INFORIOT Am Samstag (15. September) wollte die NPD in Potsdam aufmarschieren. Mobilisiert hatte der Kreisverband Havel-Nuthe. Die Demonstration unter dem Motto “Wir arbeiten — Brüssel kassiert. Raus aus dem Euro” sollte den Höhepunkt der “Aktion Kleeblatt”, einem bisher mit mäßigem Erfolg verlaufenden Demonstrationsmarathons der märkischen Neonazipartei, bilden.
Nur rund 80 NPD-Anhänger, davon etwa die Hälfte aus Berlin, versammelten sich am Potsdamer Hauptbahnhof. Damit blieb die Partei weit hinter den eigenen Ankündigungen zurück. 200 Teilnehmer waren bei der Versammlungsbehörde angemeldet gewesen.
Wie bereits in Frankfurt (Oder) gelang es den Neonazis nicht, die angekündigte Route durchzusetzen. Die Demonstration konnte den Startpunkt nicht einmal verlassen, nicht einen einzigen Meter konnten die Rechten laufen. Mehrere tausend Menschen blockierten die möglichen Aufmarschrouten entlang der Langen Brücke, in der Friedrich-Engels-Straße und in der Heinrich-Mann-Allee.
Zu den Blockaden hatten das antifaschistische Bündnis “They shall not pass” und der städtische Zusammenschluss “Potsdam nazifrei” aufgerufen. Der SV Babelsberg 03 und die Aktionsgemeinschaft Babelsberg riefen zu einer weiteren Demonstration auf, die in Babelsberg startete und die Blockaden in der Innenstadt verstärkte. Bereits am Vorabend hatten 150 Antifaschist_innen gegen den Naziaufmarsch in Potsdam protestiert.
“Nürnberg 2.0”
Während die Neonazis vergeblich auf den Start ihrer Demonstration warteten, hielten die NPD-Funktionäre Udo Voigt und Sebstian Schmidtke Reden. Beide beklagten sich über die andauernden Verbots- und Gerichtsverfahren mit der die rechte Szene momentan in Deutschland konfrontiert ist.
Schmidtke bezeichnete die aktuelle EU-Finanzpolitik als einen “Wirtschaftskrieg gegen die Deutschen” und zog einen Vergleich mit dem Vertrag von Versaille. Der Berliner NPD-Chef drohte, dass dem Kampf gegen den Neonazismus eine Abrechnung der Rechtsradikalen mit der Gesellschaft folgen werde — so krude der Vergleich auch sein mag — ein “Nürnberg 2.0”.
“Wir haben es fast durchgestanden”
Der NPD bot sich am Samstag kaum Gelegenheit, Stimmung unter ihren angereisten Anhänger_innen zu machen. Eine Bühne für die Neonazipartei bot der Potsdamer Bahnhofsvorplatz kaum. Obwohl die Blockierer_innen mehrmals durch die Polizei zum Verlassen der Langen Brücke aufgefordert wurden, wurden die Versammlungen nicht angegriffen und geräumt. NPDler Ronny Zasowk fasste es prägnant zusammen, als er kurz vor Ende der NPD-Veranstaltung verkündete: “Wir haben es fast durchgestanden.”
Auch in der vierten Auflage der bisher glücklosen “Aktion Kleeblatt”, gelang es der NPD nicht, ihre neonazistische Propaganda auf Brandenburgs Straßen zu tragen. Die Partei kündigte erneut an, ihre Demonstrationsoffensive am 10. November in Frankfurt (Oder) abschließen zu wollen.
Nachdem sie bereits am 24. März diesen Jahres an Blockaden in der Oderstadt scheiterten, ruft das breite antifaschistische Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)” dazu auf, den geplanten Neonaziaufmarsch erneut zu stoppen und die Demonstrationsoffensive der NPD endgültig zum Desaster zu machen.