8. April 2006 · Quelle: Verfassungsschutz Brandenburg

Feinde der Demokratie”

Mit Fein­den der Demokratie beschäftigt sich eine gle­ich­namige Falt­blatt-Rei­he des Bran­den­burg­er Ver­fas­sungss­chutzes. Die bish­er vor­liegen­den vier Titel behan­deln Rechts- bzw. Link­sex­trem­is­ten, Islamis­ten sowie Musik­er recht­sex­trem­istis­ch­er Bands.

Die Blät­ter zählen jew­eils typ­is­che Grup­pierun­gen auf, charak­ter­isieren deren poli­tis­che Ziele und begrün­den in Stich­worten, worin die Demokratiefeindlichkeit der Organ­i­sa­tion beste­ht. Von “Kam­er­ad­schaft Ober­hav­el” und “Kam­er­ad­schaft Hauptvolk” über “Al-Qai­da” und “HAMAS” bis zu “Rote Hil­fe” und “Marx­is­tisch-Lenin­is­tis­che Partei Deutsch­lands” find­en sich in den Falt­blät­tern viele ein­schlägige Bewe­gun­gen, die auch in Bran­den­burg unrühm­lich bekan­nt sind.

Der Fly­er “Has­s­musik­er” benen­nt recht­sex­trem­istis­che Bands und zitiert aus ihren men­schen­ver­ach­t­en­den, zu Gewalt aufrufend­en Tex­ten.

Ver­botene Sym­bole, indizierte CDs

In allen Falt­blät­tern sind die für die extrem­istis­che Grup­pierung typ­is­chen, häu­fig ver­bote­nen Sym­bole abge­bildet, ihr Ver­bots­da­tum wird genan­nt. Entsprechend zeigt der Musik-Fly­er die Cov­er einiger aus­gewählter, oft­mals indiziert­er recht­sex­trem­istis­ch­er CDs.
Geson­derte Abschnitte beschäfti­gen sich mit dem von Neon­azis ges­tarteten “Pro­jekt Schul­hof” sowie mit dem Ange­bot strafrechtlich rel­e­van­ter Musik-Texte im Inter­net.

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