9. Dezember 2004 · Quelle: MOZ

Kulturzentrum für Hartz IV-Gegner

Eisen­hüt­ten­stadt (ndt/MOZ) Mehrere Hartz IV-Geg­n­er und aktive Mit­stre­it­er der Mon­tags­demon­stra­tio­nen in Eisen­hüt­ten­stadt haben sich am Mittwochabend bei der Ein­wohn­er­frages­tunde in der Stadtverord­neten­ver­samm­lung an Bürg­er­meis­ter Rain­er Wern­er, nach­dem der vor weni­gen Tagen dem Organ­i­sa­tion­skomi­tee der Mon­tags­demon­stra­tio­nen unter­sagt hat­te, sich weit­er­hin im Kul­turzen­trum der Stadt zu tre­f­fen. Nacheinan­der stell­ten mehrere Demon­stra­tionsteil­nehmer immer die gle­iche Frage: “Warum ver­weigert uns der Bürg­er­meis­ter den Raum im Kul­turzen­trum?”

Der Bürg­er­meis­ter blieb den Demon­stran­ten die Antwort nicht schuldig: Es han­dele sich bei den Demon­stra­tio­nen gegen Hartz IV um eine poli­tis­che Ver­anstal­tung und das Kul­turzen­trum ste­he für poli­tis­che Ver­anstal­tun­gen generell nicht zur Ver­fü­gung. Zudem, kri­tisierte Wern­er, sei er im Vor­feld auch nicht gefragt wor­den und habe erst später von den Komi­tee-Sitzun­gen im Kul­turzen­trum erfahren. “Anderen Parteien und Grup­pierun­gen unter­sage ich das auch”, ver­suchte Wern­er jenen Demon­stran­ten den Wind aus den Segeln zu nehmen, die befürchteten, Wern­er könne sich so an der geäußerten Kri­tik der Demon­stran­ten an der Stadtver­wal­tung rächen. Die Mon­tags­demon­stran­ten waren in der Ver­gan­gen­heit auch vor das Rathaus gezo­gen, um gegen Hartz IV zu protestieren, obwohl die Stadtver­wal­tung mit diesem The­ma kein­er­lei Berührung hat.

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