Kein Bombodrom — keine Atomwaffen!

Krieg fängt mit Üben an!

Res­o­lu­tion der Strate­giekon­ferenz der Koop­er­a­tion für den Frieden, 21./22.1.2006

Die Koop­er­a­tion für den Frieden wen­det sich entsch­ieden gegen aktuelle Pläne
der
Bun­deswehr, in den näch­sten Monat­en in der Kyritz-Rup­pin­er Hei­de mit
Jagdbombern und Boden­trup­pen für Krieg­sein­sätze im Rah­men der “NATO
RESPONSE FORCE” zu üben.

Seit 1993 kämpft das Vertei­di­gungsmin­is­teri­um verge­blich darum, ein ehemals
unter
Stal­in enteignetes und von der Sow­je­tarmee als Bom­bo­drom benutztes Gelände
in
Bran­den­burg als Luft-Boden-Schieß­platz nutzen zu dür­fen. Im Ver­fahren vor
dem
Ver­wal­tungs­gericht Pots­dam hat die Bun­desre­pub­lik Deutsch­land am 16.
Dezember
beantragt, schon vor ein­er endgülti­gen Entschei­dung des Gerichts Manöver
durch­führen zu dür­fen. Zur Begrün­dung führt das
Bundesverteidigungsministerium
aus, die Jagdbombergeschwad­er, die im Rah­men der NATO RESPONSE FORCE
seit 1.1. 2006 in Ein­satzbere­itschaft sind, müssten täglich üben; hierfür
sei nur der
Schieß­platz Witt­stock geeignet.

Bei den genan­nten Ein­heit­en han­delt es sich unter anderem um das
Jagdbombergeschwad­er 32, das 1999 am Krieg gegen Jugoslaw­ien beteiligt war
mit
dem Auf­trag, die jugoslaw­is­che Luftab­wehr auszuschal­ten, um Luftan­griffe auf
zivile
und mil­itärische Ziele in Jugoslaw­ien zu ermöglichen. Desweit­eren geht es um
das in
Büchel sta­tion­ierte Jagdbombergeschwad­er 33, das mit 11 amerikanischen
Atom­bomben aus­ges­tat­tet ist, von denen jede die 15-fache Sprengkraft der
Hiroshi­ma-Bombe hat.

Atom­bomben tre­f­fen nicht gezielt Ter­ror­istIn­nen oder Sol­datIn­nen, sie
vernichten
alles Leben unter­schied­s­los. Der Inter­na­tionale Gericht­shof in Den Haag hat
deshalb
1996 entschei­den, dass bere­its die Andro­hung eines Atomwaffeneinsatzes
völk­er­rechtswidrig ist.

Ger­ade vor dem Hin­ter­grund der aktuellen Diskus­sion um den Ein­satz von
Atom­waf­fen zur ange­blichen “Ter­ror­bekämp­fung” sind Übun­gen mit
atom­waf­fen­fähi­gen Bombern nicht, wie das Vertei­di­gungsmin­is­teri­um behauptet,
“mil­itärische Notwendigkeit”. Im Gegen­teil stellen sie eine gefährliche
Verschärfung
der Lage dar.

Wir fordern die Bun­desregierung auf,

— auf die nuk­leare Teil­habe zu verzicht­en und keine Sol­dat­en mehr zum Abwurf
von
Bomben auszubilden,

— auf die Nutzung der Kyritz-Rup­pin­er Hei­de als Bom­bo­drom zu verzicht­en und
den
Platz der Bevölkerung zurückzugeben.

Für den Fall der Inbe­trieb­nahme des Bom­bo­droms durch die Bun­deswehr kündigen
wir bre­it­en Protest und Wider­stand an.