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Antifaschismus

Gegen die AfD zu Felde ziehen!

In ihrem Land­tagswahl­pro­gramm zu den Wahlen 2019 schreibt die AfD, dass sie das  bran­den­bur­gis­che Brauch­tum fördern wolle. Für die AfD heißt dies, dass alles Tradi­tionelle, schon immer Dagewe­sene gefördert wer­den solle. Im Umkehrschluss bedeutet dies wiederum, dass alles neu in die Gesellschaft kom­mende aus der Förderung raus­fällt. Das bet­rifft Men­schen und Inte­gra­tionspro­jek­te, erkämpfte poli­tis­che Fortschritte und sich ändernde gesellschaftliche Schw­er­punk­te, bspw. Kli­maschutz. Impliz­it wen­det sich die AfD damit gegen eine emanzi­pa­torische und offene Kulturarbeit. 

Als poli­tis­ches und kul­turelles Zen­trum sind wir, wie auch viele andere Ein­rich­tun­gen, von ein­er solchen Poli­tik stark bedro­ht. Inhalte wie Anti­ras­sis­mus und Anti­sex­is­mus wer­den von der AfD nicht nur in Frage gestellt, son­dern aktiv bekämpft. Als Folge ste­ht poli­tis­che Kul­tur- und Bil­dungsar­beit  vor der Her­aus­forderung, sich per­ma­nent zu recht­fer­ti­gen (warum eine solche Arbeit notwendig ist) und sich abzu­gren­zen (bspw. von Inhal­ten, die die AfD als extrem­istisch aus­macht). Dies raubt nicht nur Zeit und Kraft, son­dern schwächt auch Inhalte ab und stellt diese Arbeit auf eine unsichere Basis.  Emanzi­pa­torische Kul­tur und Poli­tik gerät dadurch zunehmend in die Defen­sive. Bere­its Erkämpftes wird grund­sät­zlich in Frage gestellt.

Schon in anderen Bun­deslän­dern kön­nen wir erleben, wie sich die Präsens der AfD in Land- und Kreistagen sowie kom­mu­nalen Gremien auswirkt: För­der­mit­te­labrech­nun­gen wer­den gesichtet, was nicht nur einen enor­men bürokratis­chen Aufwand für ehre­namtliche Struk­turen bedeutet, son­dern auch eine große Gefahr darstellt. Die AfD gelangt dabei auch immer wieder an per­so­n­en­be­zo­gene Dat­en. Durch die Ver­flech­tun­gen der AfD in mil­i­tante Neon­azi-Kreise stellt dies immer auch eine Gefahr dar, dass diese Dat­en weit­er gegeben und Men­schen bedro­ht wer­den. Linke Poli­tik und Kul­tur bekommt vielerorts keine Mehrheit­en mehr, was zumeist das Ende bedeutet. Wir wollen ver­hin­dern, dass es auch bei uns soweit kommt! Tre­ff­punk­te der AfD sind immer Orte, wo Strate­gien besprochen wer­den, Kon­tak­te geknüpft wer­den und rechte Poli­tik gemacht wird. Wir sehen in den Stammtis­chen der AfD — die in Straus­berg im “Zum alten Steuer­haus” stat­tfind­en — eine Gefahr für alle von Ras­sis­mus betrof­fe­nen, linke Pro­jek­te und fem­i­nis­tis­che Poli­tik. Das hat vielfältige gesellschaftliche Auswirkun­gen und jede einzelne gilt es zu bekämpfen!

Kommt mit uns zur Kundge­bung „Kein Ack­er der AfD – AfD raus aus dem Steuer­haus!“ am 5. Sep­tem­ber. Tre­ff­punkt 14.30 Uhr am Bahn­hof Straus­berg Stadt — bringt Fahrräder mit, wenn ihr habt! 

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