19. September 2005 · Quelle: MOZ

Gesetz kann Nazi-Aufmarsch nicht verhindern

Halbe (epd) Nach ihrem erfol­gre­ichen Ein­spruch gegen ein polizeilich­es Auf­marsch-Ver­bot haben am Sonnabend mehrere Duzent Neon­azis vor dem größten deutschen Sola­daten­fried­hof in Halbe (Dahme-Spree­wald) eine Kundge­bung ver­anstal­tet. Das Gräber­feld selb­st durften die vom Ham­burg­er Neon­azi Chris­t­ian Worch ange­führten Recht­sexremis­ten aber nicht betreten. Die Polizei war mit 450 Beamten im Ein­satz. Zu Zwis­chen­fällen kam es nicht.

Worch hat­te vor dem Ver­wal­tungs­gericht in Cot­tbus Ein­spruch gegen ein Auf­marsch-Ver­bot der Polizei ein­gelegt. Nach Aufas­sung der Richter war die Beschränkung der Demon­stra­tions-Route “derzeit nihc gerecht­fer­tigt”, auch nich durch das im Mai ver­ab­schiedete bran­den­burg­erische Gedenkstät­ten­schutzge­setz. Dieser Bew­er­tung schloss sich am Fre­itagabend auch das Oberver­wal­tungs­gericht Berlin-Bran­den­burg an.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Beiträge aus der Region

Aktions­bünd­nis “Ende Gelände” kri­tisiert die Polizei wegen Ver­stößen gegen Grun­drechte und sieht Ver­samm­lungs­frei­heit und Presse­frei­heit eingeschränkt
Am Woch­enende wird es in der Lausitz Proteste des Aktions­bünd­nis “Ende Gelände” geben. Da es im Vor­feld mehrere Gewal­taufrufe gegen die Proteste gab, weist die Opfer­persper­spek­tive auf ihren Aufruf hin und bit­tet, das Beratungsange­bot zu ver­bre­it
Cot­tbus – Par­ty, Work­shop und Ausstel­lung „It‘s not your fault“ vom Vin­tage Onli­neShop „Shit­ty­fucky“ im Chekov am 23.11. ab 20 Uhr. Anlass ist der inter­na­tionale Tag zur Besei­t­i­gung von Gewalt gegen Frauen*.

Opferperspektive

Termine für Potsdam

NSUwatch Brandenburg

Termine für Berlin

Netzwerk Selbsthilfe

Suche

  • Kategorien


  • Regionen



Inforiot