15. November 2004 · Quelle: MAZ

Hartz IV war Steilvorlage für DVU

(MAZ, Jörg Schreiber) FRANKFURT (ODER) Die Wahler­folge recht­sex­trem­istis­ch­er Parteien in Bran­den­burg und Sach­sen
geben der Wis­senschaft noch immer Rät­sel auf. Ob es sich um Protest- oder
aber um Überzeu­gungswäh­ler han­dele, sei noch nicht abschließend gek­lärt,
sagt der Recht­sex­trem­is­mus-Forsch­er Rain­er Erb, Dozent an der
Europa-Uni­ver­sität Frank­furt (Oder). Es gebe Indika­toren für bei­de
Ausle­gun­gen. Allerd­ings sei auszuschließen, dass alle der 190 900
säch­sis­chen NPD-Stim­men oder der 71 000 bran­den­bur­gis­chen DVU-Voten von
“Überzeu­gungswäh­lern” kamen. So homogen sei die Ein­stel­lung der Wäh­ler
nicht. Auf­fal­l­end sei, dass über­durch­schnit­tlich viele junge Män­ner
recht­sex­trem wählen. Jedoch sei die Parteien­bindung dieser Wäh­ler schwach.
Die Ver­gan­gen­heit habe gezeigt, dass selb­st nation­al­is­tisch eingestellte
Men­schen nicht bere­it seien, sich auf Dauer für eine Partei auszus­prechen.
Die Ergeb­nisse der ver­gan­genen Jahre wür­den bele­gen, dass Recht­sex­treme
keine sta­bile Wäh­ler­ba­sis haben.

Die Diskus­sion um “Hartz IV” sei eine “Steil­vor­lage” für NPD und DVU
gewe­sen, sagt Erb. Es sei allerd­ings dahingestellt, ob die bei­den Parteien
bei den näch­sten Wahlen in vier Jahren wieder so eine Vor­lage bekom­men
wer­den. Auch das von bei­den Parteien kür­zlich gebildete Bünd­nis ste­he bish­er
nur auf dem Papi­er. Selb­st recht­sex­trem­istis­che Anhänger seien skep­tisch, ob
diese “Ver­nun­fte­he” hält.

Erb warnt zugle­ich vor Aktion­is­mus: “Wir brauchen dafür einen lan­gen Atem”,
sagt er. “Wenn in Frank­furt 80 Glatzen auf­tauchen, muss man in der Stadt
nicht gle­ich Lichter­ket­ten organ­isieren”, sagt er. Man sollte die Neon­azis
auch mal ignori­eren.

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