14. Dezember 2009 · Quelle: Inwole e.V.

Gegendarstellung

Inwole e.V. reagiert auf den Artikel der PNN vom 12.12.2009 „Aufrufe zur Gewalt – gefördert von Bund und EU“

Gegen­darstel­lung

zum Artikel der Pots­damer Neueste Nachricht­en (PNN) vom 12.12.2009 „Aufrufe zur Gewalt – gefördert von Bund und EU“ veröf­fentlichen wir als Vere­in zur Förderung inno­v­a­tiv­er Wohn- und Lebens­for­men e.V. (kurz: Inwole e.V.) fol­gende Gegen­darstel­lung:

Die Autoren des og. PNN-Artikels stellen durch die Über­schriften und die Art und Weise der jour­nal­is­tis­chen Aufar­beitung von Quel­len­bezü­gen den Vere­in Inwole e.V. in direk­ten Zusam­men­hang mit Aufrufen zu gewalt­täti­gen Protesten gegen den Klimagipfel in Kopen­hagen. Hierzu stellen wir fest, dass diese Darstel­lun­gen nicht den Tat­sachen entspricht und weisen sie entsch­ieden zurück.

Richtig­stel­lung: Der Inwole e.V. ist eine Plat­tform von Einzelmit­gliedern und Pro­jek­t­grup­pen, die sich zivilge­sellschaftlich im Bere­ich Anti­ras­sis­mus, Arbeit, Bil­dung, Interkul­tur und Ökolo­gie engagieren. Der Inwole e.V. engagiert sich seit 2005 im Pro­jek­thaus Pots­dam mit ca. 25 Pro­jek­ten pro Jahr und vie­len Tausend Teil­nehmerIn­nen und ehre­namtlichen Unter­stützerIn­nen für eine sol­i­darischere und gerechtere Gesellschaft. Er betreibt inhaltlich das Pro­jek­thaus Pots­dam, das zeitweise auch von nicht zum Vere­in gehörende Grup­pen genutzt wird. Die vom Vere­in betreute Inter­net­plat­tform wird auch von exter­nen Grup­pen genutzt. Der Artikel „Für ein ganz anderes Kli­ma – Auf nach Kopen­hagen!“ wurde von der „Ini­tia­tiv­gruppe „Pots­damer Klimabünd­nis Kopen­hagen“ ver­fasst. Der zitierte Artikel ist KEINE Veröf­fentlichung des Inwole e.V. und gibt nicht die Mei­n­ung des Vere­ins oder der Gesamtheit sein­er Mit­glieder wieder. Für die Inhalte ist die ver­fassende Ini­tia­tiv­gruppe ver­ant­wortlich und kann dies­bezüglich ange­sprochen wer­den.

Klarzustellen ist: der Inwole e.V. hat zu kein­er Zeit Artikel, Aufrufe, Plakate oä. veröf­fentlicht, durch die „direkt und indi­rekt Aufrufe zur Teil­nahme an autonomen Gewal­tak­tio­nen gegen die derzeit in Kopen­hagen stat­tfind­ende UN-Kli­maschutzkon­ferenz ver­bre­it­et wer­den“ und er wirbt auch nicht im Inter­net „mit einem ‚kriegerischen‘ Aufruf zur Teil­nahme“ an Gewal­tak­tio­nen in Kopen­hagen – wie es ein in der PNN zitiert­er Vertreter des Ver­fas­sungss­chutzes darstellt.

Die Autoren des og. PNN-Artikels behaupten in ihrer Über­schrift, dass Aufrufe zu Gewalt durch Bun­des- und EU-Mit­tel gefördert wer­den und brin­gen dies in ihrem Artikel in Zusam­men­hang mit der Arbeit des Inwole e.V.. Dies entspricht nicht den Tat­sachen. Der Inwole e.V. prüft, ob es sich hier­bei um eine rechtswidrige Bezich­ti­gung ein­er Straftat han­delt und behält sich weit­ere rechtliche Schritte dage­gen vor.

Klarstel­lung: Es gibt kein­er­lei Aktiv­itäten oder Pro­jek­te des Vere­ins Inwole e.V., die demokratis­chen Grun­dregeln zu Wider han­deln. Auch öffentliche Förderung wird nicht für der­ar­tige rechtswidrige Aktiv­itäten ver­wen­det. Ca. 30 Zuwen­dungs­ge­ber haben das Pro­jekt seit 2005 gefördert und damit dem Vere­in Inwole e.V. Ver­trauen und Anerken­nung ent­ge­genge­bracht. Alle Pro­jek­te wer­den von den Zuwen­dungs­ge­bern per­ma­nent und inten­siv inhaltlich und for­mal geprüft und es gab kein­er­lei Bean­stan­dun­gen hin­sichtlich der Kon­for­mität der Aktiv­itäten mit demokratis­chen Grun­dregeln.

Die Autoren des og. PNN-Artikels behaupten, Hol­ger Zschoge sei der „führen­den Kopf“ des Inwole e.V. und brin­gen Kri­tik an ver­meintlichen Äußerun­gen Hol­ger Zschoges in Zusam­men­hang mit sein­er Tätigkeit im Inwole e.V.. Dies entspricht nicht den Tat­sachen. Wir möcht­en klarstellen: Der Inwole e.V. ist ein nicht- hier­ar­chisch organ­isiert­er Vere­in ohne einen „führen­den Kopf“. Herr Zschoge ist ehre­namtlich im Vere­in als Koor­di­na­tor tätig. Einzelne Mit­glieder des Vere­ins nehmen ihr demokratis­ches Recht wahr, sich außer­halb des Vere­ins in weit­eren poli­tis­chen Zusam­men­hän­gen zu organ­isieren. Einzelne ver­meintliche (poli­tis­che) Äußerun­gen von Pri­vat­per­so­n­en ste­hen nicht in Zusam­men­hang mit der Arbeit des Inwole e.V.. Die Struk­tur des Inwole e.V. ist auf der Home­page jed­erzeit einzuse­hen.

Die Autoren des PNN-Artikels behaupten, dass der Inwole e.V. am Fre­itag, den 11.12.09 nicht für eine Stel­lung­nahme zu den Vor­wür­fen des Ver­fas­sungss­chutzes erre­ich­bar war. Diese Darstel­lung ist nicht zutr­e­f­fend. Richtig­stel­lung: Die Autoren der PNN hat­ten zum besagten Zeit­punkt jed­erzeit die Möglichkeit, min­destens einen der Koor­di­na­toren des Inwole e.V. tele­fonisch oder per Mail, bzw. über das Kon­tak­t­for­mu­lar des Inwole e.V. zu erre­ichen. Durch die Unter­las­sung wurde dem Inwole e.V. keine Möglichkeit ein­er rechtzeit­i­gen Stel­lung­nahme gegeben. Der Vere­in prüft, ob dies eine Ver­let­zung der jour­nal­is­tis­chen Sorgfalt­spflicht darstellt.

Neben dieser Gegen­darstel­lung wird der Vere­in Inwole e.V. in den kom­menden Tagen weit­ere Stel­lung­nah­men veröf­fentlichen.

Vere­in zur Förderung inno­v­a­tiv­er Wohn- und Lebens­for­men e.V., Pots­dam, den 13.12.09

Für den Vor­stand, Rene Mar­tin

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