25. August 2005 · Quelle: MAZ

Familie Memic wird abgeschoben

BELZIG Bestürzt und ent­täuscht haben Jun­gen und Mäd­chen der Gesamtschule auf
die Entschei­dung von Lan­drat Lothar Koch (SPD) reagiert, die bosnis­che
Fam­i­lie Memic am Fre­itag abschieben zu lassen. “Von unser­er Hoff­nung auf
Sol­i­dar­ität, Human­ität und Demokratie bleiben nur große Hil­flosigkeit,
tief­ste Trauer und absolutes Unver­ständ­nis übrig”, äußerten Juliane
Mühlsteph, Lin­da Wie­mann und Tina Rabi­now­itsch gestern gegenüber der MAZ.

Gemein­sam mit mehr als 250 Schülern und Bürg­ern hat­ten sie am Dien­stag
ver­sucht, Lothar Koch zu bewe­gen, seinen Entschei­dungsspiel­raum in diesem
Fall zu nutzen und sich für ein vor­läu­figes Bleiberecht der Fam­i­lie
einzuset­zen.

Der Lan­drat recht­fer­tigte gestern seine Hal­tung damit, dass es wed­er
Form­fehler im Ver­fahren gegeben habe, noch eine angestrebte einst­weilige
Ver­fü­gung auf Aus­set­zung der Abschiebung Erfolg hat­te. “Wenn ich mich anders
entsch­ieden hätte, wäre dies ein Ver­stoß gegen gel­tende Geset­ze gewe­sen”,
wieder­holte er seine bere­its vor den protestieren­den Jugendlichen dargelegte
Posi­tion.

Zwar sieht das Gesetz vor, dass der Kreis eine Abschiebung ver­hin­dern kann,
wenn inhu­mane Gründe es recht­fer­ti­gen, doch find­et es Lothar Koch nicht
inhu­man, dass Mehmed Memic nun die Schu­laus­bil­dung abbrechen muss. “Die Zeit
bis zu seinem Abschluss ist noch zu lang”, sagt er. Anders wäre es gewe­sen,
wenn er kurz vor den Prü­fun­gen das Land hätte ver­lassen müssen. Die Schüler
indes hal­ten dage­gen: “Wir hät­ten vom Lan­drat als Vertreter der zuständi­gen
Behörde mehr per­sön­lichen Ein­satz erwartet, auch auf die Gefahr hin, dass er
sich gegen gel­tendes Recht hätte stellen müssen.”

Inzwis­chen übt auch die Linkspartei-PDS Kri­tik an Koch. “Allein in sein­er
Kom­pe­tenz hätte eine human­itäre Entschei­dung gele­gen”, heißt es in ein­er
Presseerk­lärung. Auch die FDP-Orts­gruppe Hoher Fläming fordert in ein­er
Stel­lung­nahme “ein­dringlichst die Aus­set­zung der Abschiebung der Fam­i­lie”.
Der Abschluss der Aus­bil­dung müsse ermöglicht wer­den.

Ein Teil der Schüler hat indes angekündigt, mor­gen früh vor der Woh­nung der
Fam­i­lie Memic erneut gegen die Abschiebung zu protestieren beziehungsweise
sich in her­zlich­er Form von ihrem Mitschüler zu ver­ab­schieden. Gegen 6 Uhr
soll die Fam­i­lie nach Infor­ma­tio­nen der MAZ von mehreren Polizeibeamten zu
einem Berlin­er Flughafen gebracht wer­den. Die Tick­ets sind bere­its
aus­gestellt.

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