Am 05.06.2005 versammelte sich in Grünheide der Kreisverband Oderland/Spree der
Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit. Neben Vertretern des WASG Bundes-
und Landesvorstandes, konnte der Kreisvorstandsprecher Matthias Buchhorn auch
zahlreiche Gäste begrüßen. So waren Vertreter der PDS und aus Bürgerinitiativen, wie
der Brandenburger Sozialen Bewegung bei der Versammlung anwesend.
Die Vertreter der Bürgerbewegungen, insbesondere die Brandenburger Soziale Bewegung
äußerten ihre Erwartungshaltung in der WASG einen politischen Fürsprecher ihres
Arrangements gefunden zu haben. Sie sagten dem Kreisverband, ebenso wie Vertreter
der PDS ihre breite Unterstützung zu.
Das Hauptaugenmerk der Versammlung wurde auf die Erstellung einer Vorschlagsliste
für die Bundestagswahlkandidaten gelegt. Hierzu erklärten sich sechs Kandidaten aus
den Landkreisen Märkisch-Oderland, Oder-Spree, Dahme-Spreewald und der Stadt
Frankfurt (Oder) bereit. Die Kandidatenliste wird in den nächsten Tagen offiziell
dem Landevorstand übergeben.
Aus dem Bericht des Landesvorstandes ging hervor, dass der Landesvorstand zwei
Kandidaten vorschlägt.
So war Herr Rechtsanwalt Dr. Steffen Hultsch als Kandidat des Landesvorstandes
benannt worden. Er wurde aber keineswegs von den Mitgliedern des Kreisverbandes
Oderland/Spree befürwortet.
Etwas verwunderlich erscheint vor diesem Hintergrund die Aussage des WASG
Landesvorsitzenden Herbert Driebe im Neuen Deutschland vom 06.06.2005, es herrsche
über die Kandidatur von Dr. Steffen Hultsch Einigkeit in allen Regionalgruppen und
Kreisverbänden.
Herr Rechtsanwalt Dr. Steffen Hultsch ist unbestritten ein eifriger Mitstreiter für
die Sache der WASG und es bleibt ihm unbefangen sich um Listenplatz drei auf der
offenen PDS-Liste zu bewerben. Es handelt sich aber hierbei um einen Vorschlag des
Landesvorstandes und nicht um einen der breiten Parteibasis.
Nach Auskunft des Landesvorstandes wurde Herr Dr. Steffen Hultsch als
Kandidatenvorschlag in anderen Kreismitgliederversammlungen bestätigt. Ebenso gab es
aber auch in anderen Kreisen andere Kandidatenvorschläge. Diese sind den
Sitzungsteilnehmern nicht bekannt gemacht worden. Im Gegensatz dazu fanden
Kandidatenvorschläge die der Landesvorstand selbst aus dem Kreis Oderland/Spree
abgefordert hatte, durch den Landesvorstand nun keine Berücksichtigung mehr. So z.B.
Siegfried Wied.
In diesem Zusammenhang zieht Matthias Buchhorn, 1.Sprecher der WASG Oderland/Spree,
seine Kandidatur auf offenen Listen der Linkspartei zurück. Er sagte: „Mir ist der
demokratische Prozess der Findung von Kandidaten wichtiger als eine Kandidatur.
Hierzu wäre es notwendig allen KanditatInnen ein Forum zu ihrer Vorstellung zu
geben. Dies kann auf einer Landesmitgliederversammlung der WASG Brandenburg
passieren. Dort kann auch in einem Stimmungsbild ein Vorschlag gemacht werden. Es
kann nicht sein das wir uns als junge Partei dem Vorwurf von Kungeleien hingeben
müssen.“
In Fragen der Kandidatenfindung wird es sicherlich noch lebhafte, aber auch
fruchtbare Diskussionen geben.
Die WASG versteht sich als basisdemokratische Partei. Daher sind auch bei künftigen
Mitgliederversammlungen Gäste aus Bürgerinitiativen, Vereinen und Verbänden, aber
auch einzelne Bürger gerne willkommen und erwünscht. Jederzeit können sie ihre
Themen einbringen und zur Diskussion stellen. Insbesondere angesprochen sind hierbei
Bürgerinnen und Bürger der Landkreise Märkisch-Oderland, Oder-Spree, Dahme-Spreewald
und der Stadt Frankfurt (Oder). Der WASG Kreisvorstand nimmt Anfragen entgegen und
lädt bei Interesse zu den Mitgliederversammlungen ein.
