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Law & Order

MittenDrin gegen VS – 2:0

Wir wollen wirk­lich nicht schaden­froh klin­gen, aber: Wir habens euch doch gesagt!

Nach­dem wir im let­zten Jahr schon recht unschme­ichel­hafte Erwäh­nung im Ver­fas­sungss­chutzbericht fan­den, musste der Ver­fas­sungss­chutz Bran­den­burg alle Erwäh­nun­gen des Mit­ten­Drin stre­ichen. Grund dafür war ein richter­lich­er Beschluss, nach­dem wir Klage ein­gere­icht hat­ten. Es wurde fest­gestellt, dass die dem Vere­in vorge­wor­fe­nen Punk­te halt­los, aus dem Zusam­men­hang geris­sen und extrem verz­er­rt dargestellt waren.

Im Anschluss stand unser Vere­in offen­sichtlich erst recht unter Beobach­tung, denn kurz darauf gab es Anquatschver­suche an Per­so­n­en, die mit unserem Pro­jekt ver­bun­den sind. Auch das miss­lang, aber der näch­ste Ver­fas­sungss­chutzbericht ließ nicht lange auf sich warten und siehe da: Da waren wir ja schon wieder, und aber­mals mit ein­er unhalt­baren Anschuldigung. Das, lieber Ver­fas­sungss­chutz, erin­nert schon sehr stark an ein trotziges Kind.

Doch in diesem Jahr wollte man offen­sichtlich Gericht­skosten sparen, denn schon nach­dem wir das erste Mal ankündigten, dass es auch dieses Mal ein Nach­spiel geben wird, wurde per Kom­men­tar auf unser­er Home­page vom Press­esprech­er des Innen­min­is­teri­ums angekündigt, dass die fragliche Pas­sage noch ein­mal über­prüft würde. Kurz danach verkün­dete er – eben­falls per Kom­men­tar – dass seit­ens des Ver­fas­sungss­chutzes mal wieder ungründlich recher­chiert wor­den war und die fraglichen Stellen ent­fer­nt wer­den wür­den. Das freut uns natür­lich – das spart Zeit und Geld.

Allerd­ings müssen wir uns doch sehr über die Art und Weise wun­dern, wie uns das mit­geteilt wurde. Per Kom­men­tar auf unser­er Home­page? Also wirk­lich, das ist schon irgend­wie stil­los… Ein offizielles Schreiben hätte doch wohl min­destens drin sein müssen. In Anbe­tra­cht des erneuten Ver­such­es, unseren Ruf zu schädi­gen, wäre wohl auch eine Pressemit­teilung angemessen gewe­sen. Aber nun gut, dann machen wir das eben selb­st. Und merken neben­bei fürs näch­ste Jahr an: Vielle­icht sollte der Ver­fas­sungss­chutz Bran­den­burg uns VOR der Veröf­fentlichung kon­sul­tieren. Erspart bei­den Seit­en Zeit&Nerven.

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