Ein »Trauermarsch« von rund 1600 Neo- und Altnazis zum Soldatenfriedhof in der brandenburgischen Gemeinde Halbe ist am Samstag nachmittag von über 1000 Antifaschisten verhindert worden. Versuche von Neonazis, zum Friedhof durchzubrechen, scheiterten am massiven Polizeiaufgebot. Die bundesweit vorwiegend mit Bussen angereisten Rechtsextremen hatten sich gegen Mittag versammelt und veranstalteten ein mehrstündigen Programm mit rechten Liedermachern und »Zeitzeugen«. Die Polizei war mit etwa 2 000 Beamten vor Ort.
Das Oberlandesgericht Berlin-Brandenburg hatte den Zug der Neonazis über die Hauptstraße von Halbe zu dem Friedhof zwar erlaubt. Die Polizei lehnte es unter Hinweis auf die Menge der Demonstranten und die Verhältnismäßigkeit aber ab, die Straße zu räumen.
Ein Bündnis aus Vereinen, Parteien und Initiativen hatte anläßlich des rechten Aufmarsches zu einem »Tag der Demokratie« aufgerufen, die Landesregierung unterstützte die Veranstaltung mit einem kostenlosen Bus-Shuttle. Unterstützung gab es von zahlreichen Politikern, darunter Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) und der Linkspartei-Bundestagsabgeordneten Dagmar Enkelmann. Zeitgleich zur stundenlangen Kundgebung der Neonazis lief auf zwei Bühnen ein Kulturprogramm. Dabei traten Musiker und Bands wie Ulla Meinecke oder Karat auf. Die Moderatoren der Verantstaltung riefen die Teilnehmer erfolgreich dazu auf, die Aufmarschroute der Neonazis zu blockieren, und die Polizei ließ sie gewähren.
Das seit 2003 alljährlich stattfindende »Heldengedenken« der Rechten in Halbe bezieht sich auf die deutsche Soldaten, die in der Region bei der letzten großen Kesselschlacht im Rahmen des Vormarsches der Roten Armee nach Berlin getötet wurden.
Bereits am Vormittag hatte die Landesregierung gemeinsam mit dem »Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge« (VDK) auf dem Soldatenfriedhof eine Gedenkkundgebung veranstaltet, zu der etwa 700 Menschen erschienen waren. Antifaschistische Gruppen hatten im Vorfeld Kritik an dieser Veranstaltung geäußert. Die Verantwortung Nazideutschlands für den Zweiten Weltkrieg werde verschleiert und der Opfer und Täter gleichermaßen gedacht.
Am Tag darauf sollte sich zeigen, daß der VDK bei weniger öffentlichkeitswirksamen Aktionen auch die gemeinsame Trauer mit Faschisten nicht scheut: am Sonntag, dem sogenannten Volkstrauertag, gedachten auf dem Soldatenfriedhof am Berliner Columbiadamm etwa 150 Menschen ihrer »Helden«. Bei der seit Jahren vom Verband deutscher Soldaten organisierten Aktion zeigten sich vorwiegend Anhänger von Reservisten- und Kreuzritterverbänden sowie Neonaziparteien. Vertreter des VDK legten ihren Kranz direkt neben die Gebinde von NPD, Republikanern und DVU.
Andreas Siegmund-Schultze, Halbe
