Grenzenlose Solidarität statt deutscher Hetze

Das Bünd­nis “Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)” ruft für Sam­stag, den 3. Okto­ber alle Bürger*innen der Stadt dazu auf, sich sol­i­darisch mit Geflüchteten zu zeigen. Ein­ge­laden wird zu ein­er Kundge­bung mit Rede­beiträ­gen und Musik für Jung und Alt am Bahn­hofsvor­platz ab 10 Uhr. In Sicht- und Hör­weite ein­er ab 11 Uhr ange­set­zten Neon­aziver­anstal­tung will das Bünd­nis ras­sis­tis­ch­er Pro­pa­gan­da und deutsch­er Beschränk­theit ein gren­zen­los­es “Refugees Wel­come” entgegenhalten.
Hin­ter­grund ist eine lan­des­wei­te Aktion von Bran­den­burg­er Neon­azis unter dem gemein­sa­men Mot­to „Tag der Deut­schen Ein­heit – Wir sind das Volk!“. Die meis­ten Ver­anstal­tun­gen sol­len zwi­schen 10:55 und 11:55 Uhr statt­fin­den, so auch in Frank­furt auf dem Bahn­hofsvor­platz. Es ist nicht das erste Mal, dass sich stadt­bekan­nte Neon­azis ver­sam­meln wollen, um ihr ras­sis­tis­ches Men­schen­bild an die Bürger*innen Frank­furts her­anzu­tra­gen. Das Bünd­nis “Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)” sol­i­darisiert sich mit Geflüchteten und anderen Betrof­fe­nen von ras­sis­tis­ch­er Het­ze und Gewalt.
Die Rassist*innen wollen Flüchtlin­gen durch ihre men­schen­ver­ach­t­ende Stim­mungs­mache das Recht auf ein Leben in Würde nehmen. Anges­tachelt durch die Het­ze kam es in der Ver­gan­gen­heit auch hier in der Stadt zu Belei­di­gun­gen, Anfein­dun­gen und Über­grif­f­en gegenüber Geflüchteten.
Indem Neon­azis eine Ver­schär­fung des Asyl­rechts ver­lan­gen, sprechen sie geflüchteten Men­schen den Zugang zu Schutz und Sicher­heit – und damit ein zen­trales Men­schen­recht – ab. All dem stellen wir uns ganz entsch­ieden entgegen!
Den men­schen­ver­ach­t­en­den Forderun­gen der Rassist*innen und Neon­azis set­zen wir human­is­tis­che und demokratis­che Werte ent­ge­gen. Flüchtlinge sollen friedlich und sich­er in Deutsch­land leben kön­nen, ohne Angst vor sozialer Kälte, Hass und Gewalt haben zu müssen. Flucht ist kein
Ver­brechen! Daher fordern wir alle Demokrat*innen auf, sich kreativ, zahlre­ich und entschlossen am Protest gegen die Ver­anstal­tung der Rassist*innen und Neon­azis zu beteili­gen. Sollte die Notwendigkeit beste­hen, einen recht­en Auf­marsch zu ver­hin­dern, sind friedliche
Massen­block­aden das Mit­tel unser­er Wahl. Wir sind sol­i­darisch mit allen, die unser Ziel teilen, sich den ras­sis­tis­chen Aktio­nen entgegenzustellen.
Keinen Fußbre­it dem Ras­sis­mus! Frank­furt (Oder) bleibt kein Ort für Nazis!
Frank­furt (Oder), den 29.09.2015