Eberswalde (MOZ) Allein das Landeskriminalamt (LKA) Brandenburg hat zwischen Januar und März 2004 für 24 extremistische Medien Strafverfahren eingeleitet oder die Indizierung
beantragt. In der Behörde prüft ein Ermittler in jedem Jahr die Musik von bis zu 1000 Tonträgern. Tendenz steigend.
Björn Kressin vom LKA Brandenburg hat sich vor zwei Jahren auf die Musik der
rechtsextremen Szene spezialisiert. Unzählige CDs füllen die Regale in
seinem Büro. Kressin kennt alle diese Scheiben. Mitunter braucht er Tage, um
die Texte zu entschlüsseln, sagt der Ermittler vom Staatsschutz.
Bei seiner Arbeit sucht der Experte zum einen nach Texten, die gegen Gesetze
verstoßen. Solche also, die zum Mord gegen Juden oder politisch anders
Denkende aufrufen, nennt Kressin ein Beispiel. Können die Hersteller solcher
CDs von der Polizei ausfindig gemacht werden — was nur selten gelingt -
droht ihnen ein Strafverfahren vor Gericht. Die Tonträger werden eingezogen
und später vernichtet.
Noch häufiger beschäftigt sich der Kommissar jedoch zum anderen mit Liedern,
die gegen das Jugendschutzgesetz verstoßen. Die Musik solcher Tonträger
meldet das LKA der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM).
Stuft diese Behörde die Lieder als jugendgefährdend ein, kommen sie auf den
so genannten Index — was für die Hersteller und Vertreiber enorme Folgen
hat. So dürfen die CDs, Kassetten, Videos oder auch Zeitschriften nicht mehr
an Kinder und Jugendliche verkauft werden. Werbung für solche Medien ist
dann genau so verboten wie der Verkauf über einen Versandhandel.
Erfasst werden sowohl die rechtsextremen als auch die jugendgefährdenden
Lieder in einem bundesweiten Computerprogramm. Das LKA will die Arbeit in
diesem Bereich ausweiten. Zunächst soll ein weiterer Beamter das
Ein-Mann-Büro von Björn Kressin verstärken.
