16. September 2005 · Quelle: PNN

Meinungsfreiheit an Hauswand

Pots­dam-West — Die Stadt kann den großflächi­gen Schriftzug “Achse des Bösen”
und die Nen­nung der Län­der USA, Großbri­tan­nien und Israel in diesem
Zusam­men­hang an ein­er Hauswand in der Zep­pelin­straße nicht ent­fer­nen lassen.

Wie Ober­bürg­er­meis­ter Jann Jakobs gestern Abend im Haup­tauss­chuss sage,
weigere sich der Eigen­tümer des Gebäudes, den Schriftzug ent­fer­nen zu
lassen. Es han­dle sich bei den Worten jedoch juris­tisch gese­hen nicht um
einen Straftatbe­stand, son­dern um eine Meinungsäußerung. 

Deshalb kön­nten
Staat­san­waltschaft und Stadt “hoch und runter sprin­gen” — der Eigentümer
müsse den Schriftzug nicht ent­fer­nen. Wie Jakobs sagte, gebe es gegen diese
“Mei­n­ungsäußerung” zahlre­ichen Protest. “Ich erhalte unen­twegt Briefe.” Axel
Kruschats (Die Andere) Nach­frage, ob es sich bei der Nen­nung des Staates
Israel im Zusam­men­hang mit “Achse des Bösen” nicht um Volksverhetzung
han­dle, verneinte der Ober­bürg­er­meis­ter. Auch dies sei durch die Stadt
rechtlich geprüft worden.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Beiträge aus der Region

Potsdamer:innen senden Zeichen an in Ital­ien angeklagte Seenotretter:innen — unter anderem aus der Lan­deshaupt­stadt kommend
Linkes Wohn­pro­jekt des Miet­shäuser­syn­dikats strengt Räu­mungsklage gegen Grün­dungsmit­glied an & beschlagnahmt öffentlich gefördertes Jugendprojekt.
[Reboot]: Kolumbi­en-Soli-Tour 2022, 6. Mai – Pots­dam Nowawes | Großbeeren­straße 5 | 19:00 Uhr

Opferperspektive

Logo de rOpferperspektive Brandenburg

NSUwatch Brandenburg

Polizeikontrollstelle

Logo der Polizeikontollstelle - Initiative zur Stärkung der Grund- und Bürgerrechte gegenüber der Polizei

Netzwerk Selbsthilfe

Termine für Potsdam

Termine für Berlin

Suche

  • Kategorien


  • Regionen



Inforiot