Globalisierung und Versammlungsfreiheit

Woch­enend­sem­i­nar vom 22.–24.08.2003

Pots­dam, Hochland-Tagung­shaus, Guten­bergstraße 78

In den let­zten Jahren ist es immer wieder zu hefti­gen Protes­tak­tio­nen gegen Weltwirtschafts­gipfel und NATO-Tagun­gen gekom­men. Große Demon­stra­tio­nen mit Teilnehmer/innen aus ver­schiede­nen Län­dern wandten sich gegen wirtschaftliche Unter­drück­ung der armen Staat­en der Welt, Umweltzer­störung und Abbau der Grund- und Men­schen­rechte. Der inter­na­tionale Protest der sog. Globalisierungsgegner/innen führte auch zu Ver­suchen, das Ver­samm­lungsrecht in den einzel­nen EU-Mit­gliedsstaat­en einzuschränken, die Zusam­me­nar­beit der Polizeien und Geheim­di­en­ste zu inten­sivieren und ver­meintliche Teilnehmer/innen an Protesten an der Aus­reise zu hindern. 

Das Sem­i­nar soll einen Überblick über die Entwick­lung der Ver­samm­lungs­frei­heit in Europa geben und die Möglichkeit bieten, die daraus resul­tieren­den Per­spek­tiv­en zu diskutieren. 

Fre­itag, 22.08.2003

18.00–18.45 Uhr

Anreise

18.45–19.00 Uhr

Ein­führung in das Seminar 

19.00–19.45 Uhr

Abend­brot

20 Uhr

Die Entwick­lung der Antiglob­al­isierungs­be­we­gung von Seat­tle bis heute — Sascha Kim­pel (attac Berlin, Ini­tia­tive Berlin­er Sozialforum) 

Sam­stag, 23.08.2003

09.00–09.45 Uhr

Frühstück 

10.00–11.45 Uhr

Ver­samm­lungs- und Demon­stra­tions­frei­heit in Europa

Ein Grun­drecht und seine €päis­che Per­spek­tive — Flo­ri­an von Ale­mann (JungdemokratInnen/Junge Linke) 

12.00–12.45 Uhr

Mittagessen 

13.00–15.00 Uhr

EUROPOL und Datentourismus

Die Europäisierung der Dat­en u. des Datenschutzes -
Dr. Alexan­der Dix (Lan­des­daten­schutzbeauf­tragter, angefragt) 

15.15–16.00 Uhr

Kaffeepause 

16.00–18.00 Uhr

Aus­rei­se­ver­bote und Meldeauflagen

Beschränkun­gen des €päis­chen Demon­stra­tions-grun­drecht­es durch nationale Polizeibehör­den — Marten Mittelstädt
(Arbeit­skreis Kri­tis­che Juristin­nen und Juris­ten an der Hum­bold­tu­ni­ver­sität Berlin) 

18.30–19.30 Uhr

Abendbrot 

Son­ntag, 24.08.2003

09.00–09.45 Uhr

Frühstück 

10.00–12.00 Uhr

Strafver­fahren ohne Grenzen?

Die Europaweite Strafver­fol­gung gegen Globalisierungskritiker/innen — Wolf­gang Kaleck
(Vor­sitzen­der des Repub­likanis­chen Anwaltsvereins) 

12.15–13.15 Uhr

Mittagessen 

13.15–14.30 Uhr

Abschluß­plenum und Verabschiedung 

Anmel­dung

Polizeikontrollstelle

Ini­tia­tive zur Stärkung
der Grund- und Bürgerrechte
gegenüber der Polizei

Lin­den­straße 47

14467 Potsdam

Tel. 0331–280 50 83

Fax: 0331–237 02 72

www.polizeikontrollstelle.de