Lausitzer Abgeordneter Nitzsche soll Geldbuße zahlen

Die Staat­san­waltschaft Dres­den will ein Ermit­tlungsver­fahren wegen Volksver­het­zung gegen den Lausitzer Bun­destagsab­ge­ord­neten Hen­ry Nitzsche
(CDU) gegen 3000 Euro Geld­buße ein­stellen. Das Amts­gericht Dres­den muss dem jedoch noch zustimmen. 

Das teilte der Sprech­er der Staat­san­waltschaft, Andreas Fer­on, der RUNDSCHAU mit. Wegen antimus­lim­is­ch­er Äußerun­gen, für die er sich später entschuldigte, hat­te Nitzsche im Novem­ber bun­desweit Auf­se­hen erregt. 

Als strafrechtlich rel­e­vant ist nach Auskun­ft des Sprech­ers der Staat­san­waltschaft Dres­den bei den Ermit­tlun­gen die Äußerung Nitzsches übrig geblieben, dass Türken Par­a­siten seien. Der Abge­ord­nete aus dem Land­kreis Kamenz hat­te diese Bemerkung vor ein­er Burschen­schaft in Dres­den gemacht.
Nitzsche sei, so Fer­on, mit der Geld­buße einverstanden.