20. Mai 2003 · Quelle: Polizeikontrollstelle

Globalisierung und Versammlungsfreiheit in Europa

Woch­enend­sem­i­nar in Pots­dam vom 13. bis 15. Juni 2003

In den let­zten Jahren ist es immer wieder zu hefti­gen Protes­tak­tio­nen
gegen Weltwirtschafts­gipfel und NATO-Tagun­gen gekom­men.
Große Demon­stra­tio­nen mit Teilnehmer/innen aus ver­schiede­nen
Län­dern wandten sich gegen wirtschaftliche Unter­drück­ung
der armen Staat­en der Welt, Umweltzer­störung und
Abbau der Grund- und Men­schen­rechte. Der inter­na­tionale Protest
der sog. Globalisierungsgegner/innen führte auch zu Ver­suchen,
das Ver­samm­lungsrecht in den einzel­nen EU-Mit­gliedsstaat­en
einzuschränken, die Zusam­me­nar­beit der Polizeien und
Geheim­di­en­ste zu inten­sivieren und ver­meintliche Teilnehmer/
innen an Protesten an der Aus­reise zu hin­dern.
Das Sem­i­nar soll einen Überblick über die Entwick­lung der
Ver­samm­lungs­frei­heit in Europa geben und die Möglichkeit
bieten, die daraus resul­tieren­den Per­spek­tiv­en zu disku­tieren.
Glob­al­isierung und Ver­samm­lungs­frei­heit

Pro­gramm

Fre­itag, 13.06.2003

18.00–18.45 Uhr Anreise

18.45–19.00 Uhr Ein­führung in das Sem­i­nar

19.00–19.45 Uhr Abend­brot

20.00 Uhr Die Entwick­lung der Antiglob­al­isierungs­be­we­gung
von Seat­tle bis heute

Sascha Kim­pel (attac Berlin, Ini­tia­tive

Berlin­er Sozial­fo­rum)

Sam­stag, 14.06.2003

09.00–09.45 Uhr Früh­stück

10.00–11.45 Uhr Ver­samm­lungs- und Demon­stra­tions­frei­heit
in Europa — Ein Grun­drecht und seine €päis­che Per­spek­tive

N.N. (cilip, ange­fragt)

12.00–12.45 Uhr Mit­tagessen

13.00–15.00 Uhr EUROPOL und Daten­touris­mus — Die
Europäisierung der Dat­en und des
Daten­schutzes

Dr. Alexan­der Dix (Lan­des­daten­schutz
beauf­tragter, ange­fragt)

15.15–16.00 Uhr Kaf­feep­ause

16.00–18.00 Uhr Aus­rei­se­ver­bote und Meldeau­fla­gen
Beschränkun­gen des €päis­chen
Demon­stra­tions­grun­drecht­es durch
nationale Polizeibehör­den

Flo­ri­an von Ale­mann (Jungdemokrat In
nen/Junge Linke)
18.30–19.30 Uhr Abend­brot

Son­ntag, 15.06.2003

09.00–09.45 Uhr Früh­stück

10.00–12.00 Uhr Strafver­fahren ohne Gren­zen? — Die
Europaweite Strafver­fol­gung gegen
Globalisierungskritiker/innen

Wolf­gang Kaleck (Vor­sitzen­der des
Repub­likanis­chen Anwaltsvere­ins)

12.15–13.15 Uhr Mit­tagessen

13.15–14.30 Uhr Abschluß­plenum und Ver­ab­schiedung

Ver­anstal­terin

Polizeikon­troll­stelle

Ini­tia­tive zur Stärkung der Grund- und Bürg­er­rechte
gegenüber der Polizei
Lin­den­straße 47

14467 Pots­dam

www.polizeikontrollstelle.de

Tel. 0331–280 50 83

Fax: 0331–237 02 72

Anmel­dung

Ver­anstal­tung­sort: siehe unten; Sem­i­nar­beitrag: 10 Euro mit Über­nach­tung, Vol­lverpfle­gung
(Ermäßi­gung möglich) Die Gebühr ist bis zum Anfang des Sem­i­nars am Fre­itag
zu entricht­en. Die Anmel­dung bitte senden/faxen an die Polizeikon­troll­stelle.

Glob­al­isierung in Ver­samm­lungs­frei­heit in Europa — Anmel­dung

_______________________________

Name, Vor­name eventl. polit. Gruppe

_______________________________

Telefonnummer/Mail

_______________________________

Datum, Unter­schrift

Ich melde mich und _____ weit­ere Person(en) zum Sem­i­nar an. ____ Person(en)
brauchen eine Über­nach­tung.

Wegbeschrei­bung

Das Tagung­shaus Hochdrei befind­et sich in der Guten­bergstraße
78 am Pots­damer Bass­in­platz.
Wenn Ihr am Haupt­bahn­hof ankommt, fahrt Ihr mit der Straßen­bahn
in Rich­tung Innen­stadt. Dort steigt Ihr am Platz Der Ein­heit
aus und geht weit­er in die Friedrich-Ebert-Straße. Wenn Ihr in
ein­er 90, 92 oder 95 sitzt, kön­nt Ihr auch noch eine Sta­tion
weit­er fahren, bis zur Hal­testelle Bran­den­burg­er Straße.
Die Ebert-Straße kreuzt die Bran­den­burg­er- und dann die
Guten­bergstraße. In let­ztere geht Ihr rechts hinein. Ihr seht hol­ländis­che
Häuser und den Bass­in­platz mit der „Peter und Paul
Kirche“.

Zur linken seht Ihr dann, es dauert nicht lange, die Guten­bergstraße
Num­mer 78. Voilà.

Adresse

HochDrei e.V., Guten­bergstr.

78, 14467 Pots­dam,

Fon 0331/270 08 35,

Fax: 0331/270 08 36.

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