16. Mai 2007 · Quelle: [a]alp - autonome antifaschistische linke potsdam

G8 in Heiligendamm verhindern! Potsdam warm up!

Und auch dieses Jahr tre­f­fen sich die „G8“ wieder, um über das Gesund­heitssys­tem in
der Drit­ten Welt, die Armut auf diesem Plan­eten, den Kli­mawan­del sowie über andere
wichtige Prob­leme zu berat­en und let­z­tendlich über das Schick­sal der Erde zu
entschei­den. Stat­tfind­en wird das alles im Hotel Kempin­s­ki in Heili­gen­damm. Neben
den Non­Govern­men­tOr­gan­i­sa­tions (NGO’s), Kirchen und Parteien gibt es auch zahlre­iche
linke und linksradikale Bünd­nisse, die nach Meck­len­burg-Vor­pom­mern mobil­isieren und
ver­schieden­ste Arten des Protestes pla­nen. Infos find­et ihr unter anderem bei den
Links.

In Pots­dam gab es vom 15. bis zum 17. März bere­its ein Tre­f­fen der G8-Umwelt­min­is­ter
(Schloss Cecilien­hof), vom 18. und 19. Mai wird ein Tre­f­fen der Finanzmin­is­ter
(Ressort Schwielowsee in Pet­zow) und am 30. Mai das Vor­ab­tr­e­f­fen der Außen­min­is­ter
(Schloss Cecilien­hof) stat­tfind­en. Auch diese Tre­f­fen dür­fen nicht ein­fach so im
Stillen und Heim­lichen hin­genom­men wer­den. Sie müssen für die Mobil­isierung nach
Heili­gen­damm genutzt wer­den.

Über­flüs­sig sind das Sys­tem und die G8!

Die Ver­hält­nisse angreifen!

Doch warum eigentlich gegen die G8 sein? Es gibt sich­er viele Kri­tikpunk­te an der
Poli­tik der Gruppe der Acht. Green­peace zum Beispiel bemän­gelt die unzure­ichen­den
Hand­lungsweisen zur Bekämp­fung des Kli­mawan­dels, andere wiederum die Tat­sache, dass
die VertreterIn­nen, die sich dort die Hände schüt­teln, nicht demokratisch
legit­imiert sind. Als Kon­se­quenz wird von der G8 eine andere Poli­tik gefordert, die
mehr im Inter­esse der jew­eils Kri­tisieren­den ste­ht.

Unsere Forderun­gen unter­schei­den sich von den Beispie­len oben sehr grundle­gend: Wir
erwarten keine gerechtere Poli­tik von den acht mächtig­sten Natio­nen der Erde. Unsere
Hal­tung zielt vielmehr auf die Abschaf­fung solch­er Insti­tu­tio­nen wie der G8 ab, da
wir nicht denken, dass durch ein Tre­f­fen von „Ach so“ mächti­gen Regierungschefs
irgen­det­was in eine irgend­wie sin­nvolle Rich­tung verän­dert wer­den kön­nte. Prob­leme
wie soziale Not und Vere­len­dung ganz­er Bevölkerungss­chicht­en in allen Teilen der
Erde kön­nen nicht durch die G8 gelöst wer­den. Sowohl die Prob­leme als auch die
Gipfel­men­schen sind Teil des Sys­tems. Sie liegen diesem sog­ar zu Grunde und gehören
daher bekämpft.

Diesen Stand­punkt leit­en wir uns aus den fol­gen­den Über­legun­gen ab:

Jede Gesellschaft wird bes­timmt von dem herrschen­den Wirtschaftssys­tem. In den so
genan­nten west­lichen Indus­trien­atio­nen ist das der Kap­i­tal­is­mus. Der Kap­i­tal­is­mus
beruht auf ein­er Gesellschaft der Konkur­renz, die wie fol­gt zus­tande kommt: Ein Teil
oder eben eine Klasse der Gesellschaft, wie sie bei Marx beze­ich­net wird, ist im
Besitz von Pro­duk­tion­s­mit­teln, die sie zum Beispiel vererbt oder „akku­muliert“.
Das kön­nen zum Beispiel Aktien, Fab­riken oder Unternehmen sein, die für sie durch
Pro­duk­tion und Verkauf von Waren und Dien­stleis­tun­gen Prof­it abw­er­fen.
Der große Rest, der erfahrungs­gemäß den größten Teil der Gesellschaft aus­macht, hat
eben dieses Pri­vateigen­tum an Pro­duk­tion­s­mit­teln nicht. Um aber trotz­dem Geld
ver­di­enen zu kön­nen um zu über­leben, muss er das einzige verkaufen, was von
Inter­esse ist und Mark­twert besitzt: Seine Arbeit­skraft.
Die Arbeit­skraft wird von den Kap­i­tal­istIn­nen benötigt um in den Fab­riken
einge­set­zt, den Umsatz zu erwirtschaften. Die Eigen­tümer der Fab­riken etc. haben so
eine enorme Macht über die Arbei­t­erIn­nen und kön­nen in let­zter Kon­se­quenz ganz nach
Belieben Forderun­gen an die Lohn­ab­hängi­gen stellen, ohne dass diese sich voll­ständig
dem entziehen kön­nen.

Sich­er ist diese Analyse nur eine sehr verkürzte und stark vere­in­fachte. Eine
wirk­lich gute Broschüre dazu gibt es zum Beispiel von der A.L.I., genan­nt das
„Klassen­buch“ und run­terzu­laden unter http://www.puk.de/ali.

Alles in allem läuft es jedoch darauf hin­aus, dass Wenige die Macht über nahezu alle
Indi­viduen inner­halb der Gesellschaft haben. Diese Machtver­hält­nisse drück­en sich
konkret in dem Leis­tungs­druck aus, der auf die Arbei­t­erIn­nen aus­geübt wird. Wenn
diese sich nicht den Vorstel­lun­gen des Arbeit­ge­bers entsprechend aus­beuten lassen,
wer­den sie ein­fach ent­lassen und so ihrer Exis­ten­z­grund­lage beraubt. Auch an
Schulen, in Fam­i­lien und unter Fre­un­denIn­nen, in nahe zu allen Insti­tu­tio­nen der
Gesellschaft wer­den diese Machtver­hält­nisse repro­duziert.

Als eine dop­pelte Schutzin­sti­tu­tion hat sich der mod­erne Nation­al­staat
her­aus­ge­bildet. Ein­er­seits schützt diese Insti­tu­tion das kap­i­tal­is­tis­che
Wirtschafts- und Aus­beu­tungssys­tem durch Polizei, Armee und Beamte­nap­pa­rate, die für
die Durch­set­zung bes­timmter Regelun­gen und Geset­ze zuständig sind. Sie ver­hin­dern
und unterbinden den Kampf der “Lohn­ab­hängi­gen” um Unab­hängigkeit von den
Pro­duk­tion­s­mit­telbe­sitzerIn­nen, indem Streiks mit Hil­fe von Polizeikräften
ver­hin­dert oder zer­schla­gen wer­den. Auf der anderen Seite hat der Staat auch eine
Art Auf­fang­funk­tion für Men­schen, die allein im Sys­tem der Konkur­renz und Aus­beu­tung
nicht über­leben wür­den. Was auf den ersten Blick sehr nüt­zlich und begrüßenswert
erscheint, ist nichts anderes als eine weit­ere Schutz­funk­tion für das herrschende
Sys­tem. Denn durch solch ein „Abfan­gen“ der drama­tis­chsten Fol­gen der sys­tem­a­tis­chen
Aus­beu­tung und Unter­drück­ung wird das Gefühl erzeugt, dass die Zustände ja „so
schlimm nicht“ sind. Ein Auf­begehren gegen die Zustände wird bis zu einem bes­timmten
Grad im Voraus eli­m­iniert. Auch vom “Sozial­staat” instal­lierte Insti­tu­tio­nen wie
Schulen und Uni­ver­sitäten sind in der Ver­w­er­tungslogik nichts weit­er als die
Vor­raus­set­zung für die Aufrechter­hal­tung der Zustände: Dort wer­den Men­schen geformt,
die in eini­gen Jahren als Arbei­t­erIn­nen schon selb­st Teil der Ver­w­er­tungs­maschiner­ie
sein wer­den.

Nun tre­f­fen sich im Som­mer in Heili­gen­damm an der son­ni­gen Ost­seeküste die
Regierungschefs der sieben stärk­sten Indus­trien­atio­nen und Rus­s­lands, um über all
die Prob­leme auf der Welt zu reden: Umweltzer­störung, Marken- und Pro­duk­t­pi­ra­terie,
Abhängigkeit der drit­ten Welt, usw.. Heißt also nichts anderes, als dass die
ChefInnen eben jen­er Insti­tu­tio­nen, die das herrschende Sys­tem der Aus­beu­tung
aufrecht erhal­ten wollen und die Prob­leme bekämpfen wollen, die von eben diesem
Sys­tem erst erschaf­fen wer­den. Neolib­er­al­is­mus, näm­lich Pri­vatisierung öffentlichen
Raumes oder Dereg­ulierung sind Auswüchse, die auch hier spür­bar wer­den.
Wir denken, dass das Tre­f­fen der acht “wichtig­sten” und stärk­sten Indus­trien­atio­nen
nicht die Prob­leme dieser Welt lösen kann. Es wird sich getrof­fen, um ange­blich über
Frieden zu reden, doch warum sind die G8-Staat­en dann an über 90 % der weltweit­en
Waf­fen­ex­porte beteiligt?

Der Gedanke daran, dass ein paar hun­dert Delegierte, Wirtschafts­bosse und
Poli­tik­erIn­nen der „wichtig­sten“ Natio­nen über das Schick­sal von Mil­liar­den Men­schen
entschei­den sollen, macht uns ganz krank. Die VertreterIn­nen von Wirtschaft und
Poli­tik der einzel­nen G8-Staat­en vertreten wed­er die Inter­essen der später von ihren
Hand­lun­gen Betrof­fe­nen, noch treten sie für eine nach­haltige Nutzung unser­er Umwelt
ein, da eben dies nicht mit den kap­i­tal­is­tis­chen Ver­w­er­tung­sprinzip­i­en vere­in­bar
ist, es geht ihnen allein um die Ver­mehrung von Kap­i­tals und Prof­it.

Wir nehmen die Proteste gegen die Tre­f­fen der G8 Staat­en zum Anlass, um sym­bol­isch
den Kap­i­tal­is­mus mit­samt seinen Insti­tu­tio­nen anzu­greifen. Wir denken, dass eine
andere Welt möglich ist und die Geschichte noch längst nicht am Ende ist. Doch nur
zusam­men kön­nen wir was daraus machen. Die Ver­suche der Selb­stor­gan­isierung und das
teil­weise Auf­brechen beste­hen­der Machtver­hält­nisse
wie jüngst in Chi­a­pas (Autonomie
der Zap­atis­tas) geben Mut und Kraft für eine antikap­i­tal­is­tis­che Per­spek­tive. Mut
und Kraft für eine Zeit ohne Neolib­er­al­is­mus, G8 und kap­i­tal­is­tis­che
Ver­w­er­tungslogik.


Krieg dem Krieg!

Kap­i­tal­is­mus abschaf­fen!

G8 auf­fressen!

Organ­isiert euch gegen den G8, Fahrt nach Heili­gen­damm oder startet dezen­trale Aktio­nen! Kommt zu den Vorgipfeln nach Pots­dam oder in die anderen Städte und achtet
auf Ankündi­gun­gen!

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