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Ex-Schill gegen Hartz IV

Zum 6. Sep­tem­ber rief der Schill-Nach­fol­ger “Offen­sive D” in
Frank­furt (Oder) zur Protestkundge­bung gegen Hartz IV. Da die Partei
nicht in das lokale Mon­tags­de­mobünd­nis aus ATTAC, Gew­erkschaften und
PDS gelassen wurde, sich aber an diesen let­zten Stro­halm im laufenden
Land­tagswahlkampf klam­mert als gin­ge es um ihre Exis­tenz, wurde nun
zur eige­nen Kundge­bung mit anschließen­der Demo mobilisiert. 

Doch mit dem Bild welch­es sich dann auf dem Rathausvor­platz bot
hat­ten nicht ein­mal die zahlre­ich erschiene­nen Antifas gerechnet.
Unter dem unmo­tivierten Schutz vier­er Polizeibeamte (steck­te ihnen
etwa der Platzeck-Auftritt vom Sam­stag noch in den Knochen?)
ver­sam­melten sich ger­ade ein­mal 15 treue Mit­stre­i­t­erIn­nen. Damit
stand schon vor Beginn der Kundge­bung fest, dass ihre angekündigte
Demon­stra­tion ins Wass­er fällt. 

Nach­dem zunächst Josef Lenden (Kreisvor­sitzen­der) um sich einen
besseren Überblick über seine 20 ZuhörerIn­nen zu ver­schaf­fen die
Rathaus­trep­pen erk­lom­men hat­te um dort gegen Schröder, die
Lokal­presse und die Frank­furter Antifa zu wet­tern, kam auch der
Bun­desvor­sitzende Markus Wag­n­er höchst per­sön­lich ans Mega­fon. Seine
Rede ging aber lei­der in “Was wir wollen — mehr Kon­trollen” und “Mehr
— mehr — Paramil­itär” ‑Rufen unter. Als sich die anwesenden
Kri­tik­erIn­nen dann noch zu ein­er Polon­aise formierten war der
Ver­anstal­tung auch der let­zte Ernst genom­men. Nach den beiden
Rede­beiträ­gen wurde die Kundge­bung nach nur 30min ent­nervt beendet.
Fort­set­zung fol­gt wohl nicht. 

Wenige Stun­den später, gegen 18.00 Uhr traf sich wie jeden Mon­tag das
Bünd­nis zur Mon­tags­demon­stra­tion auf dem Rathausvor­platz. Mit ca. 400
Leuten nah­men mehr Bürg­er an der Demon­stra­tion teil als noch vor
ein­er Woche. Die Demo­spitze war dominiert von der autonomen
Frank­furter Linken die mit Trans­par­enten wie: “Gegen Zwangsar­beit und
Armut­slöhne! — Direk­te Aktion, Gen­er­al­streik — Soziale Revolution”
eine Radikalisierung der Proteste forderte. Da der Großteil des
Protestzugs schwieg, dominierten Slo­gens wie: “Alles für Alle — und
zwar umson­st!” oder “Mehr Sozi, mehr Rente, weg mit der Polente!”. 

Als äußerst erfreulich erwies sich der Umgang mit den weni­gen Nazis,
die sich unter die Kundge­bung gemis­cht hat­ten. So musste Frau E.
L. (aktive NPD-Sym­pa­thisan­tin) nach ein­er kurzen Intervention
von Antifas die Demo ver­lassen und wurde dabei öffentlich geoutet.
Auch ein junger Nazi mit “Nordwind”-Jacke ver­ließ die Veranstaltung
nach ein­er kleineren Auseinan­der­set­zung wütend. Dabei zeigte sich die
AnmelderIn von ATTAC als äußerst vernün­ftig und unter­stützte die
Rauswürfe nachdrücklich. 

Ein Antifa aus Frankfurt

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