Kulturzentrum für Hartz IV-Gegner
Eisenhüttenstadt (ndt/MOZ) Mehrere Hartz IV-Gegner und aktive Mitstreiter der Montagsdemonstrationen in Eisenhüttenstadt haben sich am Mittwochabend bei der Einwohnerfragestunde in der Stadtverordnetenversammlung an Bürgermeister Rainer Werner, nachdem der vor wenigen Tagen dem Organisationskomitee der Montagsdemonstrationen untersagt hatte, sich weiterhin im Kulturzentrum der Stadt zu treffen. Nacheinander stellten mehrere Demonstrationsteilnehmer immer die gleiche Frage: “Warum verweigert uns der Bürgermeister den Raum im Kulturzentrum?”
Der Bürgermeister blieb den Demonstranten die Antwort nicht schuldig: Es handele sich bei den Demonstrationen gegen Hartz IV um eine politische Veranstaltung und das Kulturzentrum stehe für politische Veranstaltungen generell nicht zur Verfügung. Zudem, kritisierte Werner, sei er im Vorfeld auch nicht gefragt worden und habe erst später von den Komitee-Sitzungen im Kulturzentrum erfahren. “Anderen Parteien und Gruppierungen untersage ich das auch”, versuchte Werner jenen Demonstranten den Wind aus den Segeln zu nehmen, die befürchteten, Werner könne sich so an der geäußerten Kritik der Demonstranten an der Stadtverwaltung rächen. Die Montagsdemonstranten waren in der Vergangenheit auch vor das Rathaus gezogen, um gegen Hartz IV zu protestieren, obwohl die Stadtverwaltung mit diesem Thema keinerlei Berührung hat.
