1. April 2004 · Quelle: MOZ

Fahndung nach verbotener Musik

Eber­swalde (MOZ) Allein das Lan­deskrim­i­nalamt (LKA) Bran­den­burg hat zwis­chen Jan­u­ar und März 2004 für 24 extrem­istis­che Medi­en Strafver­fahren ein­geleit­et oder die Indizierung
beantragt. In der Behörde prüft ein Ermit­tler in jedem Jahr die Musik von bis zu 1000 Ton­trägern. Ten­denz steigend.

Björn Kressin vom LKA Bran­den­burg hat sich vor zwei Jahren auf die Musik der
recht­sex­tremen Szene spezial­isiert. Unzäh­lige CDs füllen die Regale in
seinem Büro. Kressin ken­nt alle diese Scheiben. Mitunter braucht er Tage, um
die Texte zu entschlüs­seln, sagt der Ermit­tler vom Staatss­chutz.

Bei sein­er Arbeit sucht der Experte zum einen nach Tex­ten, die gegen Geset­ze
ver­stoßen. Solche also, die zum Mord gegen Juden oder poli­tisch anders
Denk­ende aufrufen, nen­nt Kressin ein Beispiel. Kön­nen die Her­steller solch­er
CDs von der Polizei aus­find­ig gemacht wer­den — was nur sel­ten gelingt -
dro­ht ihnen ein Strafver­fahren vor Gericht. Die Ton­träger wer­den einge­zo­gen
und später ver­nichtet.

Noch häu­figer beschäftigt sich der Kom­mis­sar jedoch zum anderen mit Liedern,
die gegen das Jugend­schutzge­setz ver­stoßen. Die Musik solch­er Ton­träger
meldet das LKA der Bun­de­sprüf­stelle für jugendge­fährdende Medi­en (BPjM).
Stuft diese Behörde die Lieder als jugendge­fährdend ein, kom­men sie auf den
so genan­nten Index — was für die Her­steller und Vertreiber enorme Fol­gen
hat. So dür­fen die CDs, Kas­set­ten, Videos oder auch Zeitschriften nicht mehr
an Kinder und Jugendliche verkauft wer­den. Wer­bung für solche Medi­en ist
dann genau so ver­boten wie der Verkauf über einen Ver­sand­han­del.

Erfasst wer­den sowohl die recht­sex­tremen als auch die jugendge­fährden­den
Lieder in einem bun­desweit­en Com­put­er­pro­gramm. Das LKA will die Arbeit in
diesem Bere­ich ausweit­en. Zunächst soll ein weit­er­er Beamter das
Ein-Mann-Büro von Björn Kressin ver­stärken.

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