10. Juli 2005 · Quelle: WASG Oderland/Spree

Mangelnde Transparenz in der WASG?

Am 05.06.2005 ver­sam­melte sich in Grün­hei­de der Kreisver­band Oderland/Spree der
Wahlal­ter­na­tive Arbeit und Soziale Gerechtigkeit. Neben Vertretern des WASG Bundes-
und Lan­desvor­standes, kon­nte der Kreisvor­stand­sprech­er Matthias Buch­horn auch
zahlre­iche Gäste begrüßen. So waren Vertreter der PDS und aus Bürg­erini­tia­tiv­en, wie
der Bran­den­burg­er Sozialen Bewe­gung bei der Ver­samm­lung anwesend. 

Die Vertreter der Bürg­er­be­we­gun­gen, ins­beson­dere die Bran­den­burg­er Soziale Bewegung
äußerten ihre Erwartung­shal­tung in der WASG einen poli­tis­chen Für­sprech­er ihres
Arrange­ments gefun­den zu haben. Sie sagten dem Kreisver­band, eben­so wie Vertreter
der PDS ihre bre­ite Unter­stützung zu. 

Das Haup­tau­gen­merk der Ver­samm­lung wurde auf die Erstel­lung ein­er Vorschlagsliste
für die Bun­destagswahlka­n­di­dat­en gelegt. Hierzu erk­lärten sich sechs Kan­di­dat­en aus
den Land­kreisen Märkisch-Oder­land, Oder-Spree, Dahme-Spree­wald und der Stadt
Frank­furt (Oder) bere­it. Die Kan­di­daten­liste wird in den näch­sten Tagen offiziell
dem Lan­de­vor­stand übergeben. 

Aus dem Bericht des Lan­desvor­standes ging her­vor, dass der Lan­desvor­stand zwei
Kan­di­dat­en vorschlägt. 

So war Herr Recht­san­walt Dr. Stef­fen Hultsch als Kan­di­dat des Landesvorstandes
benan­nt wor­den. Er wurde aber keineswegs von den Mit­gliedern des Kreisverbandes
Oderland/Spree befürwortet. 

Etwas ver­wun­der­lich erscheint vor diesem Hin­ter­grund die Aus­sage des WASG
Lan­desvor­sitzen­den Her­bert Driebe im Neuen Deutsch­land vom 06.06.2005, es herrsche
über die Kan­di­datur von Dr. Stef­fen Hultsch Einigkeit in allen Region­al­grup­pen und
Kreisverbänden. 

Herr Recht­san­walt Dr. Stef­fen Hultsch ist unbe­strit­ten ein eifriger Mit­stre­it­er für
die Sache der WASG und es bleibt ihm unbe­fan­gen sich um Lis­ten­platz drei auf der
offe­nen PDS-Liste zu bewer­ben. Es han­delt sich aber hier­bei um einen Vorschlag des
Lan­desvor­standes und nicht um einen der bre­it­en Parteibasis. 

Nach Auskun­ft des Lan­desvor­standes wurde Herr Dr. Stef­fen Hultsch als
Kan­di­daten­vorschlag in anderen Kreis­mit­gliederver­samm­lun­gen bestätigt. Eben­so gab es
aber auch in anderen Kreisen andere Kan­di­daten­vorschläge. Diese sind den
Sitzung­steil­nehmern nicht bekan­nt gemacht wor­den. Im Gegen­satz dazu fanden
Kan­di­daten­vorschläge die der Lan­desvor­stand selb­st aus dem Kreis Oderland/Spree
abge­fordert hat­te, durch den Lan­desvor­stand nun keine Berück­sich­ti­gung mehr. So z.B.
Siegfried Wied. 

In diesem Zusam­men­hang zieht Matthias Buch­horn, 1.Sprecher der WASG Oderland/Spree,
seine Kan­di­datur auf offe­nen Lis­ten der Linkspartei zurück. Er sagte: „Mir ist der
demokratis­che Prozess der Find­ung von Kan­di­dat­en wichtiger als eine Kandidatur.
Hierzu wäre es notwendig allen Kan­di­tatIn­nen ein Forum zu ihrer Vorstel­lung zu
geben. Dies kann auf ein­er Lan­desmit­gliederver­samm­lung der WASG Brandenburg
passieren. Dort kann auch in einem Stim­mungs­bild ein Vorschlag gemacht wer­den. Es
kann nicht sein das wir uns als junge Partei dem Vor­wurf von Kun­geleien hingeben
müssen.“ 

In Fra­gen der Kan­di­daten­find­ung wird es sicher­lich noch leb­hafte, aber auch
frucht­bare Diskus­sio­nen geben. 

Die WASG ver­ste­ht sich als basis­demokratis­che Partei. Daher sind auch bei künftigen
Mit­gliederver­samm­lun­gen Gäste aus Bürg­erini­tia­tiv­en, Vere­inen und Ver­bän­den, aber
auch einzelne Bürg­er gerne willkom­men und erwün­scht. Jed­erzeit kön­nen sie ihre
The­men ein­brin­gen und zur Diskus­sion stellen. Ins­beson­dere ange­sprochen sind hierbei
Bürg­erin­nen und Bürg­er der Land­kreise Märkisch-Oder­land, Oder-Spree, Dahme-Spreewald
und der Stadt Frank­furt (Oder). Der WASG Kreisvor­stand nimmt Anfra­gen ent­ge­gen und
lädt bei Inter­esse zu den Mit­gliederver­samm­lun­gen ein.

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