DIEDERSDORF. Bürgerinitiativen aus Brandenburg haben am Wochenende ihr Vorhaben bekräftigt, bei der Landtagswahl am 19. September mit einer gemeinsamen Liste gegen die etablierten Parteien anzutreten. “Wir sind uns einig in unseren Forderungen nach mehr Transparenz und Bürgernähe”, sagte Lutz Dieckmann, der am Sonnabend auf der ersten Mitgliederversammlung der Allianz Unabhängiger Bürger (AUB) in Diedersdorf (Teltow-Fläming) zum Vorsitzenden gewählt wurde. Angenommen wurde auch eine Satzung. Dem im
Februar gegründeten AUB, der sich als Dachverband versteht, gehören nach eigenen Angaben etwa zehn eigenständige Bürgerinitiativen und Wählergruppen an. Weitere lokale Bündnisse würden aber ihren Beitritt vorbereiten.
“Wir sammeln jetzt Programmpunkte, die nicht nur regionale Bedeutung haben, sondern für die Landespolitik wichtig sind”, sagte Dieckmann der Berliner Zeitung. Als Beispiele nannte er die Kommunalabgaben oder die umstrittene
Gemeindegebietsreform. Auch gelte es, in Potsdam “gegen die
Überbürokratisierung und den Parteienfilz” anzukämpfen. Eine
Programmkommission soll zur nächsten Mitgliederversammlung Anfang April ihre Arbeit aufnehmen.
Dieckmann kündigte an, sich jetzt intensiv um ein Zusammengehen mit der Allianz freier Wähler (AfW), einem anderen Dachverband, zu bemühen. Auch die AfW will zur Landtagswahl antreten. Im Unterschied zum AUB gehören der AfW nicht die Bürgerinitiativen selbst, sondern nur Einzelpersönlichkeiten an. “Wir haben aber das selbe Anliegen”, sagte Dieckmann. Unklar sei allerdings,
in welcher Form die Zusammenarbeit erfolgen könne. “Wir müssen eine Form finden, wo sich jeder wieder findet.” Klar sei, dass die beiden Dachverbände nur gemeinsam den Einzug in den neuen Landtag schaffen könnten. Die “historische Chance” dürfe nicht vergeben werden.
Dieckmann, der als leitender Notarzt in der Prignitz arbeitet, kommt von der Unabhängigen Bürgergemeinschaft Wittenberge. Erfahrungen in Wahlkämpfen hat er: Bei den Kommunalwahlen im Herbst erhielt das Bündnis in der Stadt 23
Prozent der Stimmen — nur die PDS (26 Prozent) war erfolgreicher. Die SPD erreichte 20 Prozent, die CDU 19.
