Halbzeit im Pilotprojekt

(MAZ, 14.07.2004) RATHENOW Gut zweiein­halb Jahre nach dem Start der Videoüberwachung des Park­platzes an der Großdiskothek “Remixx” in der Berlin­er Straße in Rathenow hat die Polizei am Mon­tag im Bauauss­chuss den näch­sten Zwis­chen­bericht gegeben. Die Videoüberwachung ist Teil eines lan­desweit­en Pilot­pro­jek­tes zur Eindäm­mung von Krim­i­nal­ität, das vom Bran­den­burg­er Land­tag unter stren­gen Daten­schutza­u­fla­gen für fünf Jahre genehmigt wurde. In Rathenow startete die Videoüberwachung des Park­platzes Ende 2001. Überwacht wer­den in Bran­den­burg inner­halb des Pilot­pro­jek­tes noch Plätze in Pots­dam, Erkn­er und Bernau. 

Wie Rathenows Polize­ichef Wolf­gang Weg­w­erth am Mon­tag im Bauauss­chuss der Stadtverord­neten informierte, ist die Anzahl der im videoüberwacht­en Bere­ich der Großdis­co reg­istri­erten Straftat­en in den let­zten Jahren zurück­ge­gan­gen. Wur­den im Jahr 2002 noch 30 Straftat­en fest­gestellt, so waren es im let­zten Jahr nur noch 17. Im ersten Hal­b­jahr 2004 wur­den bis­lang vier Straftat­en reg­istri­ert. Die Mehrzahl der fest­gestell­ten Delik­te sind Kör­per­ver­let­zun­gen und Sachbeschädi­gun­gen. Weg­w­erth räumte aber auch ein, dass es auf­grund des Ein­satzes von nur drei Videokam­eras auf dem Park­platzgelände eine Rei­he “tot­er Winkel” gebe, die nicht einge­se­hen wer­den könnten. 

Derzeit, so Weg­w­erth weit­er, ließen sich noch keine gesicherten Aus­sagen dazu machen, ob durch den Ein­satz der Videokam­eras Krim­i­nal­ität nur aus dem beobachteten Bere­ich in andere Bere­iche ver­drängt werde. An der Auswer­tung des Pilot­pro­jek­tes sei auch die Uni­ver­sität Greif­swald beteiligt. Die Akzep­tanz des Ein­satzes der Videoüberwachung ist laut Ein­schätzung der Polizei bei den Bürg­ern groß. Viele Bürg­er — ins­beson­dere Geschäft­sleute im Stadtzen­trum — wür­den sich einen ver­stärk­ten Ein­satz der Videoüberwachung wünschen. 

Derzeit, so die Polizei weit­er, ste­he die Erweiterung der Videoüberwachung nicht zur Debat­te. Auch über die Ver­längerung der Videoüberwachung in Rathenow sei noch nicht entsch­ieden. Weg­w­erth geht davon aus, dass die Überwachung des Park­platzes an der Großdiskothek in der Berlin­er Straße kün­ftig von der Bre­itschei­d­straße aus erfol­gt, wo im Herb­st die neue Polizei­wache übergeben wer­den soll. Derzeit wird der Park­platz noch von Polizeibeamten in der Wache an der Rosa-Lux­em­burg-Straße überwacht. 

Die Frage des Stadtverord­neten Hans-Her­mann Schultze (FDP) nach der Zeit­dauer zwis­chen ein­er per Videokam­era fest­gestell­ten Straftat und dem Ein­satz der Polizei am Tatort, kon­nte Polize­ichef Weg­w­erth nur grob mit “zwis­chen zwei und zwanzig Minuten” angeben. Dies sei anhängig vom jew­eili­gen Stan­dort des Streifwa­gens zur Zeit der Straftat. Der Ein­satzbere­ich der Streifen­wa­gen, machte Weg­w­erth deut­lich, reiche vom Raum Prem­nitz im Süden bis hoch nach Friesack.