Potsdam — In Brandenburg nimmt nach den Worten von Innenminister Jörg
Schönbohm (CDU) die Zahl der Scheinehen zwischen deutschen Staatsbürgern und
abgelehnten Asylbewerbern zu. Aus Angst vor drohender Abschiebung heirateten
immer mehr Ausländer deutsche Frauen, sagte er auf eine parlamentarische
CDU-Anfrage. Mit dem Tausch der Ringe wollten sie den Rechtsanspruch auf
einen legalen Aufenthalt in der Bundesrepublik erlangen und müssten nicht in
ihre Heimatländer abgeschoben werden.
Allein von Anfang 2002 bis heute habe
es landesweit 271 Verdachtsfälle auf eine Scheinehe zur Sicherung des
Aufenthaltsrechts gegeben, so Schönbohm. Der Nachweis eines Missbrauchs sei
für die zuständigen Stellen äußerst schwierig, er sei den Ausländerbehörden
aber in fast 70 Fällen gelungen.
Die Erteilung oder Verlängerung einer
Aufenthaltsgenehmigung sei dann verweigert oder nur für eine kurze Frist
erteilt worden. Die bereits im Vorfeld aufgeflogenen Scheinehen seien jedoch
nur die Spitze des Eisbergs.
