9. März 2004 · Quelle: Berliner Morgenpost

Immer mehr Scheinehen in Brandenburg

Pots­dam — In Bran­den­burg nimmt nach den Worten von Innen­min­is­ter Jörg
Schön­bohm (CDU) die Zahl der Scheine­hen zwis­chen deutschen Staats­bürg­ern und
abgelehn­ten Asyl­be­wer­bern zu. Aus Angst vor dro­hen­der Abschiebung heirateten
immer mehr Aus­län­der deutsche Frauen, sagte er auf eine par­la­men­tarische
CDU-Anfrage. Mit dem Tausch der Ringe woll­ten sie den Recht­sanspruch auf
einen legalen Aufen­thalt in der Bun­desre­pub­lik erlan­gen und müssten nicht in
ihre Heimatlän­der abgeschoben wer­den.

Allein von Anfang 2002 bis heute habe
es lan­desweit 271 Ver­dachts­fälle auf eine Scheine­he zur Sicherung des
Aufen­thalt­srechts gegeben, so Schön­bohm. Der Nach­weis eines Miss­brauchs sei
für die zuständi­gen Stellen äußerst schwierig, er sei den Aus­län­der­be­hör­den
aber in fast 70 Fällen gelun­gen.

Die Erteilung oder Ver­längerung ein­er
Aufen­thalts­genehmi­gung sei dann ver­weigert oder nur für eine kurze Frist
erteilt wor­den. Die bere­its im Vor­feld aufge­flo­ge­nen Scheine­hen seien jedoch
nur die Spitze des Eis­bergs.

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