Mit »Katjuscha« zur neuen LINKEN

»Wir haben genau geguckt, es war ein ein­stim­miger Beschluss«, hieß es am Sonnabend. Das Licht ging aus, eine Torte mit Wun­derk­erzen und der Auf­schrift »DIE LINKE« wurde hereingeschoben. Auf der Vide­olein­wand spielte die Regie ein Feuer­w­erk ein und Musik­er Thomas Putensen häm­merte in die Tas­ten eines Flügels, sang lei­den­schaftlich die deutsche Ver­sion des rus­sis­chen Liedes »Katjuscha«. Delegierte klatscht­en, summten mit, tanzten, forderten eine Zugabe. Damit erfol­gte am Woch­enende nun auch im Land Bran­den­burg die Fusion von Linkspartei.PDS und Wahlal­ter­na­tive Arbeit & soziale Gerechtigkeit (WASG).

Ein Parteitag im Cul­tur­Con­gress­Cen­trum der Stadt Bran­den­burg an der Hav­el beschloss die Grün­dungs­doku­mente und wählte den Vor­stand. Lan­desvor­sitzen­der und Stel­lvertreterin sind wie schon zu PDS-Zeit­en Thomas Nord (89 Prozent der Stim­men) und Kirsten Tack­mann (94 Prozent). Von der WASG kam als zweit­er Stel­lvertreter mit 76 Prozent der Stim­men der Cot­tbuser Richter Chris­t­ian Eicke hinzu. Eicke stammt ursprünglich aus West­deutsch­land und gehörte einst der SPD an. »Wir sind die LINKE und wir sind auf dem richti­gen Weg«, sagte Eicke. Knapp 200 WASG-Leute und 100 neue Mit­glieder sind seit Mitte Juni zur märkischen LINKEN gestoßen, die nun 9680 Mit­glieder zählt.

In Bran­den­burg klappte das schrit­tweise Zusam­menwach­sen von PDS und WASG ab dem Jahr 2005 viel rei­bungslos­er als ander­swo. »Wir waren uns darüber klar, dass es keinen real­is­tis­chen Spiel­raum für zwei linke Parteien gab«, erin­nerte der ein­stige WASG-Lan­desvor­sitzende Stef­fen Hultsch, der am Sonnabend in den Vor­stand gewählt wurde. Bran­den­burg sei das erste Bun­des­land mit einem Koop­er­a­tions­abkom­men der bei­den Grup­pierun­gen gewe­sen, Pots­dam-Mit­tel­mark der erste Land­kreis in der BRD.
Ein starkes Ergeb­nis bei der näch­sten Bun­destagswahl und in Bran­den­burg nach der Land­tagswahl 2009 Koali­tionsver­hand­lun­gen mit der SPD »auf gle­ich­er Augen­höhe«, stellte Thomas Nord in Aus­sicht. Die bran­den­bur­gis­che LINKE werde sich aber nicht für eine Hand­voll Posten dazu brin­gen lassen, »wegzuse­hen, wegzuhören, nicht mehr die Prob­leme beim Namen zu nen­nen«. Für die Fort­set­zung des lan­despoli­tis­chen Still­standes habe Min­is­ter­präsi­dent Matthias Platzeck (SPD) ja die CDU.
»Wir ste­hen dafür nicht zur Ver­fü­gung!« Eine »Sta­tis­ten­rolle« bei der Umset­zung des SPD-Pro­gramms lehnte Nord ab.

Zunächst ver­sprach der Lan­desparte­ichef angesichts von Sozial­ab­bau, Kinder­ar­mut und anderen Sor­gen: »Kon­struk­tive Oppo­si­tion dort, wo es möglich ist, außer­par­la­men­tarisch­er Druck dort, wo er notwendig ist.«

In Sichtweite des Kon­gresszen­trums hat­ten sich zwei Dutzend Neon­azis postiert. Sie schwenk­ten NPD-Fah­nen, zeigten die Parole »Volks­ge­mein­schaft statt Klassenkampf«, ein Herr im Anzug nuschelte ins Megaphon. Die Sozial­is­ten antworteten mit dem Trans­par­ent »Nazis raus aus den Köpfen«, einige junge Antifas stell­ten sich dazu.

Ober­bürg­er­meis­terin Dietlind Tie­mann (CDU) begrüßte die Parteitags­delegierten her­zlich in ihrer Stadt und betonte unter großem Beifall, dass doch bei allen poli­tis­chen Dif­feren­zen Einigkeit beste­he, dass die NPD hier keinen Platz haben sollte. Vor dem Parteitag gedacht­en der Lan­desvor­stand und der Vor­stand der Land­tags­frak­tion der Opfer des Faschis­mus. Man legte Kränze im alten Zuchthaus Bran­den­burg nieder und suchte die Euthanasie-Gedenkstätte am Nico­laiplatz auf. Zum Nico­laiplatz kam auch Land­tagspräsi­dent Gunter Fritsch (SPD).