BERLIN
Mehr als 1.000 Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet wollen am 17. November zum Volkstrauertag auf dem Soldatenfriedhof im brandenburgischen Halbe aufmarschieren. Dort sind rund 22.000 Soldaten begraben, darunter Angehörige des 11. SS-Panzerkorps und des 5. SS-Gebirgskorps, die an der Kesselschlacht vor Berlin im April 1945 beteiligt und wegen ihrer Brutalität gegen Deserteure und Kriegsmüde in der Bevölkerung gefürchtet waren.
Ein Verbot des rechten Aufmarsches ist unwahrscheinlich. Am Montag hatte das Verwaltungsgericht Cottbus ein Versammlungsverbot auf dem Friedhof aufgehoben, da das zuständige Amt Schenkenländchen das Verbot “unzureichend begründete”. Der Neonazi Christian Worch feiert den Beschluss derweil schon als “Sieg”.
Anfang November entscheidet das Polizeipräsidium Frankfurt/Oder, wie mit dem rechten Gedenken und antifaschistischen Protesten verfahren wird. Unabhängige Antifagruppen wollen am selben Tag in Halbe nicht nur den Neonaziaufmarsch verhindern, sondern explizit der ebenfalls auf dem Friedhof bestatteten 57 Wehrmachtsdeserteure und sowjetischen Zwangsarbeiter gedenken. “Es wird sich zeigen, ob eine Gedenkkundgebung für die Opfer des Nationalsozialismus zu Gunsten der Glorifizierung von NS-Verbrechern verboten oder verlegt wird,” meint Silvio Kurz vom Antifa-Bündnis.
Die militanten Freien Kameradschaften um Worch knüpfen mit dem vermutlich größten Neonaziaufmarsch den letzten fünf Jahre in Brandenburg an die erfolgreichen rechten Demos in Halbe 1990 und 1991 an. Damals war das gesamte rechte Spektrum über den größten Soldatenfriedhof Deutschlands gezogen. Viele der Exteilnehmer werden sich am 17. November erneut in Halbe einfinden.