stunden steckten die NPD-AnhängerInnen an der Kreuzung Leipziger Straße Ecke Cottbuser Straße fest, dann hieß es: Kehrt Marsch, zurück zum Bahnhof, Heimreise antreten. Die Proteste waren vom antifaschistischen Bündnis „Kein Ort für Nazis“ organisiert worden. Bereits im März war in Frankfurt/Oder ein NPD-Aufmarschversuch nach wenigen hundert Metern durch Menschenblockaden gestoppt worden.
Auftaktblockade von Polizei rabiat geräumt: Mehrere Verletzte
Am Samstag wurde eine erste, kleinere Blockade an der Ferdinandstraße von der Polizei rabiat geräumt. Mehrere Personen wurden dabei verletzt. Die Rechten hingegen verließen eilig, schon wenige Minuten nach ihrer verabredeten Startzeit um 12 Uhr durch eine von einem massiven Polizeiaufgebot abgesicherte Schneise den Bahnhofsvorplatz. In kurzen Redebeiträgen versuchte sich die Partei als „Anti-Euro-Partei“ darzustellen. Vor Ort waren Neonazis aus der Region Berlin und Brandenburg sowie eine kleinere Abordnung aus Hamburg und Waren/Müritz. Auf Grund der großen Polizeibegleitung wirkte die Demonstration doppelt so groß. Auffällig war ein Block der “Kameradschaft Märkisch Oder Barnim” (KMOB) mit eigenem Transparent — die KMOB hatte sich 2010 selbst aufgelöst, nachdem ihre Demonstrationsreihe durch antifaschistische Blockaden verhindert wurde und sie ein staatliches Verbot befürchteten. Am Tag der Auflösung verkündete die Kameradschaft, dass jemand, der das Logo oder den Namen weiterverwendet, “von uns als Spalter oder VS angesehen werden, der unsere Bewegung weiter schädigen will.” Hinter dem Transparent waren neben Robert Gebhardt auch weitere ehemalige KMOB-AktivistInnen.
Ausbruchversuch der Neonazis von Polizei gestoppt/Blockade versperrt Nazis Weg in die Innenstadt
Bald formierte sich eine Blockade an der Leipziger Straße, die schnell auf 300 Personen anwuchs. Ab 12:40 Uhr steckten die Neonazis darum an ein und demselben Punkt fest. Die Warterei sorgte dafür, dass etliche Rechte aufgaben, die Demo verließen und vorzeitig abreisten. Gegen 16 Uhr versuchten die verbliebenen Rechten einen Ausbruch durch die Polizeiketten – weg von der eigentlich vorgesehenen, durch die Blockade verstellte Route Richtung Innenstadt. Es blieb beim Versuch, die Neonazis wurden aufgehalten. Um 17 Uhr erfolgte dann die zerknirschte Durchsage: Es habe keinen Sinn mehr, man werde sicherlich aber wiederkommen, verkündete NPD-Landeschef Klaus Beier. Die Neonazis liefen zurück zum Bahnhof, der Spuk war vorbei.
Polnische AntifaschistInnen festgehalten
Auch AntifaschistInnen aus Polen hatten versucht, an den Protesten in Frankfurt/Oder teilzunehmen. Dies wurde von der Polizei verhindert. Die 6‑köpfige Gruppe wurde am Oderturm festgenommen und am Abend der polnischen Polizei übergeben.
Polizei verhindert Protest am Dresdner Platz und greift GegendemonstrantInnen an
Insgesamt traten die aus fünf Bundesländern zusammengezogenen 600 PolizeibeamtInnen in Frankfurt/Oder äußerst aggressiv auf. Eine 80-köpfige Gruppe wollte an der Kundgebung in der Tunnelstraße/nähe Dresdner Platz teilnehmen und wurde auf dem Weg dahin von einer BFE-Einheit angegriffen. Ein Demonstrant wurde dabei am Kopf verletzt und musste sich zur Behandlung ins Klinikum begeben. Mehrere andere wurden mit Pfefferspray attakiert. Eine weitere Person wurde schwer am Fuß verletzt, als Beamte einer Brandenburger BFE-Einheit versuchten, einen Kollegen der Bundespolizei an Blockaden in der Briesener Straße vorbeizuleiten. Die BereitschaftspolizistInnen leiteten den Privat-PKW des Bundesbeamten über einen Gehweg, wo er über den Fuß des Demonstranten rollte. Zu mehren Übergriffen durch die Polizei kam es auch auf dem Abreiseweg in Richtung Berlin. Mehrere Menschen wurden u.a. am Bahnhof Erkner und im Zug brutal geschlagen.
“Aktion Kleeblatt” weiterhin glücklos
Die im März in Frankfurt (Oder) großspurig angekündigte Demonstrationsoffensive der Brandenburger NPD kann nach dem heutigen Samstag als gescheitert erklärt werden. In keiner einzigen Stadt konnten die Neonazis ihre geplante Route laufen. Der Fakt, dass Neonazis vorzeitig und entnervt die heutige Demonstration verließen, ist ein klares Signal: Antifaschistischer Widerstand lohnt sich!
