7. Mai 2005 · Quelle: Berliner Zeitung

Keine Lust auf Brandenburg

SPREMBERG/PUTLITZ. Die Bewohn­er der 26 000-Ein­wohn­er-Stadt Sprem­berg in der
Lausitz denken darüber nach, von Bran­den­burg nach Sach­sen überzuwech­seln.
Der Sprem­berg­er CDU-Bürg­er­meis­ter Klaus-Peter Schulze hat sich nach eige­nen
Angaben schon mal erkundigt, wie ein solch­er Über­tritt vol­l­zo­gen wer­den
kön­nte. “Wir müssen eine Bürg­er­be­fra­gung machen und dann muss der Land­tag
einem entsprechen­den Staatsver­trag mit Zwei­drit­telmehrheit zus­tim­men”, sagte
Schulze am Fre­itag der Berlin­er Zeitung. Dies sei zunächst nur the­o­retisch
erörtert wor­den. “Aber es gibt ver­mehrt solche Stim­men in der Bevölkerung”,
sagte Schulze. Die Men­schen seien verärg­ert über die Neuaus­rich­tung der
Förder­poli­tik des Lan­des, die sich kün­ftig stärk­er auf den Speck­gür­tel
konzen­tri­ert. Er selb­st sei “in Rage” über die verän­derte Lan­des­pla­nung, die
Sprem­berg den Sta­tus als regionales Mit­telzen­trum gestrichen hat. “Mein
Nahziel ist es, Mit­telzen­trum zu bleiben”, gab sich Bürg­er­meis­ter Schulze
kämpferisch. Schließlich sei das mit zusät­zlich­er Förderung ver­bun­den.

Der Bürg­er­meis­ter der Stadt im äußer­sten Süden Bran­den­burgs ver­wies darauf,
dass säch­sis­che Nach­barkom­munen deut­lich weniger Umla­gen an das Land
bezahlen müssten. “Bei uns sind die Umla­gen stetig gestiegen”, so Schulze.
“Wir zahlen heute 285 Euro je Ein­wohn­er, im säch­sis­chen Weißwass­er sind es
dage­gen nur 140 Euro.”

Die Lausitzer Land­tagsab­ge­ord­nete Moni­ka Schulz (CDU) kann die Gründe für
einen Wech­sel nach Sach­sen nachvol­lziehen. “Sach­sen hat von Anfang an eine
andere Poli­tik betrieben”, sagte Schulz. Dort seien die Gemein­den
mitgenom­men wor­den und die Ver­schul­dung sei längst nicht so hoch. Die Städte
Weißwass­er und Hoy­er­swer­da, die einst zum DDR-Bezirk Cot­tbus gehörten,
hat­ten sich nach der Wende in Abstim­mungen für Sach­sen entsch­ieden.

Auch in der struk­turschwachen Prig­nitz prüfen Lokalpoli­tik­er einen Über­tritt
ins nahe Meck­len­burg. so etwa im malerischen 3 000-Ein­wohn­er-Städtchen
Put­litz. Bürg­er­meis­ter Bernd Dan­ne­mann ist erbost, dass der Ort kün­ftig vom
Land nicht mehr als Grundzen­trum aus­gewiesen wer­den soll. Damit sei ein
Ver­lust von etwa 170 000 Euro ver­bun­den, heißt es im Rathaus. Bib­lio­thek und
Jugend­club stün­den vor dem Aus. Nun will Put­litz die Modal­itäten für einen
Beitritt ins Nach­bar­land klären.

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