Grenze an Oder und Neiße wird sicherer

(Berlin­er Zeitung, 30.4.) WROCLAW/BERLIN, 29. April. Die Grenzbeamten in Frankfurt/Oder staunten nicht
schlecht: In dem vorderen Teil des Wagens, den sie kon­trol­lierten, fehlte
nicht nur der Motor. An sein­er Stelle lagen in dem Motor­raum zwei junge
Russen ver­steckt, die ille­gal nach Deutsch­land gebracht wer­den soll­ten. Das
Ende ein­er ver­sucht­en Schleusung. Auch nach dem Beitritt von Polen in die EU
habe sich die Zahl der Schleusun­gen nicht sig­nifikant erhöht, sagt Udo
Hansen, Präsi­dent des Gren­zschutzprä­sid­i­ums Ost. 

Hansen fol­gert daraus nicht nur, dass sich die Sor­gen um eine mangelnde
Sicher­heit an der 840 Kilo­me­ter lan­gen deutsch-pol­nis­chen Gren­ze erübrigt
hät­ten. “Es ist ein Mehr an Sicher­heit erre­icht wor­den”, sagt er und
ver­weist auf eine weit­ere Sta­tis­tik. Danach hat sich die Zahl der illegal
Ein­gereis­ten, die aufge­grif­f­en wur­den, nur ger­ingfügig um zehn auf 1 622
erhöht. “Von dem befürchteten drama­tis­chen Anstieg der Migra­tion kann nicht
die Rede sein”, zieht Hansen Bilanz. 

Er führt dies vor allem auf die deutsch-pol­nis­che Zusam­me­nar­beit seit 1998
zurück. Gemein­same Streifen und Gren­zkon­trollen find­en statt. Deutsche und
pol­nis­che Polizis­ten erstellen Lage­bilder. Eine gemein­same Ermittlungsgruppe
gegen das Organ­isierte Ver­brechen wurde ein­gerichtet, eben­so eine
deutsch-pol­nis­che Kon­tak­t­di­en­st­stelle, die etwa Fahndungsanfragen
beantwortet. 

Kaum noch Staus 

Pos­i­tiv wertet Hansen noch andere Aspek­te: “Europa ist offen­er geworden”,
sagt er. Allein an Bran­den­burgs Gren­zübergän­gen wur­den 2004 rund 52
Mil­lio­nen Reisende gezählt, acht Mil­lio­nen mehr als ein Jahr zuvor. Nach
Ein­schätzung Hansens prof­i­tiert davon vor allem Deutsch­land: “Die Polen
lassen in Deutsch­land mehr Geld als die Deutschen in Polen.” Verschwunden
sind die end­losen Staus an den Gren­zstellen. Derzeit verge­hen im Schnitt nur
noch 15 Minuten, bis ein Last­wa­gen­fahrer durchge­lassen wird. Möglich wurde
dies, weil eine Kon­trolle weg­fiel. Heute kon­trol­lieren ein deutsch­er und ein
pol­nis­ch­er Gren­z­er gemeinsam. 

Nun bere­it­et Polen sich auf die Auf­nahme in den Schen­gen-Raum 2007 vor. Dann
wür­den die deutsch-pol­nis­chen Gren­zkon­trollen fall­en. Voraus­set­zung ist,
dass Polen seine Außen­gren­ze zu den ost€päischen Nach­barn sich­ern kann.
Deutsche Gren­zschützer sind davon überzeugt, dass Polen dieses Ziel
erre­ichen wird. “Der Pol­nis­che Gren­zschutz hat alles getan, um die
Schen­gener Kri­te­rien zu erfüllen”, sagt Hansen. Prob­leme gibt es allerdings
noch bei der pol­nis­chen Polizei. Dort fehlt vor allem die technische
Ausstattung.