Innenminister Schönbohm: Sicherheitsmaßnahmen wegen Irakkrieg verschärft

MAZ — POTSDAM Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) hat wegen des Irak-Kriegs
ver­schärfte Sicher­heits­maß­nah­men für Bran­den­burg ange­ord­net. Es seien
verstärkt
Sicher­heit­skräfte im Ein­satz, sagte Schön­bohm gegenüber dpa. „Es gibt
nach
wie vor keine konkreten Hin­weise auf Gefahren für die Bevölkerung”,
erklärte
der Innen­min­is­ter. „Es han­delt sich weit­er­hin um eine abstrakte
Gefahren­lage.” Aktio­nen gewalt­bere­it­er Grup­pen wür­den aber nicht
aus­geschlossen. Die
Gefährdungslage in Berlin sei deut­lich anders, betonte Schön­bohm. Die
Nähe
zur Bun­de­shaupt­stadt müsse aber in Bran­den­burg berück­sichtigt werden.
Im Land
liefen teils offene, teils verdeck­te Sicherungs­maß­nah­men. Das
Brandenburger
Katas­tro­phen­schutzzen­trum sei umfassend vorbereitet. 

Auch Min­is­ter­präsi­dent Matthias Platzeck (SPD) ver­sicherte, dass die
Lan­desregierung alles in ihrer Macht ste­hende tun werde, um die
Sicher­heit der
Men­schen vor Ter­ro­ran­schlä­gen und deren Fol­gen zu gewährleis­ten. Er
habe großes
Ver­ständ­nis für die Sor­gen in der bran­den­bur­gis­chen Bevölkerung,
besonders
unter Kindern und Jugendlichen angesichts der Schreck­en des Krieges.
Platzeck
hat­te die Nachricht vom Kriegsaus­bruch „mit großer Sorge aufgenommen”.
Er
bedauere sehr, dass die Anstren­gun­gen der Bun­desregierung und vieler
anderer
Staat­en nicht aus­gere­icht hät­ten, um die USA und ihre Ver­bün­de­ten von
einer
friedlichen Lösung der Irak-Krise zu überzeugen,sagte der
SPD-Politiker. 

Berlins und Bran­den­burgs PDS-Lan­desver­bände tre­f­fen sich heute zu einem
Son­der­parteitag in der Bun­de­shaupt­stadt. Es soll eine Res­o­lu­tion gegen
den Krieg
ver­ab­schiedet werden. 

Zahlre­iche Bran­den­burg­er Bünd­nisse haben im ganzen Land zu Aktionen
aufgerufen. Kundge­bun­gen, Demon­stra­tio­nen und Lichter­ket­ten sind unter
anderem in
Schwedt, Fin­ster­walde, Eber­swalde, Sprem­berg, Straus­berg, Neu­rup­pin, Zehdenick, Fürsten­walde, Seelow, Glienicke, Pots­dam und Guben geplant. In Potsdam
hat
die „Frieden­sko­or­di­na­tion” für die Dauer des Krieges jew­eils montags
von
17 Uhr bis 18 Uhr eine Mah­nwache und anschließend eine Demonstration
durch
die Innen­stadt angemeldet. 

MOZ — Zahlre­iche Demon­stra­tio­nen gegen Krieg im Irak erwartet 

Pots­dam (ddp-lbg). Zahlre­iche Bran­den­burg­er Bünd­nisse haben für den
Don­ner­stagabend im ganzen Land zu Aktio­nen gegen den in der Nacht
ausgebrochenen
Irak-Krieg aufgerufen. An den Schulen im Land wer­den nach Angaben eines
Sprechers
des Pots­damer Bil­dungsmin­is­teri­ums «Diskus­sio­nen und Aktivitäten»
erwartet.
Dort gebe es ein «großes Bedürf­nis», sich mit den Geschehnis­sen zu
beschäfti­gen. Am Guben­er Gym­na­si­um war für 10.00 Uhr ein Schülerstreik
geplant. Berlins
und Bran­den­burgs PDS-Lan­desver­bände tre­f­fen sich zu einem
Son­der­parteitag in
der Bun­de­shaupt­stadt. Es soll eine Res­o­lu­tion gegen den Krieg
verabschiedet
werden.
Zu Kundge­bun­gen, Demon­stra­tio­nen und Lichter­ket­ten soll es unter
anderem in
Schwedt, Fin­ster­walde (16.00 Uhr), Eber­swalde, Sprem­berg, Strausberg
(jew­eils
17.00 Uhr), Neu­rup­pin, Zehdenick (jew­eils 17.30), Fürsten­walde, Seelow,
Glienicke und Pots­dam (jew­eils 18.00 Uhr) und Guben (18.30 Uhr) kommen.
In
Pots­dam hat die «Frieden­sko­or­di­na­tion» für die Dauer des Krieges
jew­eils montags
von 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr eine Mah­nwache und anschließend eine
Demonstration
durch die Innen­stadt angemeldet.
Mit gemein­samen Aktio­nen wollen Frank­furt (Oder) und Slu­bice gegen den
Irak-Krieg protestieren. Am Don­ner­stagabend soll um 19.00 Uhr eine
Menschenkette
für den Frieden über die Oder­brücke hin­weg gebildet werden.