10. Januar 2005 · Quelle: Antifa Bernau

Gerichtsprozess gegen Bernauer Antifaschisten

Gericht­sprozess gegen Bernauer Antifaschisten

Am 1.Mai 2004 ver­suchte die NPD einen Nazi­auf­marsch von Berlin-Licht­en­berg nach Berlin-Friedrichshain zu führen. Dieser wurde immer wieder von AntifaschistIn­nen block­iert und musste deswe­gen auch abge­brochen werden.
Kurz hin­ter der Licht­en­berg­er Brücke block­ierte eine grosse Gruppe AntifaschistIn­nen völ­lig gewalt­frei die Auf­marschstrecke. Die Polizei räumte die Block­ade mit Gewalt. Doch nicht die prügel­nden PolizistIn­nen wer­den vor Gericht gestellt, der Staat ver­sucht die AntifaschistIn­nen zu krim­i­nal­isieren. Obwohl die Gewalt ein­deutig von der Polizei aus­ging, wird einem Bernauer Antifaschis­ten Wider­stand gegen Voll­streck­ungs­beamte und ver­suchte Kör­per­ver­let­zung vorge­wor­fen. Ein von der Polizei gern benutztes Ver­fahren, um die erfol­gten Fes­t­nah­men zu rechtfertigen.

Am 6. Juni 2004 demon­stri­erten mehrere tausend AntifaschistIn­nen gegen die NPD-Zen­trale in Berlin Köpenick und den Berlin­er Abschiebek­nast. Während der Zwis­chenkundge­bung vor dem Abschiebek­nast griff die Polizei mehrmals die Demon­stra­tion an und ver­haftete willkür­lich einige Demon­stran­tInnen. Auch hier wieder das selbe Vorge­hen, nicht gegen die prügel­nden PolizistIn­nen wird ermit­telt, son­dern ein Ver­fahren wegen ver­suchter Kör­per­ver­let­zung und Wider­standes gegen Voll­streck­ungs­beamte wird gegen den Bernauer Antifaschis­ten eingeleitet.

Bei­de Ver­fahren wer­den am 12.01.2005 um 12 Uhr im Berlin­er Amts­gericht in der Turm­strasse 91 im Saal 370 verhandelt. 

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