(Andreas Fritsche)Langzeitarbeitslose planen eine große Demonstration gegen Sozialabbau in Brandenburg/Havel. Sie hoffen auf 500 Teilnehmer aus dem gesamten Bundesland. »Wenn es mehr werden, umso besser«, sagte gestern Claus-Jürgen Kiupel. Er ist Pressesprecher der Brandenburger Montagsdemo. Die große Demonstration soll am Sonnabend, dem 30. Juni, um 14 Uhr am Hauptbahnhof beginnen und zum Neustädtischen Markt führen, wo um 15 Uhr eine Kundgebung stattfinden soll.
Es geht gegen Hartz IV und Agenda 2010, gegen ungleiche Bildungschancen und Kinderarmut, gegen Lohndumping und für gesetzliche Mindestlöhne. Auch die Großmachtpolitik der acht mächtigsten Staaten der Erde wird in dem Aufruf zur Demonstration angeprangert.
Kommen wollen Montagsdemonstranten aus Eisenhüttenstadt, Jüterbog, Angermünde, Potsdam, Finsterwalde und aus anderen Orten. Grundsätzlich sei jeder aufgerufen, sich zu beteiligen, erklärte Kiupel.
Eine vergleichbare zentrale Demonstration hatte es vor zwei Jahren in Jüterbog gegeben. Damals flauten die Proteste gegen Hartz IV schon ab. Es gibt aber immer noch Menschen, die Woche für Woche auf die Straße gehen. In Brandenburg/Havel treffe man sich jeden Montag um 18 Uhr am Altstädtischen Markt und ziehe von dort zum Neustädtischen Markt, erzählte Kiupel. In der Regel erscheinen jetzt zwischen 20 und 30 Leute. Auf dem Höhepunkt der Proteste im Jahr 2004 seien es aber 800 gewesen.
Die Montagsdemonstranten in der Stadt Brandenburg marschieren nicht nur, sie helfen sich auch gegenseitig. Neulich habe eine langzeitarbeitslose Frau in eine kleinere Wohnung umziehen müssen, berichtete Kiupel. Da seien alle gekommen und hätten mit angepackt.
Für den 30. Juni gebe es Unterstützung von der Gewerkschaft und der Linken. Die IG BAU schicke einen Lautsprecherwagen, die Linke helfe mit einer Bühne aus. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Landtag, Heinz Vietze, habe zugesagt, selbst zu kommen und noch einige Parlamentskollegen mitzubringen, so Kiupel.
Hinter der geplanten Demonstration steht das Netzwerk der Sozialen Bewegungen im Land Brandenburg (SBB). Es besteht aus mehreren sozialen Initiativen und Bündnissen und entstand im April 2005 aus den Montagsdemonstrationen in 20 brandenburgischen Städten heraus.
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